Demonstration gegen das bayrische "Integrations"gesetz

Am 13.12.2016 ist das bayerische Integrationsgesetz in Kraft getreten.
Anders als der Name vermuten lässt hat dieses Gesetz mit der Integration von Migrant*innen eher wenig zu tun. Zwar heißt es an vielen Stellen, der Staat unterstützt Migrant*innen bei der Integration. Wie die Unterstützung ausschauen soll verrät das Gesetz allerdings nicht. Konkret wird es bei dem Punkt, dass Förderungen zu befristen und einem Haushaltsvorbehalt zu versehen sind. Damit für den Staat auch sonst keine unvorhergesehenen Kosten entstehen werden jegliche einklagbaren Rechte, die sich aus diesem Gesetz ergeben könnten, ausgeschlossen.
Konkret wird das Gesetz auch noch an zwei weiteren Punkten und zwar sollen die Kosten für einen Übersetzer die Migrant*innen tragen. Und wenn sie trotz Förderung nicht ein mindestens „erwartbares“ Sprachniveau erreichen, sollen sie die Kosten der Förderung selber tragen.
Migrant*innen im Sinne des Gesetzes gleichgestellt werden auch Deutsche, die einen Eltern – oder Großelternteil haben, der nach 1955 nach Deutschland eingewandert ist.
Kosten entstehen laut der Begründung des Gesetzesentwurfes nur dem Staat. Nicht aber den Kommunen, den Bürger*innen oder der Wirtschaft. Bei der Förderung der Integration von Migrant*innen werden aber die Kommunen (Gemeinde, Landkreise und Bezirke) und die Wirtschaft mit in die Pflicht genommen. Sie sollen auf Unternehmenskosten bzw. in ihrer jeweiligen finanziellen Leistungsfähigkeit die deutsche Sprache und die Leitkultur vermitteln.
Was diese Leitkultur allerdings seien soll geht aus dem Gesetz allerdings nicht hervor.
Aus der Präambel des Gesetzes geht nur hervor, dass dieser identitätsbildende Grundkonsens täglich in unserem Land gelebt wird und die kulturelle Grundordnung der Gesellschaft bildet. Nur gut, dass bei einer so klaren Definition nicht jeder etwas Anderes verstehen kann. In Artikel 11 werden dann die öffentlich-rechtlichen Medien und der Bayerische Rundfunk verpflichtet einen Beitrag zur Vermittlung dieser Leitkultur zu leisten. Demnächst darf also der bayerische Staat Einfluss auf das Sendeprogramm der Medien nehmen.
Durch Artikel 13 können Alle durch die Sicherheitsbehörden zu einem Grundkurs über die freiheitlich demokratische Grundordnung verpflichtet werden, wenn sie demonstrative Regelverstöße begehen oder wenn man durch offenkundig rechtswidriges Verhalten erkennen lässt, dass einem die die Rechts- und Werteordnung in ihren Grundsätzen unbekannt oder gleichgültig ist.
Im Klartext heißt das, dass ein Falschparker, der sich über einen Strafzettel beschwert, neben dem Ordnungsgeld auch noch ein Aufbauseminar über die freiheitlich demokratische Grundordnung absolvieren darf. (Die Begründung des Gesetzesentwurfs sieht diese Form der Doppelbestrafung vor)
Wer sich weigert, an diesem Grundkurs teilzunehmen kann mit einer Geldbuße belegt werden.
Die Höhe dieser Geldbuße ist noch ungeklärt. Artikel 14 spricht von einer Geldbuße von bis zu 50.000€.
Mit der Änderung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes durch dieses Gesetz werden zudem noch Asylunterkünfte mit Orten der Kriminalität gleichgestellt. Dadurch werden Geflüchtete auf dieselbe Stufe, wie Kriminelle gestellt.
Wie unter solchen Maßnahmen eine Integration erfolgen kann bleibt daher offen.
(Aufruf der ver.di Jugend München)
https://www.facebook.com/events/1897037520569682/

Kein Tag der deutschen Zukunft in Karlsruhe!

Am 3. Juni wollen Nazis aus ganz Deutschland und darüber hinaus versuchen, sich in Karlsruhe zu versammeln. Letzes Jahr sind zum „Tag der deutschen Zukunft“ rund 1000 FaschistInnen durch Dortmund marschiert.
Fahren wir daher gemeinsam aus München nach Karlsruhe, um den „TddZ“ zu verhindern. Um ausgeruht, fit und vor allem mit vielen anderen AntifaschistInnen in Karlsruhe aufzuschlagen, treffen wir uns schon am Freitag, den 02. Juni, am Nachmittag, fahren nach Stuttgart und von dort am Samstag nach Karlsruhe.
Für den genauen Zeitpunkt und Ort, achtet auf Ankündigungen oder schreibt uns an.
Infos vom Bündnis vor Ort: https://notddz.suedwest.mobi/

Eine Auswertung der Proteste gegen die Sicherheitskonferenz.

Krieg. Kapitalismus. Und was wir dagegen tun müssen.

Eine Auswertung der Proteste gegen die Sicherheitskonferenz.

„Wir müssen Druck aufbauen, die PolitikerInnen zum Frieden zwingen“, meint jemand auf dem Bündnistreffen. „Nein“, entgegnen wir, „im Kapitalismus wird es nie dauerhaften Frieden geben, deshalb müssen wir ihn revolutionär überwinden“. Auf dem Münchner Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz geht es oft kontrovers zu.
Wir sind KommunistInnen mit revolutionärem Anspruch und organisieren uns seit Jahren gemeinsam auch mit reformistischen und pazifistischen Kräften im Münchner Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz. Warum das? Kampf für den Frieden, das bedeutet für uns auch immer Kampf gegen den Kapitalismus. Dahin kommen wir nur mit einer breiten Bewegung und einer klaren Analyse. Diese beiden Punkte sollten wir nie gegeneinander diskutieren.

I. Uns bilden, Bewusstsein bilden

Was machen eigentlich Revolutionäre in nicht-revolutionären Zeiten? Das ist das Dilemma, vor dem wir tagtäglich stehen. 100 Jahre nach der Oktoberrevolution fühlt es sich in Deutschland so gar nicht nach Revolution an.
„Eine Auswertung der Proteste gegen die Sicherheitskonferenz.“ weiterlesen

Demonstration “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!”

befreiung
Demonstration zum 8. Mai:
Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!
18:30 Uhr: Treffpunkt am DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, U-Bahn Theresienwiese
Am 8. Mai wurde Europa vom deutschen Faschismus befreit.
Von einem System, welches GewerkschafterInnen, KommunistInnen, SozialdemokratInnen, Liberale und Andersdenkende verfolgte, ihre Organisationen zerschlug und zur Flucht zwang und ermordete. Von einem System, welches jüdische Menschen, homosexuelle Menschen und Unangepasste verfolgte und versuchte sie zu vernichten. Von einem System, welches in der industriellen Ausbeutung und Vernichtung ganzer Bevölkerungsgruppen mündete und seinen Höhepunkt in der versuchten Vernichtung aller Jüdinnen und Juden fand. Von einem System, in welchem durch Zwangsarbeit, Raub durch „Arisierung“ und Krieg und Besatzung die deutschen Banken und die deutsche Chemie- und Rüstungsindustrie profitierte.
Der 8. Mai ist zwar immer noch kein offizieller Feiertag, doch wir und viele Menschen in ganz Europa feiern ihn als Tag der Befreiung. Unsere Befreiung verdanken wir den Streitkräften der Antihitlerkoalition, allen vorran der Soldaten aus den USA, aus Großbritanien und der Sowjetunion. Die Verhinderung noch größeren Leids und Unrechts verdanken wir all den Menschen, welche auf viele unterschiedlichen Arten Widerstand geleistet haben und den Partisaninnen und Partisanen in vielen Ländern. Wir gedenken ihnen, indem wir uns auch heute dafür einsetzen, dass die Losung „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!“ Wirklichkeit wird.
Deswegen stehen wir heute auf gegen völkische Hetze und Kriegstreiberei. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass das Morden in Kriegen und die Vorbereitung weiterer Kriege, ob durch Fundamentalismus oder Profiterwartung motiviert, aufhört. Wir wollen 25 Jahre nach den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen nicht zusehen wie Autos von Antifascht_innen und Heime von Geflüchteten angezündet werden. Wir wollen nicht zugucken wie Faschist_innen offensiv für ihre menschenverachtende Ideologie werben und Menschen einschüchtern. Wir müssen verhindern, dass faschistoide Politik und Organisationen breitere Zustimmung erfahren und weiterhin Stichwörter für die etablierte Politik liefern kann. Wir werden verhindern, dass am 8. Mai 2017, dem Tag der Befreiung, Faschisten ungestört demonstrieren können.
Am 8. Mai fragen wir nicht nach Verband und Partei. Wir gehen mit einer gemeinsamen Überzeugung auf die Straße:
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Der Aufruf der Münchner Gewerkschaftsjugend wird unterstützt durch: Antifaschistische Plattform Oberland – APO, Antikapitalistische Linke München, Antifa Stammtisch München, Arbeitskreis gegen Rechts bei ver.di München & Region, Bildungsfreiräume e.V., Deutsche Kommunistische Partei DKP Betriebsaktiv München, DIE LINKE. München Kreisverband, Münchner Freidenker Verband e.V., Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V. DIDF-Jugend München, GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband München, Kreisjugendring München-Stadt (KJR), linksjugend [’solid] basisgruppe münchen, Löwenfans gegen Rechts, MÜNCHNER BÜNDNIS GEGEN KRIEG UND RASSISMUS, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDAJ München, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Kreisvereinigung München

Demo: Weg mit §129a/b! Freiheit für die ATIK Gefangenen!

Demonstration für die Freilassung der GenossInnen von ATIK
Freitag, 5.5., 11 Uhr, Landgericht München, Nymphenburger Str 16
Aufruf:
Am 15. April 2015 wurden in der BRD 7 Mitglieder des migrantischen Vereins „ATIK“ (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa) verhaftet. Weitere 3 wurden in den folgenden Tagen in der Schweiz, Frankreich und in Griechenland verhaftet und wurden nach Deutschland ausgeliefert.
Den Gefangenen wird nach §129 b vorgeworfen, Mitglieder der TKP/ML (Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch) zu sein. Konkret wird ihnen vorgeworfen, dass sie Gelder gesammelt, die Aktivitäten der Organisation in der Türkei unterstützt und in Deutschland KämpferInnen für Rojava, einer selbstverwalteten Region in Kurdistan, ausgebildet zu haben.
Die Verhaftungen reihen sich in eine Vielzahl von §129 b Prozessen gegen die türkische/kurdische Linke ein, die seit der Einführung 2002 und dem ersten Prozess nach §129b gegen eine linke Organisation 2008 zunehmend angewendet werden. Bislang richtete sich die Repression vor allem gegen angebliche Mitglieder der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) und der PKK (Arbeiterpartei Kurdistan). Mehr als 20 AktivistInnen wurden mit diesen Vorwürfen zu jahrelangen Haftstrafen verurteilt. Mit den Verhaftungen im April 2015 ist nun auch die TKP/ML ins Fadenkreuz der Repression geraten, die bislang in der BRD weder verboten war noch auf den sogenannten Anti-Terror-Listen aufgeführt war.
Der jetzige Angriff auf ATIK steht im direkten Kontext der Zusammenarbeit der BRD mit dem türkischen AKP Regime, das jegliche linke Opposition zu unterdrücken versucht. Die Zusammenarbeit der BRD und der Türkei hat sich durch die sogenannte Flüchtlingskrise noch weiter verstärkt.
Daher muss die Kriminalisierung türkischer und kurdischer Strukturen in der BRD auch vor dem Hintergrund der Situation in der Türkei betrachtet werden. Denn in der Türkei und Nordsyrien wird ein Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und gegen die revolutionäre Linke geführt.
Wir laden alle fortschrittliche und revolutionäre Organisationen und Einzelpersonen ein mit uns gemeinsam am 5. Mai 2017 in München zu einer lauten und vielfältigen Demonstration auf die Straße zu gehen.
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Weg mit den §§129 a,b!
https://www.facebook.com/events/1659401037699679/

11.5. EWH: Fabian Lehr – Was heißt hier eigentlich Marxismus?

Vortrag mit Diskussion
11. Mai 2017 / 19 Uhr
EineWeltHaus München
Schwanthalerstr. 80, Kleiner Saal (1. Stock)
Je schlechter die Zustände sind, desto häufiger fragen sich Zeitungen, ob Marx wieder aktuell ist. Kürzlich erst titelte „Die Zeit“ mit „Hatte Marx doch recht?“. MarxistInnen beanspruchen für sich, nicht nur erklären zu können, warum die Zustände schlecht sind, sondern auch, warum sie nicht so schlecht bleiben müssen.
Doch was macht diesen Marxismus eigentlich aus? MarxistInnen sehen die Welt anders als die es im Schulunterricht gelehrt wird. Statt Kaisern und Königen mit schlauen oder dummen Ideen, stellen sie die gesellschaftlichen Bedingungen in den Vordergrund, die Menschen zu diesen Ideen bewegen.
Dazu haben sie jede Menge Begriffe entwickelt, die man vielleicht nicht auf Anhieb versteht. Was bedeuten „Materialismus“, „Dialektik“ und was sind eigentlich „Klassen“ und gibts die überhaupt noch? Darüber möchten wir mit euch ins Gespräch kommen.
Dazu haben wir uns Fabian Lehr eingeladen. Fabian lebt in Wien und verbringt einen Großteil seiner Zeit auf Facebook, um dort über Architektur, römische Münzen und eben Kommunismus zu schreiben.
Alle, die die Zustände verstehen und auch ändern wollen, laden wir ein mit uns gemeinsam zu diskutieren und herauszufinden, ob Marxismus dabei hilft.
Event auf Facebook

Klassenkampfjahr 2017

(Unsere Erklärung an die KollegInnen der Gewerkschaften zum 1.Mai)
Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse, Werkverträge, das Tarifeinheitsgesetz, steigende Mieten, Altersarmut, Lohn der nicht mehr zum Leben reicht – all das setzt die lohnabhängige Bevölkerung unter Druck. 15,7% der Menschen in Deutschland sind von Armut gefährdet – Gleichzeitig besitzen 10% der Bevölkerung über die Hälfte des Gesamtvermögens.
Die Gewerkschaften wieder als starke Opposition aufbauen!
Oft genug sind unsere eigenen Gewerkschaftsführungen die Bremser. Sie bieten: Wahlkampfplattform für die SPD – partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Politik und Konzernen – Standortlogik im internationalen Wettbewerb. Den Niedriglohnsektor hier und das Kaputtexportieren ganzer Nationen wie Griechenland, nehmen sie dafür in Kauf. Deswegen: Druck von unten, innerhalb der Gewerkschaften aufbauen! Gemeinsam mit allen KollegInnen, egal mit welchem Parteibuch!
Für einen solidarischen, internationalen Klassenkampf von unten!
Keine Spaltung durch rassistische Hetzer – Solidarität mit den Geflüchteten! In Zeiten von Krise und unsicheren Jobs haben die Parteien der Hartz-Gesetze und Agenda 2010 nichts mehr zu bieten. Jetzt treten rassistische Hassprediger als „Alternative“ auf. Sie hetzen gegen Muslime und Geflüchtete und sind verantwortlich für tausende Anschläge auf Asylunterkünfte. Wir dürfen der Hetze von AfD oder CSU gegen die Schwächsten der Gesellschaft nicht auf den Leim gehen! Rassismus spaltet unsere Klasse. Von dieser Spaltung profitieren nur die Banken und Konzerne, die so die Löhne weiter drücken können. Unsere Antwort ist die Solidarität aller Lohnabhängigen, egal welcher Herkunft – für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle! Gleichzeitig: Fluchtursachen bekämpfen!
Es rettet uns kein höh‘res Wesen – auch kein #Gottkanzler Martin Schulz!
Martin Schulz verspricht Minikorrekturen am Riesensozialabbau-Programm der Agenda 2010. Dabei hat die SPD seit 1998 jede soziale Schweinerei entweder selbst verbockt oder mitgetragen. Die SPD ist keine Partei der ArbeiterInnen! Keine Illusionen: Welche sozialen Wahlversprechen die SPD macht und umsetzt hängt davon ab, wieviel Druck aus den Betrieben und den Gewerkschaften auf sie ausgeübt wird. Nicht vom Wahlergebnis.
Für einen Systemwechsel!
Wenn ein menschenwürdiges Leben für Alle in diesem System nicht möglich ist, dann müssen wir den Weg des Systemwechsels gehen. Ziel ist eine demokratische und nach den Bedürfnissen der Menschen geplante Wirtschaft!
Auf die Straße:
FÜR DEN KOMMUNISMUS!

Vortrag mit Fabian Lehr zu Marxismus

Je schlechter die Zustände sind, desto öfter fragen sich Zeitungen, ob Marx wieder aktuell ist. Kürzlich erst titelte„Die Zeit“ mit „Hatte Marx doch recht?“
Doch was macht Marxismus eigentlich aus? MarxistInnen haben den Anspruch, die Welt anders zu erklären als im Schulunterricht. Statt Kaisern und Königen mit schlauen oder dummen Ideen, stellen sie die realen gesellschaftlichen Bedingungen in den Vordergrund, die das Aufkommen von diesen Ideen und Bewegungen ermöglichen.
Aus diesem Verständis heraus ergeben sich jede Menge spannende Ansatzpunkte die Welt und wie sie funktioniert zu analysieren. Genau das macht Fabian Lehr, bekannter Facebook Blogger, mit dem Großteil seiner Zeit. Fabian lebt in Wien und schreibt täglich zum Beispiel über mittelalterliche Architektur, Literatur als Ausdruck der herrschenden Verhältnisse, römische Münzen und eben Kommunismus. Dabei geht es aber nicht nur darum wie die Vergangenheit zu erklären ist, sondern auch was wir im hier und jetzt tun müssen, um die Welt zu einer besseren zu machen.
Darüber möchten wir mit euch ins Gespräch kommen. Alle, die die Zustände verstehen und auch ändern wollen, laden wir ein mit uns gemeinsam zu diskutieren und herauszufinden, ob Marxismus dabei hilft. Wir freuen uns auf einen unterhaltsamen und Lehrreichen Abend.
Ab 19 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussion.
Kleiner Saal (1. Stock), EineWeltHaus Schwanthaler Str. 80