Bericht: Aktionstag gegen die sog. Sicherheitskonferenz

Am Samstag, den 02. Februar, fanden in mehreren Städten Mobiaktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz statt. Auch in München trafen sich AktivistInnen um zu zeigen, dass Krieg und Aufrüstung direkt vor unserer Haustür beginnt.
Die AktivistInnen statteten der Zentrale der UniCredit/Hypovereinsbank einen Besuch ab. Diese investiert über 4 Milliarden Euro in Rüstungsfirmen und ist damit der Spitzenreiter unter deutschen Banken, was die Finanzierung der Waffenindustrie angeht.
Im Anschluss wurde noch die Siemenszentrale symbolisch abgesperrt und in der Innenstadt für die Proteste mobilisiert.
Kommt am nächsten Samstag, den 16. Februar mit uns gemeinsam auf die Straße. Protestieren wir gegen Krieg, Aufrüstung und den Kapitalismus, der beides immer wieder hervorbringt. Beteiligt Euch am internationalistischen und antikapitalistischen Block!
16. Februar 2019, 13Uhr Karlsplatz/Stachus
„Bericht: Aktionstag gegen die sog. Sicherheitskonferenz“ weiterlesen

Alles Allen – Kriegstreiber stoppen! Gegen die Sicherheitskonferenz in München

Vor 100 Jahren, im April 1919 versuchten die Menschen endgültig Schluss zu machen mit Krieg, Ausbeutung, ja der Herrschaft von Menschen über Menschen überhaupt. Nachdem die November­revolution 1918 das Ende des 1. Weltkrieges besiegelte, versuchten die Menschen in München und vielen anderen Städten weiter zu gehen. Sie riefen Räterepubliken aus. 100 Jahre danach treffen sich immer noch KriegstreiberInnen und Rüstungs­lobbyistInnen in München zur sogenannten Sicherheitskonferenz, auch, da der Versuch vor 100 Jahren dem ­Kapitalismus endlich sein verdientes Ende zu setzen gescheitert ist.
Heute, da sieht es auf den ersten Blick so gar nicht nach dem Ende von Krieg und Ausbeutung aus. Im Bundeshaushalt für 2019 steigt der Rüstungsetat auf 43 Milliarden Euro. Zum Vergleich, für Verkehr und digitale Infrastruktur plant der Bund nur 29 Milliarden Euro ein, für Bildung und Forschung 18,1 Milliarden und für Gesundheit 15,3 Milliarden. Gleichzeitig forciert die Bundesregierung die Schaffung einer EU-Armee unter deutsch-französischer Leitung und die Waffen­industrie boomt.
Während Deutschland aufrüstet, werden anderswo mit deutschen Waffen Angriffskriege geführt. So hat die ­Türkei Anfang 2018 eine Offensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG und Frauenverteidigungseinheiten der YPJ begonnen und besetzt seitdem einen Teil Rojavas. Aktuell hat sie begonnen Flüchtlingslager im Nordirak/Südkurdistan zu bombardieren und bereitet eine weitere Offensive in Syrien/­Rojava vor. All das auch mit deutschen Panzern.
In den von der Türkei besetzten Gebieten wüten dschihadistische Gruppen, die von der Türkei gefördert werden. Die Bevölkerung soll gezielt ausgetauscht werden, es kommt zu Verschleppungen und Plünderungen, die von Menschenrechtsorganisationen umfassend dokumentiert worden sind.
Doch solange Ausbeutung und Krieg existieren, existiert auch Widerstand. Vor 100 Jahren stürzten die ArbeiterInnen und Soldaten in Bayern die Monarchie. Die Arbeiterklasse fing an ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Die junge Räterepublik stand unter keinem guten Stern. Die RevolutionärInnen waren zu unerfahren, die MSPD hat die Revolution und die Revolutionäre verraten und sich auf die Seite des Kapitals und der alten Eliten geschlagen. Kurt Eisner wurde von einem Rechtsradikalen ermordet und später die ganze Revolution blutig niedergeschlagen.
Doch der Kampf der RevolutionärInnen in München wurde weitergetragen von vielen anderen. Am 19. Juli 2012 begann die Revolution im Norden Syriens (Rojava/Westkurdistan.) Es ist wie die bayrische Räterepublik eine radikal demokratische Revolution in mitten einer vom Krieg zerrütteten Region. Die Revolution von Rojava ist vor allem eine Revolution der Frauenbefreiung. Seit dem Beginn der Revolution drängten die KurdInnen den IS immer mehr zurück und retteten zehntausenden JesidInnen das Leben. Und auch dort geht es nicht nur darum, den IS zu besiegen, sondern darum, mit Krieg und Ausbeutung endgültig Schluss zu machen.
Patriarchale Strukturen werden gebrochen. In der ehemaligen „Hauptstadt“ des IS ist heute eine junge Frau Bürgermeisterin. Araber, Kurden, Turkmenen, Assyrer, Jesiden und Armenier organisieren sich gemeinsam in Räten. Das gesamte Projekt sieht sich in der Ideologie des demokratischen Konförderalismus, der auf Basisdemokratie, Frauenbefreiung, Ökologie und Sozialismus beruht.
Die Zahl der Versuche Ausbeutung und Krieg endlich und für alle Zeit zu beenden sind unzählig. Ob in Russland, Spanien, Mexiko, Kurdistan oder ­Burkina Faso, für uns als InternationalistInnen ist das Ende des Kapitalismus ein Projekt, das wir mit Millionen von Menschen weltweit gemeinsam angehen. Dabei wissen wir natürlich, dass der Kampf in Kurdistan anders geführt wird als hier; andere Mittel, andere ­Methoden und andere Zwischenetappen beinhaltet. Doch das Ziel ist das gleiche.
Diesen Kampf wollen wir im ­Februar 2019 auf den Straßen Münchens sichtbar machen. Während im Bayerischen Hof die VertreterInnen von Aufrüstung und Krieg tagen, wollen wir ein Zeichen setzten für alle die bereits Teil dieses Kampfes sind und alle die es noch werden wollen.
Kommt mit uns gemeinsam am 16.  Februar auf die Straße!
Setzen wir ein starkes Zeichen ­gegen Ausbeutung und Krieg – hier und überall!
Kommt in den internationalistisch-antikapitalistischen Block!
Sa, 16.2.2019, 13 Uhr, Stachus/München
 
UnterstützerInnen:
Antikapitalistische Linke München, Arbeitskreis Internationalismus ­Stuttgart, La Resistance Ingolstadt, Münchner Solidaritätsbündnis für Kurdistan, ­Organisierte Autonomie Nürnberg, Prolos Nürnberg, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Revolutionär Organisierte Jugendaktion Nürnberg, Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg, Linke Aktion Villingen-Schwenningen
 
 

Solidarität ist eine Waffe! Silvester zum Knast!

In guter linker Tradition wollen wir auch dieses Jahr Silvester vor den Knästen feiern und so unseren Genoss*innen in Haft unsere Solidarität zeigen.

Vor 100 Jahren wurde in München die Räterepublik niedergeschlagen. Hunderte Genoss*innen wurden nach Stadelheim verschleppt und ermordet. Auch der deutsche Faschismus nutzte den Knast um Widerstandskämpfer*innen und andere Menschen, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passten, zu verfolgen.
Auch heute sitzen wieder Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugung hier im Gefängnis. Deshalb gilt unsere Solidarität besonders denjenigen, die gerade in München nach §129b angeklagt werden. Die zehn Genoss*innen wurden im April 2015 mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der TKP/ML verhaftet. Im Laufe diesen Jahres kamen nun einige von ihnen endlich frei. Noch bevor der Prozess zu einem absehbaren Ende kommt, verbrachten sie mit über drei Jahren länger in Haft, als von der Staatsanwaltschaft gefordert wird. Obwohl die Anklagepunkte eine Farce und offensichtlich politisch motiviert sind, wird der Prozess fortgeführt. Bei drei der Angeklagten wird auch die Haft aufrechterhalten.
Unsere Genoss*innen sollen so in ihrem politischen Kampf zermürbt und gebrochen werden. Mit lauten Solidaritätsbekundungen wollen wir deshalb an Silvester den Knastalltag in Stadelheim durchbrechen. Zeigen wir unseren Freund*innen, dass unsere politischen Kämpfe durch ihre Gefangenschaft nicht entzweit werden. Als Teil der Solidaritätsbewegung rufen wir alle linken Organisationen zur Solidarität mit den angeklagten Genoss*innen auf.
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Wann & wo? Am 31.12. um 19 Uhr am Giesinger Bahnhof.

Silvester zum Knast! Demonstration

In guter linker Tradition wollen wir auch dieses Jahr Silvester vor den Knästen feiern und so unseren Genoss*innen in Haft unsere Solidarität zeigen.

Vor 100 Jahren wurde in München die Räterepublik niedergeschlagen. Hunderte Genoss*innen wurden nach Stadelheim verschleppt und ermordet. Auch der deutsche Faschismus nutzte den Knast um Widerstandskämpfer*innen und andere Menschen, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passten, zu verfolgen.
Auch heute sitzen wieder Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugung hier im Gefängnis. Deshalb gilt unsere Solidarität besonders denjenigen, die gerade in München nach §129b angeklagt werden. Die zehn Genoss*innen wurden im April 2015 mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der TKP/ML verhaftet. Im Laufe diesen Jahres kamen nun einige von ihnen endlich frei. Noch bevor der Prozess zu einem absehbaren Ende kommt, verbrachten sie mit über drei Jahren länger in Haft, als von der Staatsanwaltschaft gefordert wird. Obwohl die Anklagepunkte eine Farce und offensichtlich politisch motiviert sind, wird der Prozess fortgeführt. Bei drei der Angeklagten wird auch die Haft aufrechterhalten.
Unsere Genoss*innen sollen so in ihrem politischen Kampf zermürbt und gebrochen werden. Mit lauten Solidaritätsbekundungen wollen wir deshalb an Silvester den Knastalltag in Stadelheim durchbrechen. Zeigen wir unseren Freund*innen, dass unsere politischen Kämpfe durch ihre Gefangenschaft nicht entzweit werden. Als Teil der Solidaritätsbewegung rufen wir alle linken Organisationen zur Solidarität mit den angeklagten Genoss*innen auf.
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Wann & wo? Am 31.12. um 19 Uhr am Giesinger Bahnhof.

Kriege, Flucht, Vertreibung …made in Germany – Aufruf zur Demo in Stuttgart


Demonstration in Stuttgart am 15. Dezember – Gemeinsame Anreise aus München – Infos folgen
Seit 2015 tausende Menschen nach Deutschland kamen, um nach Schutz zu suchen, ist Flucht und Migration eines der polarisierendsten Themen in der BRD. Unzählige solidarisierten sich mit Geflüchteten, leisteten humanitäre Hilfe oder arbeiteten politisch zu diesem Thema. Rechte Parteien wiederum nutzten „den Flüchtling“ als Sündenbock für die sozialen Probleme in Deutschland. In all diesen politischen Diskussionen wird jedoch kaum darauf eingegangen, warum Menschen überhaupt gezwungen sind, sich auf die Flucht zu begeben und dabei ihr Leben aufs Spiel zu setzen.
Imperialismus made in Germany
Wir leben in einer Welt, in der die Kluft zwischen arm und reich immer mehr auseinandergeht. Die kapitalistischen Staaten konkurrieren um möglichst großen Profit, was den Großteil der Menschheit Kopf und Kragen kostet. Wie alle großen Industrienationen mischt auch Deutschland im weltweiten Wettbewerb tatkräftig mit. Der Konkurrenzkampf beginnt bei der Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft und geht weiter bei der Plünderung natürlicher Ressourcen. Er umfasst die Erschließung immer neuer Absatzmärkte und Produktionsstandorte. Ganze Produktionsstätten von Rheinmetall werden in die Türkei exportiert, afrikanische Märkte mit billigen europäischen Produkten überschwemmt oder die somalische Küste durch westliche Fischfangunternehmen leergefischt, wodurch ein großer Teil der SomalierInnen ihrer Existenzgrundlage beraubt werden. Diese Formen imperialistischer Politik sorgen dafür, dass wirtschaftlich schwächere Länder nicht mithalten können, zusammenbrechen und in Abhängigkeit großer Industrienationen geraten. Für die Bevölkerung in diesen Ländern bedeutet das immer größer werdende Armut und Perspektivlosigkeit.
Auch das Sichern von geostrategisch wichtigen Punkten ist Teil der imperialistischen Politik. Mit geopolitischen und militärischem Kalkül drängt auch Deutschland in Regionen, Industriebranchen oder Regierungen um ihren größtmöglichen Einfluss durchzusetzen – im Bestfall noch vor anderen imperialistischen Nationen wie z.B. Russland und China. Gerade Afghanistan ist ein Prototyp imperialistischer Außenpolitik: Die wichtigen Gas-Pipelines und Handelsrouten, der ungehinderte Zugang für deutsche Unternehmen auf heimische Märkte, Rohstoffe oder seltene Erden sind Gründe genug das Land seit 18 Jahren unter kriegerischer Belagerung und imperialistischer Knechtschaft zu halten.
„Kriege, Flucht, Vertreibung …made in Germany – Aufruf zur Demo in Stuttgart“ weiterlesen

Großdemonstration gegen die "Sicherheits"Konferenz in München

Im Hotel Bayerischer Hof kommen jedes Jahr PolitikerInnen,  Rüstungsindustrie und allerlei ExpertInnen auf der sogenannten Sicherheitskonferenz zusammen. Dabei geht es aber nicht um Sicherheit, sondern um globalen Einfluss, Geschäfte mit dem Krieg und wie das ganze nach außen hübsch dargestellt werden kann.
Ein breitet Bündnis organisiert eine Großdemonstration am Samstag der „SiKo“. Beteiligt euch an den Protesten!
Mehr Infos folgen…

Gedenkaktion für die RevolutionärInnen von 1918/1919

Am Samstag den 10.November kamen über 50 Menschen auf dem Ostfriedhof zusammen, um gemeinsam den gefallenen RevolutionärInnen von 1918 und 1919 zu gedenken. Mit vielen roten Fahnen zogen wir zum Revolutionsdenkmal, wo in Musik, Redebeiträgen und einer Schweigeminute an die Toten erinnert wurde. Anschließend ging es in der Trinkstube Balan mit Kulturprogramm aus Lesungen, Live-Musik und einer Ausstellung von Originaldokumenten der Revolutionszeit weiter.
In Bayern stürzte schon in der Nacht des 7. November eine friedliche Massenbewegung die Monarchie und schuf ArbeiterInnen- und Soldatenräte, die sofortige Verbesserungen wie z.B. das Frauenwahlrecht umsetzten. Diese Revolution verlief komplett unblutig. Die in den folgenden Frühlingsmonaten unter großen Widerständen und Schwierigkeiten ausgerufene Münchener Räterepublik wiederum wurde von der Konterrevolution blutig niedergeschlagen, mehrere Tausend revolutionäre ArbeiterInnen und Soldaten wurden von reaktionären Freikorps ermordet. Diese wiederum waren beauftragt von der rechten SPD-Führung und bestanden teilweise aus Vorläuferorganisationen der NSDAP wie der Thule-Gesellschaft.
Die Toten leben in unserem Kampf weiter! Wir erinnern uns an die Ereignisse von vor 100 Jahren und versuchen aus den Erfahrungen von damals zu lernen, damit ihr Opfer nicht umsonst gewesen ist!
Eine tiefere inhaltliche Auseinandersetzung mit der Novemberrevolution wollen wir am 28.11. mit einem Vortrag und anschließender Diskussion anbieten. (100 Jahre Revolution – Was bleibt?)
Hier ein paar weitere Bilder der Aktion:
„Gedenkaktion für die RevolutionärInnen von 1918/1919“ weiterlesen

Vortrag: 100 Jahre Revolution – was bleibt?

Die Novemberrevolution in Deutschland 1918

Vor 100 Jahren beendeten revolutionäre Bewegungen die deutsche Beteiligung am Ersten Weltkrieg. Anteil daran hatten eine Vielzahl verschiedener AkteurInnen – Soldaten, ArbeiterInnen, FrauenrechtlerInnen und revolutionäre SozialistInnen. Zum Jubiläum des Aufstandes wollen wir die Erinnerung an die revolutionären Ereignisse wieder aufleben lassen. Darüber hinaus wollen wir uns einen historischen Überblick verschaffen und vor allem fragen: Wie kam es zum großen Aufbegehren und warum ist die Bewegung hin zu einem Rätesystem gescheitert? Wie konnte aus dem kurzen Moment der Hoffnung eine politische Ordnung hervorgehen, die einige Jahre später den Faschismus hervorbringen sollte? Was können wir auch 2018 noch aus den Ereignissen vor 100 Jahren lernen und welche Schlüsse für den Aufbauprozess einer revolutionären Bewegung heute ziehen?
Unsere Broschüre zum 100. Jahrestag als PDF
Vortrag & Diskussionsveranstaltung

100 Jahre Revolution – Was bleibt?
Mittwoch, 28. November, 20:00 Uhr, Kulturladen Westend

100 Jahre Novemberrevolution

Die Novemberrevolution in Deutschland 1918

Vor 100 Jahren beendeten revolutionäre Bewegungen die deutsche Beteiligung am Ersten Weltkrieg. Anteil daran hatten eine Vielzahl verschiedener AkteurInnen – Soldaten, ArbeiterInnen, FrauenrechtlerInnen und revolutionäre SozialistInnen. Zum Jubiläum des Aufstandes wollen wir die Erinnerung an die revolutionären Ereignisse wieder aufleben lassen. Darüber hinaus wollen wir uns einen historischen Überblick verschaffen und vor allem fragen: Wie kam es zum großen Aufbegehren und warum ist die Bewegung hin zu einem Rätesystem gescheitert? Wie konnte aus dem kurzen Moment der Hoffnung eine politische Ordnung hervorgehen, die einige Jahre später den Faschismus hervorbringen sollte? Was können wir auch 2018 noch aus den Ereignissen vor 100 Jahren lernen und welche Schlüsse für den Aufbauprozess einer revolutionären Bewegung heute ziehen?
Unsere Broschüre zum 100. Jahrestag als PDF

Veranstaltungen  zur Novemberrevolution in München:

Gedenkaktion
Samstag 10. November, 15.00 Uhr Ostfriedhof
(Eingang gegenüber Tegernseer Landstraße Nr. 10 / Tramhaltestelle Ostfriedhof)
Im Anschluss in der Trinkstube Balan (Balanstr. 21)
warmes Essen und Getränke sowie weiteres Kulturprogramm
Vortrag & Diskussionsveranstaltung

100 Jahre Revolution – Was bleibt?
Mittwoch, 28. November, 20:00 Uhr, Kulturladen Westend