Am letzten Freitag fand in München eine Kundgebung der bundesweiten Kampagne „Friedenswinter“ statt. Die Linksjugend München hatte zu Protesten dagegen aufgerufen. Wir haben uns das Ganze mal angeschaut.
Als Teil der antifaschistischen wie auch der antimilitaristischen Bewegung in München haben uns gleich zwei Einladungen zum „Friedenswinter“ in München erreicht. Eine, an der Kundgebung teilzunehmen, die Andere, dagegen zu protestieren. Wir haben uns stattdessen entschieden, weder mit noch gegen den Friedenswinter zu demonstrieren und uns erstmal ein eigenes Bild von der Kundgebung zu machen.
Der Friedenswinter…
Etwa 150 TeilnehmerInnen haben sich Freitagabend auf dem Max-Joseph-Platz eingefunden. Aufgerufen dazu hatten neben der Montagsdemo-Abspaltung „Occupeace“ auch diverse linke Gruppierungen aus München, wie beispielsweise das Bündnis gegen Krieg und Rassismus. Mit dabei viele Menschen aus der Friedensbewegung, einige, die wohl das erste mal auf einer Demonstration waren, und TeilnehmerInnen der Montagsmahnwachen.
Leider gab es auch genug Anlass gegenüber der Kundgebung kritisch zu sein. So war Lars Mährholz anwesend und es bezogen sich immer wieder Redner positiv auf ihn. Jemand der, wie Mährholz, sich positiv auf den Münchner Neonazi Karl Richter bezieht, kann kein Bündnispartner für eine Antikriegsbewegung sein. Warum sich die Veranstalter nicht klarer gegen Mährholz positioniert haben, bleibt uns unklar.
Ebenfalls kritisch zu sehen ist die Einladung des Wiener Rappers „Kilez More“. Dieser rappt in seinen Liedern von Illuminaten, die die Welt kontrollieren würden und davon, dass der Klimawandel nur eine Lüge sei um uns zu kontrollieren. Solchen Verschwörungstheorien sollte man keine Bühne bieten.
…und die Proteste dagegen.
Eine handvoll GegendemonstrantInnen hat sich dann auch eingefunden. Aufgerufen hatte hier unter anderem die Linksjugend München, gekommen waren auch noch Grüne Jugend und einige Antifas. Um es klar zu sagen: die Kundgebung bot mit Mährholz, Kilez More und anderen sicherlich genug Anlass um kritisch dagegen zu intervenieren.
Die Linksjugend München hatte zu den Protesten einen Flyer geschrieben. Leider wirkte der Flyer, als hätte man eine Kritik an den Montagsdemos schematisch auf den „Friedenswinter“ übertragen. Weder auf Mährholz noch auf Kilez More wurde eingegangen. Stattdessen wird da behauptet der Friedenswinter sei dominiert von „ein[em] Gemenge aus Verschwörungstheorien, antisemitischen Stereotypen und Offenheit gegenüber rechtem Gedankengut“. Als Grund für Kriege sähe man in der Bewegung nur das Geldsystem und die amerikanische Notenbank (Federal Reserve) und sowieso sei das alles eine Querfront Geschichte.
Nachdem wir uns die Kundgebung angeschaut haben, können wir diese Einschätzung nicht teilen. Verschwörungstheorien wurden zumindest in den Redebeiträgen keine präsentiert. Der Aufruf ging also völlig am Inhalt und auch an den Problemen der Kundgebung vorbei. Wir bezweifeln, dass diese Flyer irgendjemanden überzeugt haben.
Wie weiter?
Die TeilnehmerInnen der „Friedenswinter“-Kundgebung pauschal in die rechte Ecke zu stellen ist sicher ein Fehler. Die meisten Menschen sind an diesem Tag auf die Straße gegangen, weil sichtbar die Kriegsgefahr in Deutschland gestiegen ist. Es lohnt sich vielmehr in die Diskussion zu kommen, gerade auch um rechten Tendenzen entgegen zu wirken. Dass das explizite Angebot der Veranstalter an Linksjugend und Grüne Jugend ihre Kritik in einer Rede zu formulieren ausgeschlagen wurde, finden wir deshalb ein falsches Zeichen.
Es gilt eine antimilitaristische antikapitalistische Bewegung aufzubauen die klare Analysen bietet und keinen Raum für Verschwörungstheorien. Es gilt auch zu klären wer gegen den „Friedenswinter“ protestiert, weil Personen wie Mährholz und Kilez More dort sind und wer nur im Sinn hat die Antikriegsbewegung an sich zu diffamieren.
Die Linksjugend Bayern beispielsweise hat sich letztes Jahr mit haltlosen Vorwürfen gegen die Proteste gegen die NATO-Sicherheitkonferenz hervorgetan. Auf einen offenen Brief von uns zu diesem Thema kam leider keine Reaktion. Oder um es mit den Worten Tobias Pflügers zu sagen: „Wenn ihr dafür seid, dass die Friedensbewegung nichts tun soll, keine Aktivitäten starten soll, sagt das, das ist dann eine politische Klärung“.
Für eine starke antikapitalistische, antimilitaristische, revolutionäre Bewegung.
Zum weiterlesen:
Das Statement von Tobias Pflüger, dass die Linksjugend in ihrem Flyer leider nur sehr einseitig wiedergibt
Der Offene Brief von uns an die Linksjugend Bayern wegen der Kritik an den Protesten gegen die Sicherheikskonferenz 2014
Rede von Pedram Shahyar auf der Kundgebung
Ein Papier von Perspektive Kommunismus zur Situation in der Ukraine