Im Sommer 2015 treffen sich die Staatschefs von Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Japan, Kanada und den USA zum G7-Gipfel im Schloss Elmau in Bayern. Unter dem Schutz von Polizei und Militär wollen die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen nach Außen Geschlossenheit demonstrieren und medienwirksam die Durchsetzung ihrer gemeinsamen Interessen organisieren.
Der G7-Gipfel ist ein Treffen der Länder, die weltweit für Armut, Ausbeutung und Unterdrückung von Millionen Menschen verantwortlich sind. Für den maximalen Profit einer kleinen Elite werden weltweit imperialistische Kriege geführt, während weitreichende Angriffe auf die Lebenssituation der Lohnabhängigen in Form von Sozialabbau, Aufrüstung und die Ausweitung der inneren Militarisierung zur politischen Normalität innerhalb dieser imperialistischen Staaten gehören.
Wie bei den vergangenen Gipfeltreffen werden tausende Menschen gegen das Treffen protestieren und ihren Widerstand auf die Straße tragen. Mit einer deutlichen Absage an die Wurzeln der gesellschaftlichen Missstände – an den Kapitalismus – nehmen wir das imperialistische Treffen zum Anlass, um für die Perspektive einer solidarisch organisierten, kommunistischen Gesellschaft auf die Straße zu gehen. Blockadeaktionen, Demonstrationen und ein Protestcamp werden einen breit gefächerten, kämpferischen Widerstand bilden.
Beteiligt euch an den Aktivitäten gegen das Gipfeltreffen.
Aktionsbündnis Stop G7 Elmau
http://www.stop-g7-elmau.info/
https://www.facebook.com/pages/AktionsB%C3%BCndnis-Stop-G7-Elmau/334015116774643?fref=ts
resist – Initiative gegen den G7-Gipfel
http://blockg7.noblogs.org/
Info-Portal zu Mobilisierung gegen den G7-Gipfel von Kräften der radikalen Linken.
http://g7-mobi.org/
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Zeitung von „Perspektive Kommunismus“ zum G7-Gipfel in Bayern
http://www.perspektive-kommunismus.org/medien/styles/large/public/field/image/zeitung_thumb_0.jpg?itok=omqdNYkG
Vom 7. bis 8. Juni findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern statt. Die Politik der G7-Staaten steht für ständigen Krieg, für Ausbeutung und die Zerstörung der Natur. Deshalb rufen viele Organisationen dazu auf, den Kampf gegen die kapitalistischen Eliten und ihre Krisenpolitik in die bayrischen Alpen zu tragen. Mit vielfältigen Aktionen, einer Großdemo und Blockaden, wollen wir aufzeigen, dass Widerstand möglich ist und es Alternativen zu diesem System gibt! Diese Zeitung will Hintergründe zu den G7, sozialen Kämpfen und dem Widerstand gegen imperialistische Kriege liefern und so den Protest unterstützen. Fight G7!
Zeitung von Perspektive Kommunismus [Textversion]
http://www.perspektive-kommunismus.org/zeitung-von-perspektive-kommunismus-zum-g7-gipfel-2015
Zeitung von Perspektive Kommunismus [PDF]
https://linksunten.indymedia.org/en/system/files/data/2015/04/6514307385.pdf
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Internationaler antiimperialistischer Aufruf
Den Kampf in die imperialistischen Zentren tragen!
Kampf dem Imperialismus, Kampf den G7!
Milliarden Menschen leiden weltweit unter der Barbarei des imperialistischen Systems. Um ihre ökonomische und militärische Vormachtstellung zu sichern, haben die monopolistischen Großkozerne und ihre imperialistischen Staatsapparate sich zahlreiche Institutionen und internationale Organisationen geschaffen, in denen sie ihre Macht bündeln, wie die IWF, Weltbank, NATO, EU und G7.
In den nächsten Monaten treffen sich die Imperialisten gleich zu zwei Gipfeltreffen in Deutschland. Zunächst soll die neue Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB), die besonders den deutschen und französischen Monopolen als Ausbeutungsinstrument für die Länder in Süd- und Osteuropa dient, feierlich am 18. März 2015 eröffnet werden. Außerdem wollen sich am 7./8. Juni 2015 wollen die Vertreter der G7-Staaten (USA, Großbritannien, Kanada, Italien, Frankreich, Japan und Deutschland) in einem Luxushotel in den Bayrischen Alpen treffen und ihre ökonomischen und militärischen Bestrebungen miteinander abstimmen und ausloten.
Der Kampf gegen die EZB,die EU und ihre ausbeuterische Politik ist in erster Linie ein Kampf gegen den deutschen Imperialismus, der mit dem französischen die bestimmende Kraft und größter Profiteur der gemeinsamen europäischen Politik ist. In seinem Interesse werden die Menschen in Süd- und Osteuropa in immer tiefere Armut, Arbeitslosigkeit und Elend gestürzt.
Die Funktionen die derzeit die Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF für die Imperialisten zur Ausplünderung Europas erfüllt, lassen sich mit denen vergleichen die das Gremium der G7 für die mächtigsten westlichen Imperialisten zur Ausplünderung der Welt erfüllt.
Die G7 und die EU sind für Millionenfaches Leid auf der Welt verantwortlich. In den letzten Jahren haben sie blutige Kriege in Afghanistan, Irak, Georgien, Libyen, Syrien und nun in der Ukraine vom Zaun gebrochen. Viele weitere Länder haben sie durch ihre Ausbeutungs- und Unterdrückungspolitik in tiefe Krisen und in ihre Abhängigkeit getrieben.
Gegen die immer offeneren und härteren Angriffe und die Neoliberalisierungsprogramme der imperialistischen Bourgeoisie gegen die Arbeiterklasse, die werktätigen Massen und unterdrückten Nationen entwickelt sich ein immer breiterer und entschlossenerer Widerstand. In Tunis, Kairo, Istanbul, Madrid, Lissabon, Brüssel, Rom, Tuzla, Frankfurt und London gehen Millionen gegen imperialistische Aggressionen und kapitalistische Ausbeutung auf die Straße und treten militant für ihre Rechte und gegen die Diktatur des Kapitals ein.
Die Kämpfe der Arbeiter, der Jugend, der Frauen, der Rentner und Arbeitslosen, in den unterdrückten und abhängigen Ländern und den imperialistischen Zentren gilt es zu regionalen und internationalen anti-imperialistischen Kampffronten zu vereinen. Wir haben einen gemeinsamen Feind, also lasst uns ihn gemeinsam bekämpfen!
Kämpfen wir im Geiste des proletarischen Internationalismus gegen die imperialistischen Gipfel des internationalen Kapitals, egal an welchem Ort sie sich verschanzen, kämpfen wir gegen den Imperialismus und die kapitalistische Barbarei.
Auf gegen die Eröffnung der EZB! Auf zum Sturm des G7 Gipfeltreffen!
Hoch die internationale Solidarität!
[3A]* Revolutionäres Bündnis [Deutschland]– www.3a-rb.org
Antikapitalistische Linke München (ALM) [Deutschland] – almuc.blogsport.eu
Avrupa Ezilen Göcmenler Konferderasyonu (AvEG-Kon)[Europa]– www.avegkon.org
Crvena Akcija [Kroatien]– www.crvena-akcija.org
Junge Kommunarden [Deutschland]
Kommunistischer Aufbau [Deutschland] – www.komaufbau.org
Maoist Komünist Partisi (MKP) [Türkei/Kurdistan] – www.mkp-bim.info
Mezopotamya Demokratik Değişim Partisi (MDDP) [Türkei/Kurdistan; Europa]
(nuovo) Partito comunista italiano ((n)PCI) [Italien] – www.nuovopci.it/
Reconstrucción Comunista (RC) [Spanien] –www.blog.reconstuccioncomunista.org
Sosyalist Kadınlar Birliği (SKB) [Europa]– www. socialistwomensunion.org
Türkiye İhtilaci Komünistler Birliği (TiKB) [Türkei/Kurdistan;Europa]
Yeni Demokratik Genclik (YDG) [Europa] – www.ydg-online.org
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TERMINE
14.5-6.6. Transnationale Mobilisierungstour
http://dietour.blogsport.de/
„Der Gipfel ruft, wir kommen alle!“ –
Transnationale Mobilisierungstour für Bewegungsfreiheit, Autonomie und Gutes Leben statt G7
…organisiert von buko (bundeskoordination internationalismus) und ökubüro (Ökumenisches Büro München)
Warum die Mobilisierungstour?
Anfang Juni treffen sich die Herrschenden der mächtigsten Staaten der Welt, der „Gruppe der Sieben“ (G7), zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Die negativen Folgen ihrer Politik bekommt die gesamte Welt zu spüren. Daher werden sich Tausende Aktivist_innen auf den Weg machen, um zwischen dem 3. und 8. Juni die Idylle mit massiven Protesten zu stören. Der 37. BUKO-Kongress findet zweieinhalb Wochen zuvor in Münster statt (14. bis 17. Mai). Dort werden einige Hundert Aktivist_innen debattieren, was transnationale Solidarität heute bedeutet. Die Parole lautet „future.unwritten“: Es ist an der Zeit, die Geschichte selbst neu zu schreiben.
Was liegt näher als diese beiden Orte zusammenzubringen? Mit der Inspiration des Kongresses in Münster werden wir eine international zusammengesetzte Mobilisierungstour starten, bei der wir auf dem Weg zu den Anti-G7-Protestaktionen in zahlreichen deutschen Städten Halt machen. Die internationalen Aktivist_innen, die mit dem Bus durch Deutschland touren, werden beleuchten, warum weltweit Menschen gegen die Politik der G7-Staaten kämpfen. So wollen wir zu den Protestaktionen gegen das Gipfeltreffen mobilisieren und eine solidarische Diskussion sowie eine Vernetzung Süd-Nord und Süd-Süd ermöglichen: Was sind die Bedingungen und Gemeinsamkeiten unserer Kämpfe? Wie können Süden und Norden gemeinsam für politische Veränderungen eintreten?
Themen der Mobilisierungstour
1. Freihandel
Die G7 steht unter anderem politisch für Freihandel. Seit Bekanntwerden der TTIP-Verhandlungen ist das Interesse für die Folgen des Freihandels auch hier gestiegen. Weniger bekannt scheint, dass bei bereits bestehenden Freihandelsabkommen die Wirtschaft der G7-Staaten profitiert, während die „Partner“länder der Abkommen mit den Folgen für ihre Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft kämpfen müssen.
2. Kapitalistische Klimapolitik
Mit einer kapitalistischen Klimapolitik versucht die G7 Naturschutz über marktbasierte Maßnahmen zu erreichen: Finanzwirtschaft, Agrobusiness und Gentechnik werden unter dem Stichwort „Green Economy“ zu nachhaltigen Lösungen erklärt. Fragen nach Verteilungsgerechtigkeit oder Alternativen zu Wachstum und Privatisierung bleiben ausgeklammert, die „grünen“ Projekte werden mithilfe von Menschenrechts-verletzungen durchgesetzt.
3. Landraub
Großprojekte und die Ausbeutung von Bodenschätzen führen vermehrt zu Landraub, wogegen sich die kleinbäuerliche und indigene Bevölkerung des Globalen Südens organisiert. Denn ihre „Territorien“ nehmen eine zentrale Rolle im Streben nach Ernährungssouveränität und in der Bewahrung etwa indigener und afro-lateinamerikanischer Kultur, Sprache und Spiritualität ein. Die G7-Staaten machen sich mitschuldig, wenn sie bei Menschenrechtsverletzungen beide Augen zudrücken, um die Profitinteressen von G7-Konzernen nicht zu gefährden.
4. Militarisierung
„Militarisierung“, das ist der Bedeutungszuwachs des Militärs in einem Land, das sich nicht offiziell im Kriegszustand befindet. Politische Antagonist_innen werden als Feinde innerhalb einer Kriegslogik betrachtet. Die G7 trägt unter anderem durch die Genehmigung von Waffenexporten sowie die Vermischung von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik zur Militarisierung im Globalen Süden bei. Ebenso spielt die militärisch-technische Aufrüstung ihrer eigenen Grenzen eine zentrale Rolle bei der Repression gegen Refugees und Migrant_innen.
5. Migration und Flucht
Mithilfe ihrer restriktiven Flüchtlingspolitik entziehen sich die G7-Staaten ihrer Verpflichtung zur Aufnahme von Schutzsuchenden. Die Parallelen zwischen dem Umgang mit Migration aus Lateinamerika in den USA, mit Geflüchteten aus Afrika, Osteuropa und dem Nahen Osten in Europa oder mit Refugees aus China und Südostasien in Japan sind kaum zu übersehen. Mörderische Grenzpolitik, Kriminalisierung und Ausgrenzung bestimmen das Bild. Bei Betrachtung der Fluchtursachen wird zudem der Bezug zu den Themen „Landraub“, „Militarisierung“ und „Freihandel“ deutlich.
Referent_innen der Mobilisierungstour
Liliana Uribe: bekannte kolumbianische Anwältin, engagiert sich gegen Militarisierung und Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen. Aufgrund ihrer mutigen Arbeit werden sie und ihre Kolleg_innen der Cooperación Jurídica Libertad (Juristische Vereinigung Freiheit) mit dem Tode bedroht.
Magdiel Sánchez: mexikanischer Aktivist, u.a. bei den Jugendlichen gegen den Nationalen Notstand (JEN) und dem Ständigen Tribunal der Völker (TPP). Das TPP hatte in Mexiko 2011 seine Arbeit aufgenommen und als eine Art zivilgesellschaftliches Gewissenstribunal in öffentlichen Anhörungen die verheerenden Folgen von Freihandelspolitik, Drogenkrieg, Gewalt und Verletzung der Völkerrechte durch Staat und Unternehmen aufgedeckt.
Bertha Isabel Zúniga: honduranische Radiomacherin, Feministin und Aktivistin für die Rechte indigener Gemeinden, u.a. engagiert in der politischen Bildungsarbeit von Copinh (Rat indigener und sozialer Organisationen Honduras). Zúniga, die in Kuba studiert hat wurde erst kürzlich Opfer eines Entführungsversuches.
Bettina Cruz musste uns leider absagen. Das ist sehr schade!
Riadh Ben Ammar: tunesischer Aktivist und Theatermacher, der vor 15 Jahren selbst als Harraga, als irregulärer Immigrant oder wörtlich „Grenzverbrenner”, nach Deutschland kam und sich in seinem Stück „Hurria!“, arabisch „Freiheit“, mit den vielschichtigen Kämpfen für (Bewegungs-)Freiheit im Zuge der tunesischen Revolution 2011 auseinandersetzt.
Touré Moussa (Elfenbeinküste/lebt in Deutschland), engagiert bei Voix des Migrants und dem Netzwerk in Deutschland für die Internationale Koalition der Sans-Papiers MigrantInnen und Flüchtlinge (CISPM).
Souad Rouahi und Mohamed Ben Smida der Initiative La Terre Pour Tous, die Familien vermisster Refugees mit abgeschobenen Harraga (arabisch: wörtlich „Grenzverbrenner_innen“; irreguläre Migrant_innen) und Künstler_innen vernetzt.
Lokale Kooperationspartner, die das Panel und die Aktionsformen erweitern:
Hamburg: Lampedusa in Hamburg (angefragt).
in und um Düsseldorf: Theaterstück „Hör mir zu“ von Afrique-Europe-Interact – Lokalgruppe Düsseldorf mit Schauspielschüler_innen und jungen Geflüchteten aus Westafrika.
in Berlin: Women in Exile, Runder Tisch Zentralamerika.
in und um München: Internationaler Gipfel der Alternativen, Aktionsbündnis „Stop G7 Elmau“.
Kontakt: mobitour2015@buko.info
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Cinemobile – Mobiles Kino
kundgebung – ausstellung – filme gegen den g7-gipfel in elmau
cinemobile programm
Bereits im Vorfeld dieser Machtdemonstration wollen wir unsere Kritik an der Politik der G7-Staaten öffentlich machen. Mit Informationen und Argumenten, aber auch mit
Mitteln der Kunst und der Kultur wollen wir zur Diskussion einladen.
Daher haben wir am 8. und 9. Mai eine Kundgebung in Garmisch-Partenkirchen und am 15. und 16. Mai in Murnau angemeldet. Mit Rednerinnen und Rednern unterschiedlicher sozialer Organisationen soll die Kritik am Umgang mit Flüchtenden, an neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik und an Militarismus und Krieg formuliert werden.
Begleitet werden die Kundgebungen durch künstlerische Kritikformen. So zeigen wir unter anderem Kurzfilme und die Ausstellung der Gruppe „KunstKooperative“, die anlässlich des G7-Gipfels erstellt wurde.
In unserem „cinemobile“ zeigen wir jeweils um 18 und 20 Uhr herausragende Spielfilme aus drei Kontinenten, die unsere Kritikpunkte thematisieren.
VeranstalterIn: la mirada distinta, Stattpark Olga
jeweils Freitags
18 Uhr: Bamako
20 Uhr: Herrenpartie
jeweils Samstag
18 Uhr: Le Havre
20 Uhr: Und dann der Regen
Murnau
Ödön-von-Horvath-Weg/Bahnhofstraße
Freitag 15. Mai von 16 bis 22 Uhr
Samstag 16. Mai von 12 bis 22 Uhr
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3.6./4.6.Alternativgipfel in München
Mit dem Gipfel der Alternativen soll die Kritik an der Politik der G7 in die Öffentlichkeit getragen werden.
Die vielfältigen globalen Krisen sind u.a. eine Folge der herrschenden Politik. Als Alternativen sollen ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze vorgestellt und diskutiert werden.
http://www.alternativgipfel.org/
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4.6.-8.6.Camps und Aktionen vor Ort
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6.6.Großdemo Garmisch-Partenkirchen
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7.6.Sternmarsch nach Elmau
Sonntag 7. Juni wird es einen Sternmarsch beginnend jeweils um 8.00 Uhr nach Elmau über folgenden verschiedenen Routen geben:
1. Per Fahrrad- und Autokorso von Garmisch-Partenkirchen auf der B2 nach Klais und dann weiter wie Route 4.
2. Garmisch Partenkirchen nach Elmau über den Gasthof Partnachklamm.
3. Garmisch Partenkirchen nach Elmau über den Berggasthof Wamberg nach Elmau.
4. Klais über die Mautstraße nach Elmau. Treffpunkt ist der Bahnhof Klais.
5. Mittenwald am Lautersee vorbei nach Elmau. Treffpunkt: Bahnhof Mittenwald