Strafbefehle und Vorladungen wegen Protesten gegen die "SiKo"

Siko6Wie das „Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung“ aus Stuttgart schreibt gibt es wegen der Anreise zur Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz erste Strafbefehle und Vorladungen. Nicht nur, dass die Anreisenden über Stunden festgehalten wurden und so auch die gesamte Demonstration verzögert wurde, jetzt sollen diese absurden Kontrollen im nachhinein noch mit willkürlichen Verfahren gerechtfertigt werden.
Warum die Polizei wieder auf Eskalation setzt, während Polizeipräsident Kopp die Demonstration „So entspannt wie nie“ fand, ist uns nicht ganz verständlich. Vielleicht erwarten sie bei der Kriegsrhetorik von Gauck und Von der Leyen auch schärfere Proteste, oder sie wollten das USK nur in Aufstandbekämpfung fit halten.
Was auch immer ihre Motivation ist, unsere Solidarität gilt uneingeschränkt den von Repression betroffenen. Das Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz muss jetzt darüber nachdenken, wie man den Druck gegenüber den Repressionsorganen erhöhen kann um nächstes Jahr solche Aktionen zu verhindern.

Solidaritätskundgebung mit Klassenkämpfen in Brasilien

Diesen Samstag findet um 14Uhr auf dem Rindermarkt eine Solidaritätskundgebung mit Klassenkämpfen in Brasilien statt. GewerkschafterInnen der brasilianischen „CSP-Conlutas“ rufen dazu auf weltweit Solidarität zu zeigen. Einige solidarische Menschen in München haben sich gefunden die dazu was machen. Finden wir gut, und fänden es auch gut wenn Ihr dort vorbeischaut und Euch solidarisiert.
Unten der Aufruf:
„Solidaritätskundgebung mit Klassenkämpfen in Brasilien“ weiterlesen

Querfront und neue Rechte – Vortrag mit Jutta Ditfurth

Die KollegInnen von ver.di Jugend und GEW machen am Mittwoch den 25.6. um 18:30 eine interessante Veranstaltung in DGB Haus (Schwanthalerstraße 64).
Jutta Ditfurth hält einen Vortrag zum Thema
„Querfront und neue Rechte – Nationalismus, Antisemitismus, braune Esoterik und Verschwörungstheorien in Zeiten von Krise und Kriegsgefahr.“
Es gibt einen Ukostenbeitrag von 5 Euro (Ermäßigt 3), wer überhaupt keine Kohle hat kann auch kostenlos teilnehmen.

"Reminder of Rindermarkt" – Demonstration in München

Knapp ein Jahr ist es jetzt her, dass Asylsuchende, die „Non-Citizens“, auf dem Rindermarkt in den Hungerstreik gingen um für bessere Lebensbedingunden zu kämpfen.
Jetzt findet diesen Samstag am 21.06. eine erneute Demonstration in München statt. Sie beginnt um 14 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz.
Mehr Infos auf www.refugeestruggle.org

Demonstration gegen Polizeigewalt

„Freunde und Helfer“ – vermummt und gewaltbereit!

Wer nichts Verbotenes macht, hat von der Polizei nichts zu befürchten.“ – so verbreitet diese Ansicht ist, so falsch ist sie auch.
Mitte März kam der 59-jährige Gärtner Michael E. aus Bamberg bei einer Auseinandersetzung mit der Münchner Polizei ums Leben. Als die Polizisten ihn fixierten, kollabierte er und starb. „Demonstration gegen Polizeigewalt“ weiterlesen

An­ti­fa-​Café: Die neu­es­te Rech­te

Die AfD als Shoo­ting­star der deut­schen Rech­ten.
mit Ro­bert An­dreasch
@ Kafe Marat, Thalkirchnerstrasse 102 Beginn: 20:30 Uhr
310966 baye­ri­sche Wäh­ler_in­nen haben bei der Eu­ro­pa­wahl die “Al­ter­na­ti­ve für Deutsch­land” (AfD) an­ge­kreuzt. Durch das er­folg­rei­che Ab­schnei­den könn­te sich die AfD mit­tel­fris­tig als stärks­te Kraft “rechts der Union” eta­blie­ren. Bei den Münch­ner Kom­mu­nal­wah­len im März hatte die AfD be­reits zwei Stadt­rats­man­da­te er­run­gen.
Der Vor­trag wird die Ent­ste­hung der “Al­ter­na­ti­ve für Deutsch­land” (AfD) aus der “Wahl­al­ter­na­ti­ve 2013” und die po­li­ti­schen Bio­gra­phi­en ei­ni­ger sei­ner Prot­ago­nis­t_in­nen be­leuch­ten.
Per­so­nell dient die AfD als Samm­lungs­be­cken aus Neo­li­be­ra­len, Na­tio­nal­kon­ser­va­ti­ven und Rechts­po­pu­lis­t_in­nen. Den in­halt­li­chen Kitt, der die ver­schie­de­nen Strö­mun­gen der Par­tei an­ein­an­der­hef­tet, bil­den vor allem bio­lo­gis­ti­sche, ras­sis­ti­sche und na­tio­na­lis­ti­sche Res­sen­ti­ments.
Im Vor­trag soll an Bei­spie­len her­aus­ge­ar­bei­tet wer­den, mit wel­chen Po­si­tio­nen zu Wirt­schafts-​, Wäh­rungs-​, Eu­ro­pa-​, Mi­gra­ti­ons-​ und Ge­schlech­ter­fra­gen es der Shoo­ting-​Star der deut­schen Rechts­po­pu­lis­t_in­nen ins Eu­ro­pa­par­la­ment und in meh­re­re Kom­mu­nal­par­la­men­te ge­schafft hat.

Bundesweite Aktionskonferenz zu den Protesten gegen den G7 Gipfel

Einladung zu einer bundesweiten Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen den G7-Gipfel am 4./5. Juni 2015 auf Schloss Elmau in Oberbayern.
Datum Samstag, 05. 07. 2014
Uhrzeit 12°°-17°° Uhr
Ort EineWelt-Haus München (Schwanthalerstraße 80)
Themen – Planung einer Großdemonstration während des G7-Gipfels
– Aktionen vor Ort in Elmau
– vorhandene und bereitzustellende Infrastrukturen
– Idee einer Gegenkonferenz
– Kommunikationsstruktur und Öffentlichkeitsarbeit (Webseite, Pressestelle u.ä.)
– Konstituierung von notwendigen Arbeitsgruppen
Alle Organisationen und Personen, die aktiv an einem erfolgreichen Protest mitarbeiten möchten, sind hiermit herzlich eingeladen an der Konferenz teilzunehmen und eigene Ideen sowie Kompetenzen mit einzubringen.
Auf dieser Konferenz soll damit begonnen werden, Aktionen gegen den G7-Gipfel zu planen. Dieser Protest kann nur dann erfolgreich werden, wenn ein möglich breites Spektrum an Verbänden, Interessensgruppen und Vereinen sich beteiligt und einbringt.
Wir bitten euch deshalb, diese Einladung an interessierte Organisationen weiter zu leiten. Eine kurze Rückmeldung bis zum 23.06.2014 wäre wünschenswert.
Die folgende email-Adresse ist bis zur Konferenz als Kommunikations- sowie Koordinationsstruktur eingerichtet:
stop.g7@gmx.de

Prekarisierung als Klassenfrage

Das Betriebsaktiv der DKP München lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Werner Seppmann:
Dienstag, 20. Mai 2014 um 19.45 Uhr
im “Kommtreff”, Holzapfelstraße 3, München
Die heutigen Lebensverhältnisse sind in unserer Gesellschaft bis weit in »mittlere« Soziallagen hinein von zunehmender Unsicherheit, oft auch Perspektivlosigkeit geprägt. Wie in früheren Zeiten des Kapitalismus reicht für viele Erwerbsarbeit nicht mehr zum Lebensunterhalt. Die bürgerliche Sozialwissenschaft ist hier oft bemüht, die Ursachen der sozialdestruktiven Entwicklungen zu verschleiern: Die Prekarisierungs-, Spaltungs- und Ausgrenzungsprozesse werden – der Faktenlage zum Trotz – als Entwicklungen jenseits der Klassenspaltung interpretiert. „Prekarisierung als Klassenfrage“ weiterlesen

Gemeinsame Fahrt nach Stuttgart

Das Blockupy Bündnis München ruft zu einer gemeinsamen Fahrt zu der Süddeutschen Blockupy Demo in Stuttgart auf:
Treffpunkt 8:00 München HBF vor der großen Anzeigetafel