
Die Stadt Frankfurt positioniert sich bei den Krisenprotesten eindeutig. Die Proteste wurden verboten. Das Blockupy Bündnis wie auch die Linkspartei haben angekündigt juristisch dagegen vorzugehen. Wie auch immer das Verfahren ausgeht ist es wichtig und richtig nach Frankfurt zu fahren! Anbei noch die Pressemitteilung des Bündnisses:
PM: Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben / „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“
Blockupy Frankfurt
4. Mai 2012
* Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben
* „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“
* Blockupy-Veranstalter erfahren vom Verbot durch die Presse
Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfährt BLOCKUPY vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen – aus der Presse. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 Anmeldungen einem der Anmelder zugestellt. Für die übrigen Versammlungen gibt es bis zur Stunde keine schriftliche Verfügung. „Blockupy – Derzeit Verboten“ weiterlesen





