Rede der al[m] zu dem Massaker in Westkurdistan (Syrien)

gehalten am 10 August auf einer Kundgebung der Yekkom und YXK >>>fb-link<<< 
Liebe Genossinen und Genossen,

Rojava – Syrisch-kurdistan – ist ein Ort der Hoffnung inmitten des Bürgerkrieges. In Westkurdistan ist ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben von verschiedenen Ethnien und Religionen möglich, wird die Gleichberechtigung der Frauen und eine demokratische Selbstverwaltung jenseits staatlicher Grenzen aufgebaut. Das sind die Errungenschaften der kurdischen Revolution in Syrien – die sich weder von ausländischen Staaten instrumentalisieren lässt, noch die Diktatur von Assad und der Baath-Partei akzeptiert.
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Kein Hinterland – Antifa Demo Rosenheim am 21 Sep.

Wir rufen alle Münchnerinnen und Münchner (und darüber hinaus) am 21 Sep. mit nach Rosenheim zu kommen:

Bahnhofsvorplatz Rosenheim|14:30 Uhr|21.September

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Eine rechte Terrorzelle ermordet ungestört über Jahre hinweg 10 Menschen, finanziert durch Steuergelder, gestützt durch so genannte V-Männer. Tief verstrickte deutsche Behörden tun so, als wäre nichts gewesen, als hätten sie nichts gewusst, nichts gehört und nichts gesehen. Fast jeden 2.Tag, werden Migrant_innen oder politisch Andersdenkende, von Rechtsradikalen angefallen, eingeschüchtert oder sogar ermordet. Deutsche Ordnungsämter nicken wohlwollend Kundgebungen und Demonstrationen ab. Ungestört können Faschisten in Deutschland ihre menschenverachtende Ideologie präsentieren und sich offen zum Nationalsozialismus bekennen. Parallel dazu, werden menschliche Wesen von der deutschen Staatsgewalt in Lager gesteckt, unter menschenunwürdigen Bedingungen wie Verbrecher gehalten und schließlich zurück in das Elend deportiert. Untätigkeit gegenüber Faschisten und eine rassistische Flüchtlingspolitik. Alltag in der Bundesrepublik.

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Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen – Aktivistinnen und Aktivisten aus Istanbul berichten

TaksimVeranstaltung 29.8.2013 19:00 Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstraße 64)
Es begann mit dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums, wurde zum Ereignis und veränderte das politische System der Türkei. Eine scheinbar unbedeutende Besetzungsaktion brachte binnen weniger Tage Hunderttausende auf die Straßen, erst in Istanbul, dann in unzähligen Klein- und Großstädten in der Türkei.http://www.bayern.rosalux.de/event/48979/aufbruch-am-taksim-wofuer-wir-kaempfen-aktivistinnen-und-aktivisten-aus-istanbul-berichten.html
Brutale Überfälle der Staatsgewalt und das Schweigen der offiziellen Medien riefen noch mehr Menschen auf die Plätze. Die mutige und phantasievolle Bewegung dauert an, lässt sich nicht einschüchtern, nicht beirren. „Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen – Aktivistinnen und Aktivisten aus Istanbul berichten“ weiterlesen

"Schulverweis für Andi – Veranstaltung: Do 25.07: Warum der Verfassungsschutz mit seiner Bildungsarbeit gegen 'Extremismus' scheitert"

Buchvorstellung und Diskussion:
Do 25.07.2013 20:30 Uhr Optimal Record Store, Kolosseumstraße 6
„Schulverweis für Andi – Warum der Verfassungsschutz mit seiner
Bildungsarbeit gegen ‚Extremismus‘ scheitert“
„Der Verfassungsschutz versucht sich immer offensiver als Akteur in der
politischen Bildungsarbeit zu etablieren. Exemplarisch dafür stehen die
sogenannten Bildungscomics „Andi – Comic für Demokratie und gegen
Extremismus“ des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen. An diesen wird
besonders deutlich, dass die Verfassungsschutzbehörden ihre Arbeit
ideologisch an der Theorie des politischen Extremismus ausrichten.
Dementsprechend werden lediglich die als „extremistisch“ eingestuften
Ränder der Gesellschaft ins Blickfeld der Arbeit genommen und eine
vermeintlich unproblematische, demokratische Mitte konstruiert. Völlig
außerachtgelassen wird, dass rechte Einstellungen in der gesamten
Bevölkerung weit verbreitet sind und diese bei der Bekämpfung von Neonazis
genauso thematisiert werden müssen. Darüber hinaus werden linke und rechte
politische Strömungen de facto gleichgesetzt und auf diese Weise ein
Feindbild konstruiert. Die dahinter stehende Zielrichtung der
Vorgehensweise erinnert stark an die der Totalitarismustheorie.
Diese Entwicklung des Verfassungsschutzes, die mit bundespolitischen
Bestrebungen wie von Kristina Schröder oder Joachim Gauck einhergehen, ist
nicht nur aus politischen Erwägungen zu kritisieren. Die
Kompetenzerweiterung ist auch aus juristischer Sicht fragwürdig.“
Optimal, Arbeitskreis Extremismusbegriff und al[m]
http://arbeitskreisextremismusbegriff.blogsport.eu

Stellungnahme der al[m] zu den Vorbereitungen und Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2013 und Ausblick auf die SIKO 2014


Folgende Stellungnahme der al[m] ist gerade auf linksunten.indymedia.org erschienen und per eMail verschickt worden:
ALM Logo.pdf

Auch 2013 trafen sich wie jedes Jahr am 1. Februar-Wochenende Politiker_innen, Militärs und Konzernlenker zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz – dem größten und bedeutendsten informellen Strategie- und Diskussionsforum der NATO-Staaten. Zu Recht sind die Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz mittlerweile der wichtigste regelmäßige Termin der Antikriegsbewegung in Deutschland, zu dem auch 2013 wieder ein breites Bündnis nach München mobilisierte. Es waren, ungefähr wie die Jahre zuvor, rund 3.000 Menschen, die am 2. Februar gegen die NATO-Konferenz auf die Straße gingen.
In den folgenden Ausführungen wollen wir darlegen, warum die Proteste gegen die SIKO notwendig und richtig sind. Wir reflektieren die Mobilisierung und Durchführung der diesjährigen Proteste und nehmen Stellung zu dem Konflikt, den es um den Antikapitalistischen Block und seinen Redebeitrag gab. Wir blicken voraus auf die SIKO 2014 und was das nächste Mal anders laufen muss. „Stellungnahme der al[m] zu den Vorbereitungen und Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2013 und Ausblick auf die SIKO 2014
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Bezahlbare Wohnungen statt Luxus für die Reichen! In Aktion

Mit einer schönen Aktion hat die al[m] und DKP München auf den Skandal leerstehender Häuser und explodierender Mieten in der bayerischen Landeshauptstadt aufmerksam gemacht. Im Stadtteil Westend wurde ein seit Jahren leerstehendes Haus mit Transparenten geschmückt und die verfallene Fassade mit Grafitis verschönert. In dem mehrstöckigen Haus war früher eine Döner-Bude mit dem immer noch erhaltenen Werbeslogan„Döner macht schöner“. Die Münchner Kommunistinnen ergänzten: „Eines ist aber noch schöner – Bezahlbare Mieten für die Bewöhner“. Mit Flugblättern und Infotafeln wurden Anwohner und Passanten informiert. In dem Flugblatt an die AnwohnerInnen (Anlage) heißt es: „Bezahlbare Wohnungen statt Luxus für die Reichen! In Aktion“ weiterlesen

Ausstellungseröffnung: Vermummt und gewaltbereit. Polizeigewalt in Deutschland

5.7. 19Uhr Farbenladen, Hansastr. 31
Das Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist fast grenzenlos. Aus dem Global Trust Report der Gesellschaft für Konsumforschung geht hervor, dass die Polizei unter allen abgefragten Institutionen das meiste Vertrauen genießt.
Im Dunkeln bleiben dabei die jährlich mehr als 2.000 angezeigten Fälle von Polizeigewalt in Deutschland. Sie erscheinen als Ausnahme, sind jedoch tägliche Praxis, von der nicht nur DemonstrantInnen oder Fussballfans, sondern auch Menschen in ihrem normalen Lebensalltag betroffen sind. PolizistInnen überschreiten die Grenzen der Legalität systematisch, weiten diese aus und erhalten immer weitreichendere Befugnisse und effektivere Bewaffnung.
Die Ausstellung „Vermummt und gewaltbereit. Polizeigewalt in Deutschland“ macht auf diese Praktiken mit großformatigen Bildern und prägnanten Informationstexten aufmerksam. Es geht um Zwangsräumungen, rassistische Polizeigewalt, Bewaffnung und prominente Extremfälle wie der auf einer Münchner Polizeiwache misshandelten Teresa Z.
Anlässlich des Europäischen Polizeikongress in Berlin konzipiert, ist die Ausstellung aufgrund der großen Resonanz inzwischen auf Tour durch die gesamte Bundesrepublik. Nach Stationen beim Filmfestival „Globale“ sowie an der Universität Hamburg und während der Blockupy Aktionstage in Frankfurt/Main, wird sie nun vom 5.-14. Juli im Feierwerk Farbenladen zu sehen sein. Das Rahmenprogramm bietet zudem mehrere Info- und Diskussionsveranstaltungen, wo u.a. kritische PolizistInnen mit Betroffenen von Polizeigewalt diskutieren werden.

Solidarität mit dem Antifaschistischen Kampf in Griechenland


Am 27.7. machen wir mit den GenossInnen der Kampagne „Solidarität mit dem Antifaschistischen Kampf in Griechenland“ eine Veranstaltung um 18:00 im Kulturladen Westend.
Aufstieg des Neo-Faschismus?
– Griechenland in der Krise

Griechenland im Umbruch: Der Widerstand gegen die Austeritätspolitik der Troika in der Krise führte Massen von Menschen auf die Straße. Nicht wenige hofften angesichts der massiven Ausschreitungen im Zuge der Generalstreiks, aber auch nach dem Aufstieg der SYRIZA-Partei, auf eine progressive Veränderung der Gesellschaft. Nach aktuellen Meldungen über Wahl- und Umfrageerfolge der offen neonazistischen Partei Chrisy Avgi macht sich jedoch Ernüchterung breit: Die polizeilich durchgeführte Internierung tausender illegalisierter Menschen in eigens für sie eingerichtete Camps, Straßenterror durch faschistische Schlägerbanden und deren offene Unterstützung durch örtliche Polizeieinheiten zeigen ein Szenario, das ähnlich auch für den Rest Europas denkbar erscheint. Höchste Zeit über die internationale Dimension antifaschistischer Politik ins Gespräch zu kommen.

Vermummte Gewalttäter im staatlichen Auftrag

Veranstaltung der Roten Hilfe 10.7. 19Uhr Farbenladen, Hansastr.31
In den späten 80er Jahren wurde in Bayern die berühmt berüchtigte polizeiliche Sondereinheit USK – Unterstützungskommando – gegründet. Schnell hatte sie den Ruf eine besonders brutale Polizeieinheit zu sein. Dass die BeamtInnen ohne individuelle Kennzeichnung und in voller Montur praktisch völlig anonym agieren können, fördert noch ihre Brutalität.
An dem Abend werden wir anhand einiger Fallbeispiele versuchen, die strukturellen und politischen Ursachen von Polizeigewalt zu analysieren und über die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte im Einsatz zu reden. Ein Mitglied der Roten Hilfe e.V. und Rechtsanwalt Marco Noli werden referieren, anschließend gibt es Raum für Diskussion.