Am 9. Oktober hat Erdogan seine Drohungen wahr gemacht. Mit Luftangriffen auf die großen Städte Rojavas beginnt die sogenannte Operation „Friedensquelle“. Ein Name der falscher nicht sein könnte. Denn die türkischen Soldaten und ihre dschihadistischen Söldner, die sich nun PR-gerecht „Syrische Nationalarmee“ nennen, überfallen nicht nur eine der bisher sichersten Regionen Syriens – sie führen einen Krieg der kaum barbarischer sein könnte: In den ersten Tagen der Operation wurden gezielt zivile Ziele wie Wohngebiete, Krankenhäuser und Trinkwasserreservoirs bombardiert, Gefangene wurden hingerichtet und ein Konvoi mit JournalistInnen bombardiert. Türkisch-islamistische Söldner filmten sich dabei, wie sie eine syrische Politikerin aus ihrem Auto zerrten und ermordeten. In türkische Medien wurde dies als „erfolgreiche Operation“ gefeiert. Infolgedessen sind mittlerweile etwa 300.000 Menschen auf der Flucht.

Doch die Syrisch-Demokratischen-Kräfte SDF, angeführt von den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ konnten die ersten Angriffe größtenteils zurückschlagen, an verschiedensten Fronten finden nun heftige Kämpfe statt.

Das Projekt Rojava – Ein Dorn im Auge der Reaktion

Rojava wird nicht zufällig angegriffen. Dem türkischen Staat geht es dabei wohl weniger um direkte ökonomische Interessen an diesem Teil Syriens – und natürlich schon gar nicht um die behaupteten „Sicherheitsinteressen“. Einerseits versucht das türkische Kapital schon seit einigen jahren, zur regionalen Großmacht zu werden und den Iran und Saudi-Arabien von dieser Rolle zu verdrängen. Anderseits ist der türkische Überfall auch eine Reaktion auf eine andauernde wirtschaftliche und innenpolitische Krise in der Türkei: Der nationalistische Kriegstaumel soll von den Folgen der Krise ablenken, die kemalistische Opposition um die CHP auf Linie bringen und den in den letzten Jahren stark gewachsenen Einfluss der kurdischen Bewegung zerschlagen.

Darüber hinaus ist Rojava ein zumindest in Ansätzen antikapitalistisches Projekt, das sich die letzten Jahre kontinuierlich aufgebaut hat und inzwischen ein Bezugspunkt für viele RevolutionärInnen auf der ganzen Welt ist. In Rojava wurde bewiesen, dass auch heute noch, trotz der scheinbaren Übermacht des weltumspannenden Kapitalismus, bewaffnete Revolutionen gelingen können. In Rojava wurde Gegenmacht sichtbar und spürbar. Es ist ein Gebiet mitten im stark umkämpften Nahen Osten entstanden, dass sich den kapitalistischen Interessen aller Länder weitgehend entzogen hat. Die zeitweiligen Bündnisse Rojavas mit den USA oder auch mit Russland waren stets rein taktisch und zur Durchsetzung unmittelbarer Ziele bestimmt. Langfristige Verbündete hat Rojava unter den kapitalistischen Nationen keine. Der unlösbare Widerspruch zwischen Rojava und diesen Nationen ist der zwischen einer Politik, die an radikal-demokratischen Prinzipien, an Ökologie und Frauenbefreiung ausgerichtet ist auf der einen Seite, und einer Politik nach den Interessen des Kapitals auf der anderen.

In diesem Kontext ist es nicht überraschend, dass kein einziger Staat Rojava gegen die Türkei zur Hilfe eilt. Der Abzug der US Truppen ist natürlich Verrat – denn die USA versprachen einen Einmarsch der Türkei zu verhindern, wenn die SDF ihre befestigten Stellungen in Grenznähe abbauen würden. Er ist aber auch logisch. Das taktische Ziel, das die USA gemeinsam mit den SDF verfolgt haben, die weitestgehende Zerschlagung des IS, wurde erreicht. Langfristig sieht die USA bei aller Kritik an manchen Auswüchsen von Erdogans Politik ihren Verbündeten im Nato-Partner Türkei. Alle Drohungen die türkische Wirtschaft zu „zerstören“ bleiben heiße Luft. Aber nicht nur die USA, auch Russland oder die europäischen Staaten, allen voran Deutschland, unterstützen die Invasion der Türkei.

Deutsche Waffen, deutsches Geld…

Der deutsche Innenminister Seehofer war nur zwei Wochen vor der Invasion in der Türkei und hat Erdogan mehrere Milliarden Euro für eine dritte Auflage des Flüchtlingsdeals in Aussicht gestellt – im Kontext der nur zwei Wochen später beginnenden Invasion Rojavas müsste man eigentlich von Kriegskrediten sprechen. Seit diesem Besuch meldet er sich zu dem Thema überhaupt nicht zu Wort. Und während die Verteidigungsministerin Annegret-Kramp-Karrenbauer die Türkei zu „Besonnenheit“ mahnt, setzte Deutschland auf EU-Ebene durch, dass es kein Waffenembargo gegen die Türkei geben soll: Außenminister Heiko Maas sorgte dafür, dass Deutschland weiterhin Waffen an die Kriegsverbrecher in der Türkei verscherbeln kann. Alle bisher bestellten Aufträge werden ausgeführt, lediglich bei künftigen Bestellungen sollen keine Waffen mehr geliefert werden, „die in Syrien eingesetzt werden können“. Eine Formulierung die alles erlaubt und der deutschen Rüstungsindustrie weiter ihre Profite garantiert.

Dass die deutsche Regierung aktuell formal die Invasion der Türkei kritisiert, hat mehr damit zu tun, dass sie es sich innenpolitisch nicht leisten kann die Invasion der Türkei gut zu heißen, als dass sie wirklich etwas dagegen unternehmen möchte.

Letzte Hoffnung Assad und Putin?

Was das neue militärische Bündnis der SDF mit dem syrischen Regime letztlich bedeuten wird, ist momentan noch unklar. Im Kampf gegen die zweitgrößte Nato-Armee und Dschihadisten, die erklärtermaßen einen Genozid an der Bevökerung in Rojava planen, ist es jedenfalls eine schlichte Notwendigkeit militärische Unterstützung anzunehmen. Politische Verbündete haben die Selbstverwaltungstrukturen in Nord-Ost Syrien damit allerdings nicht gewonnen: Der syrische Staat, ist ein natürlicher Gegner des revolutionären Prozesses in Rojava und Russland liefert nicht nur Waffen an die Türkei, sondern erlaubte 2018 Erdogan auch in Afrin einzufallen und es zu besetzen.

Kampf der KurdInnen? – Unser Kampf!

Der Kampf, der aktuell in Rojava geführt wird ist der Kampf von Revolution gegen Konterrevolution. Auf der Seite der Reaktion stehen die Türkei und hinter ihr mehr oder weniger offen alle imperialistischen Staaten. Auf der Seite Rojavas stehen wir, die RevolutionärInnen auf der ganzen Welt. Unsere Solidarität mit Rojava ist nicht rein moralisch oder humanitär bedingt. Wir sind nicht solidarisch, weil wir abstrakt gegen Kriege sind und die Menschen in Rojava uns Leid tun. Unsere Solidarität ist Teil des internationalen Klassenkampfes. Solidarität mit Rojava heißt hier in Deutschland Gegenmacht aufzubauen und uns und unsere Klasse zu stärken. Konkret heißt das: Als in Deutschland lebende RevolutionärInnen, müssen wir den internationalen Klassenkampf auf nationaler Ebene führen und die BRD als imperialistischen Staat angreifen. Gleichzeitig bedeutet internationaler Klassenkampf, dass es in unserem objektiven Interesse liegt Rojava zu unterstützen. Denn auch wenn wir den Klassenkampf zunächst national führen müssen, so kann der Kapitalismus letztendlich nur international geschlagen werden. Der Kampf in Rojava ist so auch ein Teil unseres Kampfes gegen den Kapitalismus.

Eine Niederlage Rojavas hätte enorme Folgen, nicht nur auf den Klassenkampf in Kurdistan oder der Türkei, sondern auch für uns in Deutschland. Mit Rojava würde vor allem ein wichtiger Bezugspunkt wegfallen. Große Teile der radikalen Linken in Deutschland haben in den letzten Jahren Rojava als Inspiration und teilweise auch als Projektionsfläche gefunden. Mit der Beschäftigung mit Rojava ist der Internationalismus in Deutschland wieder erstarkt. Eine Niederlage von Rojava würde auch für diese Bewegung einen herben Schlag bedeuten.

Dem Krieg kein ruhiges Hinterland!

International ist die Solidaritätsbewegung gegen den türkischen Angriffskrieg angerollt. Täglich finden Demonstrationen statt. Zurecht geraten auch die hiesigen Profiteure und politischen Unterstützer der Invasion in den Fokus. Hier muss die Solidaritätsarbeit anknüpfen: Rüstungsfirmen die den türkischen und islamistischen Besatzern die Waffen liefern sind bekannt; Konzerne, Banken und Insitutionen die in Bauprojekte der türkischen Regierung investieren oder dort Fabriken betreiben ebenfalls. Es gilt den politischen und ökonomischen Preis für die Unterstützung Erdogans in die Höhe zu treiben!

Verteidigen wir die Revolution in Rojava! Den deutschen Imperialismus angreifen!

Plattform Perspektive Kommunismus

Der Klimawandel wird katastrophale Auswirkungen auf die Menschheit haben. Extreme Wetterlagen werden zunehmen, der Meeresspiegel wird steigen und Nahrungsmittel werden knapp werden. Dies wird vor allem unsere Klassengeschwister weltweit treffen. Während diejenigen, die den Klimawandel verursachen, auch die sind, die sich vor seinen Folgen am besten schützen können.
Um die Industrie, die Landwirtschaft und die Energieerzeugung so umzustellen, dass eine CO2-neutrale Wirtschaft möglich wird, können wir nicht auf die KapitalistInnen vertrauen, sondern müssen die Produktionsmittel vergesellschaften. Dahin kommen wir nur durch einen revolutionären Umbruch. Der kapitalistische Staat schützt nicht uns, sondern nur die Profite der Konzerne.
Um also den Klimawandel zu stoppen, brauchen wir eine klassenbewusste, revolutionäre Klimabewegung.
Deshalb: Alle raus auf die Straße und beteiligt Euch am weltweiten Klimastreik am Freitag 20.09.!
Treffpunkt in München:
11:30 am NS-Dokuzentrum (Max-Mannheimer-Platz 1)
Hinein in den Antikapitalistischen Block!

Wir wollen uns hier öffentlich zum aktuellen Stand der Plattform Perspektive Kommunismus (PK) äußern. Viel ist passiert, seit wir uns 2014 zusammengeschlossen haben. Zeit für eine kurze Bestandsaufnahme. Es ist vielleicht schon einigen zu Ohren gekommen, dass die Revolutionäre Perspektive Berlin und das Projekt Revolutionäre Perspektive aus Hamburg nicht mehr Teil der Plattform sind. Anstatt Differenzen in grundlegenden politischen Fragen, unterschiedliche Herangehensweisen und Organisierungsperspektiven zwanghaft in einem Projekt zu vereinen, gehen wir davon aus, dass die revolutionäre Linke mehr von einem Umgang mit Widersprüchen hat, der Unterschiedlichkeiten weder leugnet, noch dramatisiert, sondern sie bewusst zur Ausdifferenzierung und Überprüfung von Standpunkten nutzt, sofern sie sich nicht ohnehin konstruktiv ergänzen. Widersprüche können erfahrungsgemäß nur so lange Motor einer gemeinsamen organisatorischen Entwicklung sein, wie die Gemeinsamkeit und Angleichung revolutionärer Strategien und Perspektiven das Bestimmende der Politik ist. Wenn diese Übereinkunft nicht mehr im Vordergrund der Arbeit steht, ist eine konstruktive Austragung der Widersprüche außerhalb einer gemeinsamen Organsierung für alle Strukturen von größerem Wert, als der ständige Kompromiss mit Bauchschmerzen. Gleichwohl bleiben wir mit den GenossInnen in einem solidarischen Verhältnis und werden auch in Zukunft zusammenarbeiten.
Herrschaftszeiten….
Wir sind 2014 mit PK angetreten, um das praktisch anzupacken, was in der Linken in Deutschland schon seit Jahren beschworen wird: Den Aufbau bundesweiter Strukturen aus dem revolutionären Spektrum. Wir waren und sind der Überzeugung, dass dies eine der wichtigsten Aufgaben in der momentanen politischen Situation ist. Die Zuspitzungen der letzten Zeit haben offensichtlich gemacht, wie wichtig feste Strukturen in unseren Kämpfen sind. In Zeiten, in denen die nächste Krise schon vor der Tür steht. In Zeiten, in denen sich ein neuer Rechtsruck bis tief ins Lager der bürgerlichen Parteien zieht. In Zeiten, in denen in aller Welt barbarische Kriege mit der Zustimmung und der aktiven Mithilfe des deutschen Staates geführt werden, während Deutschland und die EU Menschen auf der Flucht im Mittelmeer und in libyschen Folterlagern sterben lassen. In Zeiten, in denen Vereinzelung, Selbstausbeutung und Individualismus in unserer Gesellschaft einen neuen Höhepunkt erreicht haben. In Zeiten, in denen neue Methoden der Überwachung und Repression ausgetestet und angewendet werden, die jedem vor Augen führen, dass der sogenannte demokratische Rechtsstaat nichts weiter als eine Farce ist. In Zeiten, in denen linke AktivistInnen eine neue Welle der Diffamierung, Kriminalisierung und öffentlichen Hetzjagd erfahren – und in denen gleichzeitig die zersplitterte linke Bewegung nicht in der Lage ist, allen diesen Entwicklungen eine schlagkräftige Antwort in Theorie und Praxis entgegenzusetzen, geschweige denn den Kommunismus als Alternative zu diesem System wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
In solchen Zeiten können wir nicht darauf warten, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse, die Repression und der Rechtsruck so weit zugespitzt haben, dass uns jegliche Handlungsspielräume genommen werden. Auch ist es uns unmöglich, das mörderische System Kapitalismus einfach zu akzeptieren und uns in unsere linken „safe spaces“ zurückzuziehen.
…organisiert euch!
Als revolutionäre KommunistInnen sind wir davon überzeugt, dass nicht lose Bündnisse, sondern eine starke, überregionale Organisation eine Notwendigkeit ist, um den beschriebenen Entwicklungen entgegentreten zu können und eine proletarische Gegenmacht aufzubauen. Leider existiert diese Organisation noch nicht. Vor vier Jahren haben wir uns bundesweit zusammengeschlossen, um einen Teil zum Aufbau beizutragen. Dazu haben wir Diskussionen inhaltlicher und organisatorischer Art mit Gruppen aus ganz Deutschland geführt und gemeinsame Grundlagen erarbeitet. Wir haben uns konkrete Ziele in der politischen Arbeit gesetzt, grundlegende Konzepte für den Basisaufbau erarbeitet und Möglichkeiten einer demokratischen und zugleich zielstrebigen internen Diskussionskultur geschaffen.
Feste Verbindlichkeiten und Ernsthaftigkeit angesichts der Größe der Aufgabe und der Stärke des Gegners sind dabei für uns eine Selbstverständlichkeit. Wir sind uns bewusst, dass jeglicher Ansatz von linker Organisierung vom Klassenfeind beobachtet und wenn nötig auch angegriffen wird. Die jüngsten Gesetzesverschärfungen und Betrebungen wie der Versuch, die Rote Hilfe zu kriminalisieren, machen das immer deutlicher. Die Schaffung sicherer Strukturen, die so weit wie nötig gegen Repression geschützt sind, waren daher ein von Anfang an ein wichtiger Aspekt des Projekts.
Gleichzeitig wollen wir ansprechbar bleiben und in viele Kämpfe hineinwirken, so zum Beispiel in den antifaschistischen, antimilitaristischen, gewerkschaftlichen und feministischen Widerstand. An all diesen Punkten heißt es, sich konkret an alltäglichen Kämpfen zu beteiligen, die unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus greifbar und eine revolutionäre Perspektive sichtbar zu machen.
Dem roten Faden auf den Fersen.
Wir sind überzeugt, dass eine klare politische Linie und Haltung unerlässlich ist, um sich in diesen Spannungsfeldern zu bewegen. In allen unseren kleinen und großen Entscheidungen helfen uns strategische Orientierungspunkte und Herangehensweisen, die sich unserer Ansicht nach ebenso historisch, wie auch innerhalb des eigenen Erfahrungshorizontes bewährt haben. Diese klare Linie kann nur in tiefergehenden Auseinandersetzungen und durch die ständige Überprüfung in der Praxis entstehen. Es ist nicht zuletzt eben dieser Anspruch an die eigene Arbeit, der für Glaubwürdigkeit in der Zusammenarbeit und der Auseinandersetzung mit anderen politischen Kräften sorgt. Wir denken nicht, dass bisherige, bestehende, oder andere, sich in Entwicklung befindliche Konzepte revolutionärer Politik leichtfertig übernommen oder blindlings verworfen werden können. Die Erkenntnisse und Methoden des wissenschaftlichen Kommunismus und dessen strategische und philosophische Weiterentwicklungen auf marxistisch-leninistischer Grundlage sind keine unverrückbaren religiösen Überzeugungen. Sie sind für uns Werkzeuge, Maßstäbe, Denkweisen und Verständnishilfen, für eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft. Sie ermöglichen eine vielschichte Betrachtung, Einordnung und solidarische Kritik revolutionärer Politik – sowohl der eigenen Versuche, als auch anderer Konzepte und Ansätze.
In den letzten Jahren haben wir Rückschläge hinnehmen müssen und Fehler begangen, aber auch viele wichtige praktische und organisatorische Erfahrungen gemacht, dazu gelernt und Neues aufbauen können. Wir haben mit Kampagnen zu überregionalen Ereignissen wie Blockupy, dem G7 und dem G20-Gipfel mobilisiert, einen Teil zur Belebung und Weiterentwicklung der Tradition des revolutionären 1. Mai beigetragen und auf unzähligen Aktionen in verschiedenen Städten eine gemeinsame Praxis entwickelt. Wir haben Publikationen erarbeitet und uns im Zuge dessen inhaltlich mit verschiedensten Themen auseinandergesetzt – vom revolutionären Kampf in Kurdistan, über die Novemberrevolution bis hin zum Frauenkampf und der Wohnraumfrage. Gleichzeitig haben wir den Aufbau lokaler Strukturen in den einzelnen Städten vorangetrieben und durch den internen Erfahrungsaustausch und gegenseitige Hilfe auch hier viel aus der bundesweiten Vernetzung gezogen.
Natürlich hat das alles einiges an Kraft gekostet, aber auch viel Positives bewirkt: Für unsere Verankerung, unser Selbstbewusstsein und die persönliche Entwicklung jedes und jeder Einzelnen. Nicht zuletzt stärkt das Wissen, nicht alleine da zu stehen, sondern GenossInnen zu haben, auf deren praktische Solidarität und verbindliche Zusammenarbeit wir uns verlassen können.
In vielen dieser Punkte haben sich dabei die Ansprüche zwischen uns und den ausgetretenen Gruppen auseinander entwickelt. Der organisatorische Bruch ist für uns kein Rückschlag, sondern eine konsequente Fortführung dieser Entwicklung. Wir begreifen den aktuellen Punkt als Chance und Herausforderung, das Erreichte zu reflektieren und den eigenen Prozess für interessierte Strukturen und GenossInnen konkreter und besser diskutierbar zu machen.
Moin, Moin Roter Aufbau Hamburg!
Die wichtigste Entwicklung der vergangenen Monate und das erste greifbare Resultat dieser Bemühungen ist die Beteiligung des Roten Aufbau Hamburg an der Plattform. Nach ersten Schritten einer gemeinsamen Praxis zum G20-Gipfel 2017 und einem tiefergehendem Diskussionsprozess, lichten wir jetzt den Anker und freuen uns über neue Gesichter und tatkräftige Unterstützung an Bord. Auch wenn zwischen unseren Perspektiven und dem Stand der revolutionären Linken in Deutschland noch große Entfernungen liegen und der Wellengang uns sicher noch einiges abverlangen wird, sind wir guter Dinge. Wir bleiben überzeugt, dass unser Ansatz ein Schritt in die richtige Richtung ist und werden nicht aufhören, daran zu arbeiten. Alle Gruppen und Einzelpersonen, die ähnliche Überlegungen haben, laden wir ein, mit uns ins Gespräch zu kommen.
Ja, die Zeiten sind hart – aber von alleine werden sie ganz sicher nicht besser.