Antikriegstag 2013 Ingolstadt

Hallo!
Sicherlich hast du auch schon mitbekommen dass die Bundeswehr immer öfter zu uns an die Schulen kommt. Beim diesjährigen Bürgerfest nahm das Militär den Rathausplatz unter Beschlag. Mit einer der größten Bühnen und einem Werbemobil versuchten sie sich cool und chic zu präsentieren.
Vor einigen Wochen fand in der Kaserne in Ingolstadt das sog. „BW-Beachen“ statt. Die Bundeswehr versuchte durch eine große Sportveranstaltung mit Schülern aus 5 Bundesländern im Alter von 16-17 Jahren in Kontakt zu treten.
In Bayern besteht eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Militär und dem Kultusministerium durch die Teilnahme an Bundeswehrveranstaltungen an unseren Schulen für uns zur Pflicht wird. Ebenso Fortbildungen zu Fragen der „Außen-und Sicherheitspolitik“ für unsere Lehrkräfte. Durch diese Kooperation, wird das Militär zu einem „Bildungspartner“ der Schulen. In anderen Bundesländern bestehen ähnliche Vereinbarungen. Im letzten Jahr erreichte die Bundeswehr so 334.000 Schülerinnen und Schüler sowie 30.000 Lehrkräfte.
Bei diesen Veranstaltungen sollen wir darauf eingeschworen werden das der Krieg in unserem Interesse sei, wenn uns z.B. ein Jugendoffizier erklärt, das für unsere Handys wegen „des enthaltenen Lithiums die Sicherung freier Handelswege durch die Armee nötig sei.“ (Süddeutsche Zeitung 21. Juni 2010)
Als cooler und attraktiver Arbeitgeber wird uns das Militär präsentiert. Hier gäbe es die Möglichkeit eine tolle Ausbildung oder ein Studium zu machen. Und fürs Studium bekommt man sogar dann noch Geld bezahlt. („Sold statt Studiengebühren“)
Aber wofür werden wird dort ausbildet? Es ist eine Ausbildung für den Krieg! Egal ob du dort Medizin studierst, eine Mechatroniker-Lehre machst oder Soldat wirst.
Mit der steigenden Zahl von Kriegseinsätzen und dem damit verbundenen Umbau des Militärs zu einer Berufsarmee braucht die Bundeswehr uns dringend. Denn sie wissen, wer die Jugend hat, hat die Armee. Diese Armee führt heute wieder weltweit Krieg. Krieg im Interesse deutscher Banken und Konzerne. Die Sicherung von Rohstoffen und „freier Handelswege“ werden von der Bundesregierung immer wieder als Einsatzgründe für die Bundeswehr genannt.
Mit über 9.000 Soldaten führt dieses Land heute Krieg. In Somalia, Afghanistan, Jugoslawien,… In diesen Kriegen sterben tausende Menschen. Darunter auch immer wieder deutsche Soldaten. Viele kehren aus diesem Einsätzen mit schlimmsten psychischen Störungen (sog. „posttraumatischem Belastungssyndrom“) zurück und sind danach nicht mehr in der Lage ihr Leben zu meistern. Obwohl diese Kriegseinsätze von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt werden, ist es Ziel der sog. „Reform“ der Bundeswehr künftig noch mehr deutsche Soldaten in den Krieg schicken zu können. Für den aktuellen Verteidigungsminister gibt es schon heute kein Land der Erde mehr in dem die Bundeswehr nichts zu suchen habe! (MDR-Info 1.7.2012)
Soll so unsere Zukunft aussehen? Nein! So darf es nicht kommen!
Bundeswehr raus aus unseren Schulen!
Sofortige Kündigung der Kooperationsabkommen mit dem Militär!
Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!
Demonstrieren wir am 31. August gemeinsam gegen den wachsenden Einfluss der Bundeswehr an unseren Schulen!
-Gruppe „La Resistance“ Ingolstadt
-Ingolstädter Bündnis gegen Militarisierung , Faschismus und Krieg

Kampagne gegen (antimuslimischen) Rassismus

Kampagne gegen (antimuslimischen) Rassismus:
Antifa A logoFeindbild Islam ?
Egal ob in Medien, Politik oder im gesellschaftlichen Diskurs, egal ob bei Moscheen-, Kopftuchdebatte oder der ominösen Angst vor Terrorismus der Islam entwickelt sich im Westen zum Feindbild Nummer eins. Dass es sich hierbei um eine Form des kulturellen Rassismus handelt, die zu Ausschluss, Diskriminierung und Hetze führt, wird im öffentlichen Diskurs wenig beachtet.
Musliminnen und Muslime bekommen dies jedoch im Alltag vielerorts zu spüren. Dabei reicht schon ‚ausländisches Aussehen‘, eine aktive Religionszugehörigkeit ist nicht notwendig.
Eine Extremform dieser Entwicklung ist bei den Kundgebungen der Partei ‚die Freiheit‘ zu sehen, die ganz offen antimuslimische Hetze betreibt. Aber die Feindbilder sind (teilweise in abgeschwächter Form, deswegen nicht weniger gefährlich) inzwischen in der breiten Gesellschaft angekommen.
Dieses Feindbild erfüllt, wie alle anderen Formen des Rassismus, eine gesellschaftliche Funktion, die von Politikerinnen, Medien und rechtspopulistischen Parteien gezielt eingesetzt wird. Nicht ohne Grund verbreitet sich das Feindbild ‚Muslim‘ in unseren krisengeschüttelten Zeiten schnell. Es ist ein altbekannter Vorgang, dass besonders in Krisenzeiten die Mehrheitsbevölkerung Sündenböcke braucht, um die Unzufriedenheit oder Angst in ihrem eigenen Land nach außen abzuleiten.
Wir als Antirassistinnen und Antikapitalistinnen wollen dieser Entwicklung nicht untätig zusehen! Antimuslimische Hetze ist eine Form von Rassismus! Und Rassismus tötet!
Deswegen wird es pünktlich zum Wahlkampfendspurt vom 09.-15.09.2013 in München eine Kampagne gegen antimuslimischen Rassismus geben. In den Fahrplan haben wir auch alle anderen antirassistischen Aktionen mit aufgenommen.
Mehr Infos:
http://www.werner-ruf.net/ (unter Publikationen)
https://www.dgb-bestellservice.de/besys_dgb/pdf/DGB41556.pdf (Broschüre des DGB zu antimuslimischen Rassismus)
 
Kampagnen-Fahrplan:
9.09.2013 Antifaschistische Wahlkampfintervention! 9.30-19.30 Uhr München (gegen die Pro-Deutschland Kundgebungen, mehr Infos: http://aida-archiv.de/
10.09.2013 16.00Uhr Infostand: Rotkreuzplatz
11.09.2013 13.00 Uhr Infostand: Müncher Freiheit
11.09.2013 19.00Uhr Veranstaltung: Feindbild Islam? – Funktionen und Argumentationsstrukturen antimuslimischen Hetze. Mit Werner Ruf, Gewerkschaftshaus: Schwanthalerstr. 64
14.09.2013 12.00Uhr Antirassistische Demonstration: Schluss mit lustig! Oberanger beim Kurt-Eisner-Denkmal (mehr Infos: http://lava-muc.de/)
21.09.2013 14.30Uhr Antirassistische Demonstration: Kein Hinterland. Gegen rechte Politik und Naziterror. Bahnhof Rosenheim (mehr Infos: http://keinhinterland.wordpress.com/)

Slutwalk

Slutwalk
„Frauen sollten sich nicht wie Schlampen anziehen, wenn sie nicht vergewaltigt werden wollen“
– mit diesem Satz löste vor mehr als zwei Jahren ein Polizeibeamter aus Toronto eine weltweite Protestwelle aus. Bei den sogenannten „Slutwalks“ gehen seither jährlich tausende von Menschen überall auf der Welt auf die Straße, um dagegen zu protestieren, dass immer noch viel zu häufig den Opfern eine Mitschuld an Vergewaltigungen zugesprochen wird. Nicht „der Rock“ oder „der Alkohol“ sind schuld an sexualisierter Gewalt, schuld ist immer einzig und allein der Täter bzw die Täterin.
„Slutwalks“ stehen für den Kampf gegen Vergewaltigungsmythen – und für eine selbstbestimmte und freie Sexualität.
Dafür wollen wir auch dieses Jahr wieder gemeinsam auf die Straße gehen, und zwar am 7.September um 13 Uhr.
Kämpft mit uns für ein System ohne Vergewaltigungsmythen, Rollenklischees und Unterdrückung! Für eine selbstbestimmte Sexualität und ein selbstbestimmtes Leben!
7. September, 13Uhr

Rede der al[m] zu dem Massaker in Westkurdistan (Syrien)

gehalten am 10 August auf einer Kundgebung der Yekkom und YXK >>>fb-link<<< 
Liebe Genossinen und Genossen,

Rojava – Syrisch-kurdistan – ist ein Ort der Hoffnung inmitten des Bürgerkrieges. In Westkurdistan ist ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben von verschiedenen Ethnien und Religionen möglich, wird die Gleichberechtigung der Frauen und eine demokratische Selbstverwaltung jenseits staatlicher Grenzen aufgebaut. Das sind die Errungenschaften der kurdischen Revolution in Syrien – die sich weder von ausländischen Staaten instrumentalisieren lässt, noch die Diktatur von Assad und der Baath-Partei akzeptiert.
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Kein Hinterland – Antifa Demo Rosenheim am 21 Sep.

Wir rufen alle Münchnerinnen und Münchner (und darüber hinaus) am 21 Sep. mit nach Rosenheim zu kommen:

Bahnhofsvorplatz Rosenheim|14:30 Uhr|21.September

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Eine rechte Terrorzelle ermordet ungestört über Jahre hinweg 10 Menschen, finanziert durch Steuergelder, gestützt durch so genannte V-Männer. Tief verstrickte deutsche Behörden tun so, als wäre nichts gewesen, als hätten sie nichts gewusst, nichts gehört und nichts gesehen. Fast jeden 2.Tag, werden Migrant_innen oder politisch Andersdenkende, von Rechtsradikalen angefallen, eingeschüchtert oder sogar ermordet. Deutsche Ordnungsämter nicken wohlwollend Kundgebungen und Demonstrationen ab. Ungestört können Faschisten in Deutschland ihre menschenverachtende Ideologie präsentieren und sich offen zum Nationalsozialismus bekennen. Parallel dazu, werden menschliche Wesen von der deutschen Staatsgewalt in Lager gesteckt, unter menschenunwürdigen Bedingungen wie Verbrecher gehalten und schließlich zurück in das Elend deportiert. Untätigkeit gegenüber Faschisten und eine rassistische Flüchtlingspolitik. Alltag in der Bundesrepublik.

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Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen – Aktivistinnen und Aktivisten aus Istanbul berichten

TaksimVeranstaltung 29.8.2013 19:00 Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstraße 64)
Es begann mit dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums, wurde zum Ereignis und veränderte das politische System der Türkei. Eine scheinbar unbedeutende Besetzungsaktion brachte binnen weniger Tage Hunderttausende auf die Straßen, erst in Istanbul, dann in unzähligen Klein- und Großstädten in der Türkei.http://www.bayern.rosalux.de/event/48979/aufbruch-am-taksim-wofuer-wir-kaempfen-aktivistinnen-und-aktivisten-aus-istanbul-berichten.html
Brutale Überfälle der Staatsgewalt und das Schweigen der offiziellen Medien riefen noch mehr Menschen auf die Plätze. Die mutige und phantasievolle Bewegung dauert an, lässt sich nicht einschüchtern, nicht beirren. „Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen – Aktivistinnen und Aktivisten aus Istanbul berichten“ weiterlesen

"Schulverweis für Andi – Veranstaltung: Do 25.07: Warum der Verfassungsschutz mit seiner Bildungsarbeit gegen 'Extremismus' scheitert"

Buchvorstellung und Diskussion:
Do 25.07.2013 20:30 Uhr Optimal Record Store, Kolosseumstraße 6
„Schulverweis für Andi – Warum der Verfassungsschutz mit seiner
Bildungsarbeit gegen ‚Extremismus‘ scheitert“
„Der Verfassungsschutz versucht sich immer offensiver als Akteur in der
politischen Bildungsarbeit zu etablieren. Exemplarisch dafür stehen die
sogenannten Bildungscomics „Andi – Comic für Demokratie und gegen
Extremismus“ des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen. An diesen wird
besonders deutlich, dass die Verfassungsschutzbehörden ihre Arbeit
ideologisch an der Theorie des politischen Extremismus ausrichten.
Dementsprechend werden lediglich die als „extremistisch“ eingestuften
Ränder der Gesellschaft ins Blickfeld der Arbeit genommen und eine
vermeintlich unproblematische, demokratische Mitte konstruiert. Völlig
außerachtgelassen wird, dass rechte Einstellungen in der gesamten
Bevölkerung weit verbreitet sind und diese bei der Bekämpfung von Neonazis
genauso thematisiert werden müssen. Darüber hinaus werden linke und rechte
politische Strömungen de facto gleichgesetzt und auf diese Weise ein
Feindbild konstruiert. Die dahinter stehende Zielrichtung der
Vorgehensweise erinnert stark an die der Totalitarismustheorie.
Diese Entwicklung des Verfassungsschutzes, die mit bundespolitischen
Bestrebungen wie von Kristina Schröder oder Joachim Gauck einhergehen, ist
nicht nur aus politischen Erwägungen zu kritisieren. Die
Kompetenzerweiterung ist auch aus juristischer Sicht fragwürdig.“
Optimal, Arbeitskreis Extremismusbegriff und al[m]
http://arbeitskreisextremismusbegriff.blogsport.eu

Stellungnahme der al[m] zu den Vorbereitungen und Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2013 und Ausblick auf die SIKO 2014


Folgende Stellungnahme der al[m] ist gerade auf linksunten.indymedia.org erschienen und per eMail verschickt worden:
ALM Logo.pdf

Auch 2013 trafen sich wie jedes Jahr am 1. Februar-Wochenende Politiker_innen, Militärs und Konzernlenker zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz – dem größten und bedeutendsten informellen Strategie- und Diskussionsforum der NATO-Staaten. Zu Recht sind die Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz mittlerweile der wichtigste regelmäßige Termin der Antikriegsbewegung in Deutschland, zu dem auch 2013 wieder ein breites Bündnis nach München mobilisierte. Es waren, ungefähr wie die Jahre zuvor, rund 3.000 Menschen, die am 2. Februar gegen die NATO-Konferenz auf die Straße gingen.
In den folgenden Ausführungen wollen wir darlegen, warum die Proteste gegen die SIKO notwendig und richtig sind. Wir reflektieren die Mobilisierung und Durchführung der diesjährigen Proteste und nehmen Stellung zu dem Konflikt, den es um den Antikapitalistischen Block und seinen Redebeitrag gab. Wir blicken voraus auf die SIKO 2014 und was das nächste Mal anders laufen muss. „Stellungnahme der al[m] zu den Vorbereitungen und Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2013 und Ausblick auf die SIKO 2014
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Bezahlbare Wohnungen statt Luxus für die Reichen! In Aktion

Mit einer schönen Aktion hat die al[m] und DKP München auf den Skandal leerstehender Häuser und explodierender Mieten in der bayerischen Landeshauptstadt aufmerksam gemacht. Im Stadtteil Westend wurde ein seit Jahren leerstehendes Haus mit Transparenten geschmückt und die verfallene Fassade mit Grafitis verschönert. In dem mehrstöckigen Haus war früher eine Döner-Bude mit dem immer noch erhaltenen Werbeslogan„Döner macht schöner“. Die Münchner Kommunistinnen ergänzten: „Eines ist aber noch schöner – Bezahlbare Mieten für die Bewöhner“. Mit Flugblättern und Infotafeln wurden Anwohner und Passanten informiert. In dem Flugblatt an die AnwohnerInnen (Anlage) heißt es: „Bezahlbare Wohnungen statt Luxus für die Reichen! In Aktion“ weiterlesen