Enough is Enough! Equal Rights Now!


Demobeginn:
Samstag 26.5., 13:30 am Sendlinger Tor
„Um gegen die untragbare Flüchtlingspolitik der Bundes- und Landesregierung vorzugehen, demonstriert das Netzwerk Deutschland-Lagerland am 26. Mai 2012 in München unter dem Motto: Eonough! Equal Rights Now! Auftakt ist um 13:30 Uhr am Sendlinger Tor. Die Schlusskundgebung findet vor dem Bayerischen Landtag statt.
Gut so: Mittlerweile sind aktive Flüchtlinge aus ganz Bayern miteinander vernetzt. Obwohl sie immer noch gezwungen sind, in Flüchtlingslagern zu leben, kämpfen sie mutig und engagiert für die Umsetzung ihrer Rechte. „Enough is Enough! Equal Rights Now!“ weiterlesen

Repression gegen Blockupy geht weiter

„Die Frankfurter Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen, dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. – 19. Mai Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst erfasst wurden.
Der EA Frankfurt bittet alle Betroffenen, sich bei ihm zu melden, um über die rechtlichen Schritte zu informieren: http://blockupy-frankfurt.org/de/service/ea-frankfurt

Nach dem Verbot aller Kundgebungsorte und Demos, dem Verbot des Aufenthalts von Occupistas in ihrem Camp, jetzt diese weitere repressive Massnahme der staatlichen Behörden. Blockupy protestiert gegen diese undemokratische Vorgehensweise. Das alles macht deutlich, dass die Kritik an den Krisendiktaten und der Widerstand dagegen notwendigerweise die damit einhergehende autoritäre Entdemokratisierung einschließen muss.“

8. Mai – Rede

Hier nochmal die Rede die wir am 8. Mai gehalten haben:

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und somit ein
Tag des Feierns.

Der 8. Mai ist auch ein Tag der Erinnerung. An diesem Tag danken wir
allen, die für die Befreiung vom deutschen Faschismus gekämpft haben und
gedenken aller, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden.
Der 8 Mai 1945, das war das Ende Hitlerdeutschlands. Die Losung der
Überlebenden des Regimes war, nie wieder sollte von Deutschland Krieg
ausgehen! Der Faschismus und seine Wurzeln müssen vernichtet werden.
„8. Mai – Rede“ weiterlesen

Blockupy – Derzeit Verboten


Die Stadt Frankfurt positioniert sich bei den Krisenprotesten eindeutig. Die Proteste wurden verboten. Das Blockupy Bündnis wie auch die Linkspartei haben angekündigt juristisch dagegen vorzugehen. Wie auch immer das Verfahren ausgeht ist es wichtig und richtig nach Frankfurt zu fahren! Anbei noch die Pressemitteilung des Bündnisses:

PM: Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben / „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
4. Mai 2012
* Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben
* „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“
* Blockupy-Veranstalter erfahren vom Verbot durch die Presse
Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfährt BLOCKUPY vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen – aus der Presse. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 Anmeldungen einem der Anmelder zugestellt. Für die übrigen Versammlungen gibt es bis zur Stunde keine schriftliche Verfügung. „Blockupy – Derzeit Verboten“ weiterlesen

Ins Herz der Bestie

Im Folgenden einen lesenswerten Aufruf des 3A Bündnis zu den Krisenprotesten in Frankfurt:

Ins Herz der Bestie!
Die Zentren des deutschen Imperialismus angreifen!
Bereits vor, verstärkt aber seit Ausbruch der Krise arbeitet das deutsche Kapital an der Verwirklichung eines alten Projekts: der Herstellung eines deutsch-dominierten europäischen Wirtschaftsraums. Dazu bedient es sich – immer im Spannungsfeld von Kooperation und Konkurrenz mit den anderen „Kernländern“ der EU – der institutionellen Mittel der Europäischen Union, um den Peripheriestaaten (Griechenland, Portugal, Spanien, Irland, usw.) systematisch eine Kürzungs- und Privatisierungspolitik aufzuzwingen, die ihresgleichen sucht: Massenentlassungen, Lohnkürzungen, Ausverkauf von staatlichem Eigentum, Abbau von Sozialleistungen – das sind die Eckpunkte der in Berlin und Brüssel geschnürten „Rettungspakete“. „Ins Herz der Bestie“ weiterlesen

Infoveranstaltung zu Bloccupy Frankfurt

Es gibt aktuellste, konkrete Infos zu den geplanten Aktionen von 16.-19.5. sowie einen Videoclip. Vertreterinnen verschiedener Organisationen sprechen zu verschiedenen thematischen Aspekten der Kampagne:
IL München zu Antimilitarismus
Münchner Gewerkschaftslinke zu Krise und Gewerkschaft
Linkspartei zu Fiskalpakt und Krise
SDS zum Bildungsstreik
Also kommt zur Infoveranstaltung: am 2.5. um 19:30 ins Eine-Welt-Haus (Schwanthalerstraße 80)