Vom 6.-8. Juli trauen sich die G20 nach Hamburg, und wir sind mit dabei!
Wir haben uns AktivistInnen aus Hamburg vom Bündnis G20 entern eingeladen, um aus erster Hand alles wichtige zu den geplanten Protesten, den Camps und den Einschätzungen vor Ort zu hören.
Zusätzlich zum Praktischen wird es einen Inhaltlichen Teil geben zu: G20? Was ist das überhaupt? Und warum demonstrieren wir dagegen?
Außerdem wird es die Gelegenheit geben direkt Tickets für den Bus aus München zu kaufen und sich mit Agit-Prop Material zu G20 auszurüsten.
Das ganze findet in gemütlicher Atmosphäre draußen in Rahmen der Platzkneipe vom Wagenplatz Olga statt. Für Getränke, lecker Essen und später auch Musik ist gesorgt.
Anfahrt: mit der U3 bis Aidenbachstr – Stattpark Olga – Boschetsrieder Strasse 109
Für ein Solidarisches Schwabing – Demo gegen "Identitäre Bewegung"
Für ein solidarisches Schwabing – kein Platz für rechte Netzwerke!
Antifaschistische Demo mit Konzert von Zoo Escape
Im Münchner Alltag wird die Identitäre Bewegung (IB) immer präsenter. Ein Banner, das Aktivist_innen von der Frauenkirche herunterließen, Propaganda-Aktionen an der Uni und am Rande von Demonstrationen, zahlreiche Störungsversuche und Angriffe auf linke Veranstaltungen – die Liste ist lang. Doch spätestens seitdem ihnen in Schwabing Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, und schon wenige Tage nach dem Einzug hunderte Sticker verklebt und unzählige Male das Logo der IB an Hauswände im ganzen Viertel gesprüht wurden , sollte klar sein,dass es sich bei den Identitären um ein Problem handelt, das weder ignoriert,
noch totgeschwiegen werden kann.
Nach unserem Vortrag am 07.06 über Geschichte, Ideologie und Strukturen der Identitären, findet deshalb am 23.06 eine Demo durch Schwabing statt, auf der wir ein klares Zeichen dafür setzen möchten, dass Nazis und Rechtspopulisten in unserer Stadt keinen Platz haben!
Teilt die Veranstaltung, ladet Freund_innen ein und kommt auf die Straße!
https://www.facebook.com/events/119130338671672
Vortrag – "Die Identitäre Bewegung"
Vortrag des Antifa Aufbau München – 7. Juni – 18 Uhr DGB Haus
Nicht zuletzt mit dem Herunterhängen mehrerer Transparente vom Brandenburger Tor erreichte die Identitäre Bewegung bundesweit Aufsehen. Und während größere mediale Reaktionen in München zwar bisher ausblieben, baut die IB ihre Strukturen auch hier Stück für Stück aus.
Auf der Veranstaltung am 7.6 im DGB-Haus möchten wir uns deshalb zum einen mit der Geschichte und Ideologie der Identitären auseinandersetzen, zum anderen aber auch ihre bestehenden Strukturen genauer betrachten. Ziel des Vortrags soll ein besseres Verständnis von Arbeitsweise und Strategien dieser neu-rechten Gruppierung sein, um so eine effektive und zielführende antifaschistische Praxis gegen die IB erarbeiten zu können.
https://www.facebook.com/events/1886915638233511/
Rosenheim: Öffentliches Blockadetraining
Einladung von AktivistInnen aus Rosenheim:
Am Pfingstmontag werden wir in Rosenheim ein öffentliches
Blockadetraining durchführen. Wir würden uns freuen wenn Du am 05.06. öffentlich mit uns durch Teilnahme an dem Training Deine Solidarität mit den von illegalen Meldeauflagen (wegen einem völlig legalen Blockadetraining) betroffenen Antifaschist*innen zeigst. Haltet Euch den Termin frei und leitet dies weiter!
Auch über die Unterstützung von Mandatsträger*innen etc. würden wir uns freuen. Eine Bundestagsabgeordnete hat bereits zugesagt. Sobald es uns rechtlich möglich ist, werden wir den genauen Zeitpunkt und Ort veröffentlichen.
Warum das Ganze – ein Rückblick: Anfang April stürmten behelmte, z.T. vermummte Polizist*innen in Kampfmontur ohne Begründung, geschweige denn mit einem richterlichen
Durchsuchungsbeschluss in Rosenheim ein Privatgelände, auf welchem ein völlig legales friedliches Blockadetraining stattfand und stellten von allen sich in der Nähe befindenden Personen (auch solche die nicht am Training teilnahmen) die Personalien fest.
Aufgrund dieser mutmaßlich illegal erhobenen Daten hat die Polizeiinspektion Rosenheim bei mehreren Behörden (Ordnungsamt Stadt Rosenheim, Landkreis Rosenheim, Landkreis Traunstein. Landkreis Berchtesgadener Land) sogenannte Meldeauflagen, mit dem Ziel die Anreise
zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag (22.04.2017) zu verhindern,beantragt. Die Behörden zeigten sich als willige Erfüllungsgehilfen des politisch motivierten Vorgehens der Polizei und erließen tatsächlich
Meldeauflagen. Die betroffenen Antifaschist*innen haben Klage gegen diese Meldeauflagen eingereicht und vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht recht bekommen. Die Kammer stellte Aufgrund der Videodokumentation aus einem Polizeihubschrauber fest, dass „kein Einüben von Gewalt durch die ‚Demonstranten‘ im Rollenspiel gesehen
werden kann“ und die Rosenheimer Behörde in ihrer „Gefahrenprognose“ damit „unzutreffende Tatsachenfeststellungen zugrunde gelegt hat“.
Trotz des juristischen Erfolges, muss das skandalöse Vorgehen der Rosenheimer Behörden auch politisch und praktisch beantwortet werden.
Wenn die Polizei ein legales Blockadetraining auf einem Privatgelände stört, werden wir es im öffentlichen Raum wiederholen. Wir hoffen ihr seid mit dabei, wenn wir am Montag, den 05.06. nachmittags in Rosenheim das Blockieren trainieren.
GEWerkschaftsabend Thema: Gesinnungsschnüffelei in der BRD
Am Dienstag den 30.Mai 2017 veranstaltet die GEW München wieder einen Gewerkschaftsabend in der DGBar/DGB-Haus.
Neben der üblichen musikalischen Unterhaltung, kollegialen Gesprächen, Knabberzeug und Getränkenzu günstigen Preisen, gibt es diesmal: Gesinnungsschnüffelei in der BRD.
Wann, wo, wieviel?
Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt frei, DGBar in
Schwanthalerstr. 64, 80336 München
Eingeladen sind alle interessierten GEW-Kolleg*innen, Kolleg*innen aus anderen Gewerkschaften, solche die es noch werden möchten und solidarische Symphatisant*innen.
http://www.gew-muenchen.de/aktuell/aktuell/termine/30052017-gewerkschaftsabend-mit-dem-thema-gesinnungsschnueffelei/
Neben der üblichen musikalischen Unterhaltung, kollegialen Gesprächen, Knabberzeug und Getränkenzu günstigen Preisen, gibt es diesmal: Gesinnungsschnüffelei in der BRD.
Wann, wo, wieviel?
Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt frei, DGBar in
Schwanthalerstr. 64, 80336 München
Eingeladen sind alle interessierten GEW-Kolleg*innen, Kolleg*innen aus anderen Gewerkschaften, solche die es noch werden möchten und solidarische Symphatisant*innen.
http://www.gew-muenchen.de/aktuell/aktuell/termine/30052017-gewerkschaftsabend-mit-dem-thema-gesinnungsschnueffelei/
Kommt mit uns nach Hamburg: aus München gegen den G20 Gipfel
Anfang Juli werden wir gemeinsam mit Zehntausenden Menschen gegen den G20 Gipfel in Hamburg demonstrieren. Gegen die Profitlogik, das Ausschachern von Machtinteressen und die Ausbeutung der Welt, für das solche Gipfel symbolisch und auch tatsächlich stehen, stellen wir unsere Solidarität und die konkrete Perspektive einer anderen Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Die Proteste werden inhaltlich und in der Ausdrucksweise vielfältig, international, und wo möglich auch grenzüberschreitend sein.
Wir sind überzeugt, dass an Events wie diesem nicht nur die eine zentrale Großdemonstration wichtig ist, sondern vor allem die Erfahrung im gesamten Protestzeitraum: inhaltlicher und praktischer Austausch und gemeinsames Kämpfen mit GenossInnen aus ganz Europa; kreative, dezentrale Aktionen zu verschiedenen politischen Kampffeldern; das Zusammenleben in einem selbstorganisiertem, solidarischen Rahmen wie es ein internationales Camp bietet und die Möglichkeit an einzelnen Punkten immer wieder über die Logik des Kapitalismus hinauszuweisen.
Daher unterstützen wir den Bus aus München, der schon in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nach Hamburg aufbricht.
So wird die Teilnahme an der antikapitalistischen Demonstration bzw. an dezentralen Aktionen am Donnerstag abend, und auch an den Blockaden der Roten Zone am Freitag ermöglicht.
Tickets für den Bus gibts direkt bei uns und den unterstützenden Gruppen oder auch im Kafe Marat zu den Öffnungszeiten.
Weitere Infos: https://suedblockg20.noblogs.org/
Und zur Einstimmung hier ein schickes neues Mobi Video:
Fight capitalism – Texte zu den G20-Protesten in Hamburg 2017
Eine Großstadt im Ausnahmezustand: Im Sommer 2017 treffen sich im Herzen Hamburgs die Staats- und Regierungschefs der 20 mächtigsten Industrienationen. Abgeschirmt von über 13.000 Polizisten, wollen die G20 in der Hamburger Messe tagen. In Zeiten einer sich immer mehr zuspitzenden globalen Krise des Kapitalismus und der verschärften imperialistischen Konkurrenz, bekommt das Treffen eine größere Bedeutung als noch vor einigen Jahren. Die Zeit der G8 bzw. G7 als faktische „Weltregierung“ scheinen vorbei zu sein.
Mit den G20 steht ein Forum im Mittelpunkt, das weit weniger homogen ist. Dennoch wird die herrschende Politik in der Elbstadt versuchen, sich ein weiteres Mal als Problemlöser zu inszenieren, während die Welt in Scherben liegt.
Trump, Erdogan, Merkel und Co. geht es nicht nur um den Ausgleich ihrer Herrschaftsinteressen und Einflusssphären. Das Treffen der G20 ist einer der Orte, an dem die bestehenden Verhältnisse manifestiert, verteidigt und politisch durchgesetzt werden.
Genua, Prag, Göteborg, Heiligendamm und jetzt Hamburg: Gipfeltreffen der Herrschenden waren immer auch Orte des Widerstands und der Perspektive einer anderen Gesellschaft. Nach Hamburg wird bundesweit und international mobilisiert, nicht wenige wollen mit Aktionen rund um die rote Zone den Gipfel direkt einschränken. Die Voraussetzungen dafür stehen in einer Großstadt wie Hamburg nicht schlecht. Dennoch ist die Mobilisierung weit mehr als die Blockade der roten Zone. Der konkrete Widerstand in Hamburg kann sicherlich als Gradmesser für die Organisierungsbestrebungen der antikapitalistischen Linken und deren Mobilisierungsfähigkeit gesehen werden.
Als Perspektive Kommunismus beteiligen wir uns sowohl an den Vorbereitungen, als auch an den Aktionen vor Ort. Mit der vorliegenden Broschüre wollen wir unsere Arbeit inhaltlich ergänzen und unsere Standpunkte in die Debatte rund um den geplanten Widerstand tragen. Uns geht es dabei um mehr als eine reine Einschätzung des Treffens der G20 und dessen Bedeutung für die herrschende Klasse. Mit der Broschüre wollen wir die Brücke schlagen zwischen der Notwendigkeit die Gipfeltreffen der Herrschenden als Plattform für unseren Widerstand zu nutzen und der alltäglichen Arbeit im revolutionären Aufbauprozess. Mit den dafür notwendigen politischen Standpunkten, setzen wir uns in einem Selbstinterview auseinander. Ein Gastbeitrag vertieft die Auseinandersetzung um die Möglichkeiten und Ziele militanter Akzente im Kontext der Gipfelproteste. Ein Aspekt, dem, so meinen wir, gerade in Anbetracht des formulierten Ziels – der Blockade des Gipfels – eine nicht unwesentliche Bedeutung zukommt.
Abschließend wollen wir mit einem Interview über den Tellerrand des G20-Gipfels hinaus blicken. Während die Herrschenden in Hamburg damit beschäftigt sind, den kriselnden Kapitalismus zu retten, haben die Menschen in Nordsyrien ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen. In Rojava entsteht im Rahmen des Befreiungskampfes der KurdInnen eine wirkliche Alternative zum Neoliberalismus – inmitten eines grausamen Krieges und ständigen Angriffen ausgesetzt. Eindrücke von vor Ort und eine politische Einordnung liefert ein Genosse, der den proletarischen Internationalismus praktisch hat werden lassen und sich der militärischen Verteidigung Rojavas angeschlossen hatte.
Themen der Broschüre:
Es geht um die Aufteilung der Welt | Gipfelprotest und revolutionärer Aufbau | Interview mit Perspektive Kommunismus | Gastbeitrag: „Massenmilitanz und revolutionäre Gewalt“ | Gelebter Internationalismus in Rojava | Auf nach Hamburg
Broschüre als PDF
Mobi Video zu G20
Perspektive Kommunismus
Audiomitschnitt Fabian Lehr: Einführung Historischer Materialismus und Klassenbegriff
Die Veranstaltung vom 11.5. mit Fabian Lehr in EineWeltHaus haben wir aufgezeichnet und stellen die Datei hier gerne zur Verfügung.
In seinem Vortrag führt Fabian den klassischen Begriff des historischen Materialismus als Werkzeug zum Verständnis der Welt und der menschlichen Gesellschaft in ihr aus, und illustriert dies am Beispiel des Aufkommens und der Entwicklung des Faschismus in Deutschland.
Der Begriff der Klassen und warum ein Klassenstandpunkt aktueller denn je ist, war dabei ein wichtiger Teil des Referats.
Anschließend gab es eine bunte Sammlung von Fragen aus dem Publikum mit spannenden Antworten, bei denen es vor allem auch darum ging, welche praktischen Konsequenzen das ganze nun für unser Handeln als MarxistInnen hat.
Vielen Dank an den Referenten und alle die dabei waren für diesen sehr interessanten Abend!
Demo gegen den Abschiebeknast in Eichstätt
DEMONSTRATION GEGEN ABSCHIEBEHAFT
14. Mai 2017 — 14:00 Uhr
Zugtreffpunkt München: 10.50 Uhr Hbf
AUFTAKTKUNDGEBUNG: RESIDENZPLATZ, EICHSTÄTT
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Die JVA Eichstätt wurde seit 2016 zu einer Abschiebehaftanstalt umgebaut und soll noch ab diesem Jahr zu diesem Zweck genutzt werden. Statt verurteilter Krimineller mit geringen Haftstrafen werden bald Geflüchtete in Haft sitzen, die lediglich ihre Menschenrechte in Anspruch nehmen wollen. Die Anlange sei dafür bayernweit der ideale Ort: Eichstätt liegt schließlich nicht nur nahe des geografischen Mittelpunkts des Landes, sondern verfügt dadurch auch über eine relativ gut ausgebaute Infrastruktur
Wir wollen es nicht hinnehmen, dass Menschen, die lediglich ihr Asylrecht wahrnehmen wollten, ihrer Freiheit beraubt und somit wie Kriminelle behandelt werden. Wir wollen ein Zeichen setzen für eine menschliche Asylpolitik und individuelle sowie realistische Prüfung von Asylanträgen.
Das Aufenthaltsgesetz sieht laut §62 die Abschiebungshaft als letztes Mittel einer Abschiebung vor, falls sich diese nicht auf einem anderen Weg durchsetzen lässt. Hierzu wird zwischen Vorbereitungs- und Sicherungshaft unterschieden. Die Vorbereitungshaft kann über Geflüchtete verhängt werden, wenn über ihre Abschiebung noch nicht endgültig entschieden wurde oder angenommen wird, dass die Abschiebung einer Person ohne Haft nicht oder nur erschwert möglich sein wird. Mit der Sicherungshaft soll eine schon beschlossene Abschiebung ermöglicht werden, wenn die Person sich ansonsten ihrer Abschiebung entziehen würde (§62 Abs. 3 AufenthG). Diese Rechtsgrundlagen lassen erheblichen Interpretationsspielraum und sind daher in Frage zu stellen.
Geflohene haben oft gar keine andere Wahl als ihre Reisedokumente zu vernichten und Schlepper für ihre Flucht zu bezahlen. Außerdem machen sich geflohene Menschen fast jedem Fall der „unerlaubten Einreise“ schuldig, da es nur wenige Möglichkeiten zur legalen Einreise für Geflüchtete gibt.
Im Endeffekt kann also bei fast jeder geflohenen Person, die keinen Schutzstatus erhält, eine sogenannte „Fluchtgefahr“ angenommen werden. Somit können auch alle potentiell verhaftet werden und in Abschiebungshaft kommen, egal ob es sich dabei um Einzelpersonen oder ganze Familien handeln sollte. Dabei beruht die Entscheidung darüber, ob jemand sich wirklich seiner Abschiebung entziehen will, in der Regel auf Annahmen, die ohne eine wirkliche Prüfung der Einzelfälle getroffen werden. Menschen, welche unter oft unmenschlichen Strapazen und Lebensgefahr vor Krieg, Verfolgung und Hunger fliehen mussten, sollten in Deutschland nicht auch noch dafür inhaftiert werden. Vor allem wenn die Gründe für diese Haft sehr willkürlich erscheinen und so gut wie jede geflohene Person treffen können.
In Ländern, wie etwa Afghanistan, sterben weiterhin tagtäglich Menschen aufgrund von Anschlägen und teilweise bürgerkriegsartigen Umständen. Nicht umsonst ist die Bundeswehr immer noch im Norden des Landes stationiert, während in anderen Teilen Afghanistans die Taliban wieder verstärkt an Macht gewinnen.
Laut Pro Asyl fallen viele der Insassen der Abschiebungshaftanstalten außerdem unter das Dublin-Verfahren. Dies bedeutet, dass sie in einem anderen EU-Staat als Geflohene registriert wurden und daher in diesem Land Asyl beantragen müssen. Abgesehen davon, dass es durchaus fragwürdig ist, ob Geflüchtete in Ländern wie zum Beispiel Ungarn ein faires Asylverfahren und eine humane Versorgung erwarten können, dürften sie gar nicht in Abschiebungshaft genommen werden, weil sie noch gar keinen Asylantrag stellen konnten.
Die Praxis der Abschiebehaft ist also aufgrund der ziemlich unklaren gesetzlichen Rahmenbedingungen und der oft unzureichenden Einzelfallprüfung grundsätzlich in Frage zu stellen. Die Einrichtung der Haftanstalt in Eichstätt ist nur ein Teil im System der Abschiebelager und Haftanstalten, somit richtet sich unser Protest gegen das Menschenverachtende System der Abschiebehaft in ganz Deutschland!
Wir wollen ein Zeichen einer lebendigen Willkommenskultur setzten! Wir wollen bunte, offene, laute und kreative Proteste!
https://www.facebook.com/events/719339124857728/
Demonstration Nbg: Abschiebungen verhindern! Asylrecht zurückerobern!
Die Kampagne Fluchtursachen Bekämpfen ruft auf:
Gemeinsam und internationalistisch gegen Rassismus, Spaltung und Kriege
27. Mai 13 Uhr Rathenauplatz, Nürnberg
Wir unterstützen die Kampagne und werden zur Demonstration gemeinsam anreisen! Achtet auf Ankündigungen!
(Aufruf auf fluchtursachen.tk)