Demo gegen den Abschiebeknast in Eichstätt

DEMONSTRATION GEGEN ABSCHIEBEHAFT 14. Mai 2017 — 14:00 Uhr Zugtreffpunkt München: 10.50 Uhr Hbf AUFTAKTKUNDGEBUNG: RESIDENZPLATZ, EICHSTÄTT _________________________ Die JVA Eichstätt wurde seit 2016 zu einer Abschiebehaftanstalt umgebaut und soll noch ab diesem Jahr zu diesem Zweck genutzt werden. Statt verurteilter Krimineller mit geringen Haftstrafen werden bald Geflüchtete in Haft sitzen, die lediglich ihre Menschenrechte …

Demonstration gegen das bayrische "Integrations"gesetz

Am 13.12.2016 ist das bayerische Integrationsgesetz in Kraft getreten. Anders als der Name vermuten lässt hat dieses Gesetz mit der Integration von Migrant*innen eher wenig zu tun. Zwar heißt es an vielen Stellen, der Staat unterstützt Migrant*innen bei der Integration. Wie die Unterstützung ausschauen soll verrät das Gesetz allerdings nicht. Konkret wird es bei dem …

Protest gegen Abschiebeflug nach Afghanistan

Am kommenden Montag ist die mittlerweile 4. Sammelabschiebung nach Afghanistan angesetzt. Auch diesmal startet der Flieger vom Münchner Flughafen. Wir wollen und können das nicht einfach so hinnehmen. Die humanitäre Situation in Afghanistan ist immer noch katastrophal! Deshalb kommt Alle zur Kundgebung gegen die Sammelabschiebung zum Münchner Flughafen. Kommt und unterstützt den Protest Afghanistan is …

Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

SAMSTAG, 21.01.2017, 13:00 – 16:00 Uhr Auftakt: Stachus, München Abschiebungen in ein Land, das von Krieg gebeutelt ist, für das Reisewarnungen gelten und in dem noch nicht einmal deutsche Soldaten ihre Stützpunkte ausreichend schützen können? Undenkbar? Die Bundesregierung und besonders auch die bayerische Staatsregierung sieht das anders! Am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus …

Großdemonstration: Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg, Rassismus, Sexismus und Ausbeutung!

Großdemonstration zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge SA 29. Oktober 2016 14 Uhr Jakobsplatz – Nürnberg Krieg beginnt hier – stoppen wir ihn hier! Derzeit stammen 55 % aller exportierten deutschen Waffen aus Bayern. Lediglich 10 % dieser Mordwerkzeuge gehen in EU- bzw. Nato-Staaten. Der Rest wird in sogenannte Drittstaaten geliefert – darunter Katar oder …

SA 22.10.16 Antikapitalistischer Block auf der Demo gegen das bayerische „Integrationsgesetz“

Demo am Samstag, den 22. Oktober 2016 +++ Auftakt: 12 Uhr am DGB-Haus +++ Kommt zu uns in den antikapitalistischen Block! Die „Integrationsgesetze“ kommen. Bundesweit – und in Bayern. Das „bayerische Integrationsgesetz“ der CSU, formuliert in reinstem AfD-Sprech, hat bereits das Kabinett passiert und wird aktuell im Landtag diskutiert. Nach dem Gesetzesentwurf sollen Geflüchtete sich …

Nichts Neues – zum Thema Flucht und Krieg im Jahr 2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt: „Flüchtlinge sind bei uns willkommen!“, das ist dann wohl Schnee von gestern! Merkel lässt zwar weiterhin verlauten, dass Abschottung „keine Option“ sei, doch im gleichen Atemzug wirbt sie für eine weitere Verschärfung des Asylrechts. Diese bedeutet Leistungskürzungen, schnellere Abschiebungen, Ausweitung der angeblich „sicheren“ Herkunftsländer und wurde mittlerweile beschlossen. Auch Vize-Kanzler Sigmar …

Solidarität mit den Flüchtenden heißt Kampf dem Kapitalismus!

Hier nochmal unser kurzer Flyer, den wir für die gestrige „Platz da“ Kundgebung geschrieben haben: Solidarität mit den Flüchtenden heißt Kampf dem Kapitalismus! Flüchtlingslager brennen. Bereits 11 Brandschläge auf Flüchtlingslager gab es allein dieses Jahr und mehr als 150 Angriffe insgesamt. Begleitet und angeheizt aus Teilen der Politik auf der einen, und einem rechten Mob …