An Silvester nach Stadelheim: Freiheit für die politischen Gefangenen!

Silvester-Demo nach Stadelheim +++ 31.12. 22:30 Uhr +++ Silberhornstraße (U2) An Silvester wird gefeiert. Aber was ist mit denen, die hinter Gittern hocken? Die, für die es wenig zu feiern gibt? Wir denken da besonders an unsere GenossInnen, die auf Grund ihrer legitimen politischen Arbeit eingesperrt sind, so zum Beispiel die türkischen, kommunistischen Genossen und …

Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

(Hier eine aktuelle gemeinsame Erlärung zum Verbot von linksunten.indymedia. Unterstützen und für die Betroffenen spenden!)   Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein …

Rede zum Antikriegstag 2017

(von uns gehaltene Rede auf der Demonstration zum Antikriegstag in Ingolstadt am 2.9.2017) 2016 hat Deutschland mehr als 41 Milliarden Euro in Militärausgaben investiert. 41 Milliarden Euro. Das ist mehr als doppelt so viel, wie im gleichen Jahr in die Unterbringung und Versorgung aller Geflüchteten in Deutschland gesteckt wurde. Das sind 15 Milliarden mehr, als …

Demo: Solidarität mit den inhaftierten türkischen Linken im §129b Verfahren

Demonstration am 15.9. um 11 h 30 – am Landgericht Nymphenburger Str. (Stiglmaierplatz) Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen …

G20 – Event, Herausforderung, politische Arena

Hier der kürzlich von Perspektive Kommunismus veröffentlichte Rückblick mit politischer Einschätzung der Proteste rund um den G20 Gipfel.  Der G20 ist vorbei. Der Protest der in Hamburg zu sehen war ist zweifelsohne mehr als die behauptete „unpolitische Zerstörungslust“. Die Auseinandersetzung mit dem vermeintlich alternativlosem System der G20 hat sich auf der Ebene der Straße zugespitzt. …

Rosenheim: Öffentliches Blockadetraining

Einladung von AktivistInnen aus Rosenheim: Am Pfingstmontag werden wir in Rosenheim ein öffentliches Blockadetraining durchführen. Wir würden uns freuen wenn Du am 05.06. öffentlich mit uns durch Teilnahme an dem Training Deine Solidarität mit den von illegalen Meldeauflagen (wegen einem völlig legalen Blockadetraining) betroffenen Antifaschist*innen zeigst. Haltet Euch den Termin frei und leitet dies weiter! …

GEWerkschaftsabend Thema: Gesinnungsschnüffelei in der BRD

Am Dienstag den 30.Mai 2017 veranstaltet die GEW München wieder einen Gewerkschaftsabend in der DGBar/DGB-Haus. Neben der üblichen musikalischen Unterhaltung, kollegialen Gesprächen, Knabberzeug und Getränkenzu günstigen Preisen, gibt es diesmal: Gesinnungsschnüffelei in der BRD. Wann, wo, wieviel? Einlass ab 18.30 Uhr Eintritt frei, DGBar in Schwanthalerstr. 64, 80336 München Eingeladen sind alle interessierten GEW-Kolleg*innen, Kolleg*innen …

Demonstration gegen das bayrische "Integrations"gesetz

Am 13.12.2016 ist das bayerische Integrationsgesetz in Kraft getreten. Anders als der Name vermuten lässt hat dieses Gesetz mit der Integration von Migrant*innen eher wenig zu tun. Zwar heißt es an vielen Stellen, der Staat unterstützt Migrant*innen bei der Integration. Wie die Unterstützung ausschauen soll verrät das Gesetz allerdings nicht. Konkret wird es bei dem …

Demo: Weg mit §129a/b! Freiheit für die ATIK Gefangenen!

Demonstration für die Freilassung der GenossInnen von ATIK Freitag, 5.5., 11 Uhr, Landgericht München, Nymphenburger Str 16 Aufruf: Am 15. April 2015 wurden in der BRD 7 Mitglieder des migrantischen Vereins „ATIK“ (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa) verhaftet. Weitere 3 wurden in den folgenden Tagen in der Schweiz, Frankreich und in Griechenland …

Freiheit für Paul!

Diesen Samstag findet um 13Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Paul“ statt. Die Demo startet am Hauptbahnhof (Goethestraße/Bayerstraße). Paul ist ein Antifaschist aus München, der bei den Protesten gegen Pegida festgenommen wurde, weil er eine zu kurze Fahnenstange getragen hat. Er sitzt seit dem in Haft. Kommt vorbei und solidarisiert euch! Alle Infos …