Proteste gegen Neonazistische Kundgebung


Von A.I.D.A.:
„Neonazistische Kundgebung
Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Karl Richter (München) hat eine „Mahnwache“ um 19.00 Uhr vor dem am Stachus gelegenen Justizpalast/Ecke Prielmayerstraße angemeldet.
Zur Kundgebung („Zum Tag des Grundgesetzes – Menschenrechte mit Maulkorb“) mobilisiert neben Richters NPD-Kommunalgruppe „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) das neonazistische Kameradschaftsnetzwerk „Freies Netz Süd“ (FNS). Richter und das FNS wollen sich bei der Aktion zwei Stunden lang mit verurteilten Holocaustleugnern solidarisieren, die als „Dissidenten“ verharmlost werden: „Der Dissident Horst Mahler sitzt wegen einer ‚falschen‘ Meinung sage und schreibe elf Jahre hinter Gittern – im angeblich ‚freiesten Staat‘ der deutschen Geschichte.“ heißt es im Aufruf zur Richterschen „Mahnwache“ über den Holocaustleugner Mahler.“
Auf Facebook wird dazu aufgerufen dort „nach dem Rechten“ zu sehen.

Demonstration: Kinder- und Jugendrechte auch für Flüchtlinge!

Kinder- und Jugendrechte für Flüchtlinge!
Raus aus der Isolation! – Flüchtlingslager abschaffen!
Für eine jugendgerechte Unterbringung und gleiche Bildungsrechte!
Mittwoch, 23.05.2012 – 15 Uhr
Start: Sozialministerium, Winzererstraße 9, München (Nähe U2 Theresienstraße)

Größere Kartenansicht
Alternativen:
Mit der Buslinie 154 – Haltestelle Infanteriestraße Süd
Mit den Straßenbahnlinien 20 und 21 – Haltestelle Lothstraße
 
Minderjährige Flüchtlinge haben oft eine lange Reise hinter sich. Viele waren jahrelang obdachlos in Griechenland, wurden in Ungarn inhaftiert, oder waren rassistischen Angriffen ausgesetzt. Sie sind meist schwer traumatisiert durch den gefährlichen Fluchtweg zu Fuß, versteckt in LKWs oder mit kleinen Booten. Sie vermissen ihre Familie und haben Heimweh. Wenn sie ankommen, hoffen sie endlich einen Ort der Sicherheit und Ruhe gefunden zu haben. „Demonstration: Kinder- und Jugendrechte auch für Flüchtlinge!“ weiterlesen

Freiheit für Deniz!


„Freiheit für Deniz und alle politischen Gefangenen!
Solidemo | 26.05. | 12.00h | Kornmarkt, Nürnberg
Seit über einem Monat sitzt unser Genosse Deniz K. in der Nürnberger JVA in Untersuchungshaft. Die Umstände seiner Inhaftierung, sowie die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, ganz konkret “versuchter Totschlag” an Polizeibeamt_innen sind skandalös. Auf einer antifaschistischen Demonstration gegen Naziterror und die Verstrickungen des Verfassungsschutzes am 31. März in Nürnberg soll Deniz mit einer Fahnenstange Polizist_innen angegriffen haben. Drei Wochen später wurde er in Ludwigshafen festgenommen und nach Nürnberg in die JVA gebracht. „Freiheit für Deniz!“ weiterlesen

Blockupy Rückblick

Mindestens 25.000 Menschen haben am Samstag in Frankfurt gegen die Krisenpolitik von Deutschland und der Troika (EU Kommission, EZB, IWF) protestiert. Die Demonstration war der Höhepunkt der Blockupy Proteste. Schon seit Donnerstag gab es in der Stadt immer wieder Aktionen und Blockaden, trotz des Komplett-Verbots von der Stadt Frankfurt
Die versuche die Proteste zu verbieten wie auch das martialische Auftreten der Polizei zeigen die politische Sprengkraft die es hat im Herzen der Krisenpolitik zu protestieren. Dies ist das erste mal seit Jahren, dass so viele Menschen in Deutschland gegen die Krisenpolitik und den kapitalistischen Normalbetrieb protestierten und nicht zuletzt auch ein Zeichen an die arbeitende Bevölkerung in Griechenland, Italien oder Spanien sendeten: „Auch hier kämpfen Menschen mit Euch Seite an Seite“.
Das Konzept „Blockupy“ ist indessen, nicht zuletzt aufgrund der Selbst-Blockade der Stadt Frankfurt, voll aufgegangen. Das Frankfurter Bankenviertel war abgeriegelt, manche Banken gaben ihren Mitarbeitern am Freitag sogar frei, Luxusläden waren geschlossen, selbst die U- und S-Bahnen waren blockiert weil die Stadt einige Stationen einfach mal schließen lies. Die Polizei hat sich darüber hinaus mit ihrem Auftreten komplett lächerlich gemacht, als trotz Provokationen die herbeibeschwörten „Ausschreitungen“ komplett ausblieben.
Videos von Leftvision:
Und bei Graswurzel.tv
Außerdem gibt es von der Roten Hilfe Frankfurt eine Pressemitteilung zur Repression während der Proteste.
Mehr Berichte, Fotos und Videos findet Ihr bei den GenossInnen von der ARAB

Enough is Enough! Equal Rights Now!


Demobeginn:
Samstag 26.5., 13:30 am Sendlinger Tor
„Um gegen die untragbare Flüchtlingspolitik der Bundes- und Landesregierung vorzugehen, demonstriert das Netzwerk Deutschland-Lagerland am 26. Mai 2012 in München unter dem Motto: Eonough! Equal Rights Now! Auftakt ist um 13:30 Uhr am Sendlinger Tor. Die Schlusskundgebung findet vor dem Bayerischen Landtag statt.
Gut so: Mittlerweile sind aktive Flüchtlinge aus ganz Bayern miteinander vernetzt. Obwohl sie immer noch gezwungen sind, in Flüchtlingslagern zu leben, kämpfen sie mutig und engagiert für die Umsetzung ihrer Rechte. „Enough is Enough! Equal Rights Now!“ weiterlesen

Festival der Jugend (SDAJ)


Vom 25.5.-28.5. findet, wie alle 2 Jahre, das Festival der Jugend von der SDAJ statt. Wir können nur empfehlen sich den Besuch zu überlegen, es lohnt sich! Alle Infos gibt es >hier<

Repression gegen Blockupy geht weiter

„Die Frankfurter Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen, dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. – 19. Mai Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst erfasst wurden.
Der EA Frankfurt bittet alle Betroffenen, sich bei ihm zu melden, um über die rechtlichen Schritte zu informieren: http://blockupy-frankfurt.org/de/service/ea-frankfurt

Nach dem Verbot aller Kundgebungsorte und Demos, dem Verbot des Aufenthalts von Occupistas in ihrem Camp, jetzt diese weitere repressive Massnahme der staatlichen Behörden. Blockupy protestiert gegen diese undemokratische Vorgehensweise. Das alles macht deutlich, dass die Kritik an den Krisendiktaten und der Widerstand dagegen notwendigerweise die damit einhergehende autoritäre Entdemokratisierung einschließen muss.“

8. Mai – Rede

Hier nochmal die Rede die wir am 8. Mai gehalten haben:

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und somit ein
Tag des Feierns.

Der 8. Mai ist auch ein Tag der Erinnerung. An diesem Tag danken wir
allen, die für die Befreiung vom deutschen Faschismus gekämpft haben und
gedenken aller, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden.
Der 8 Mai 1945, das war das Ende Hitlerdeutschlands. Die Losung der
Überlebenden des Regimes war, nie wieder sollte von Deutschland Krieg
ausgehen! Der Faschismus und seine Wurzeln müssen vernichtet werden.
„8. Mai – Rede“ weiterlesen