Im Mai heißt es wieder Blockupy! Diesmal allerdings nicht in Frankfurt. Am
Freitag 16. Mai wird es in der Münchner City eine Kundgebung geben und am
Samstag 17. Mai gehts ab nach Stuttgart zur süddeutschen Demo (eine von
vier zentralen Demos in Deutschland). Bei all dem mischen wir natürlich
mit, es gibt ein lokales Blockupy-Bündnis in München und es wird auch eine
gemeinsame Anfahrt nach Stuttgart geben. Mehr demnächst hier.
Blockupy Frankfurt
Resistance in the Heart of the European Crisis Regime
http://blockupy.org/wp-content/uploads/2014/03/header-.jpg
http://blockupy.org/
Solidarity Beyond Borders – Building Democracy From Below!
English call for action on mayofsolidarity.org
Aufruf zu Europaweiten dezentralen Aktionstage 15. bis 25. Mai 2014
Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!
Maiaufruf Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament rufen wir für den
15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des
Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf
(mayofsolidarity.org). Sie sind unsere Antwort auf das massive und
beispiellose Verarmungsprogramm für die Menschen vor allem in Südeuropa.
Denn was uns als „Krisenlösung“ oder „notwendige Reformen“ von den
Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und
politische Katastrophe verursacht. Mit dem gleichen Argument der
„Alternativlosigkeit“ wird auch in Deutschland vorgegangen: Die Maßnahmen
haben zwar nicht dasselbe Ausmaß, aber dieselbe Richtung: Die Reichen
werden reicher, die Armen werden ärmer.
Diese Politik, vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung und der
Europäischen Union, steht bei den Europawahlen aber nicht zur
Entscheidung. Ihre Ziele – die Wettbewerbsfähigkeit auf dem
kapitalistischen Weltmarkt und die Sicherung der Macht- und
Eigentumsverhältnisse – sollen nicht hinterfragt werden.Daher wird die
Verarmungspolitik in abgeschlossenen Zirkeln der Macht, wie dem
Europäischen Rat, der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank, geplant
und autoritär durchgesetzt.
Deswegen sagen wir – als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses
von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus:
Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen
um Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und
Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen
und Bewegungen basiert.
Europäischer Warm Up im Mai…
Gemeinsam mit vielen anderen Bewegungen und Bündnissen in ganz Europa ruft
Blockupy auf zu Internationalen Tagen des Widerstandes und des Ungehorsams
gegen die Politik der Troika. Werde Teil dieses Aufbruchs!
Wir starten am 15.5., dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung,
die uns mit den Platzbesetzungen in Madrid und vielen anderen Orten so
viel Mut und Inspiration gegeben hat.
In den Tagen bis zu den Europawahlen am 25. Mai werden in vielen Städten
und vielen Ländern Aktionen stattfinden. Uns verbindet die Perspektive
einer transnationalen Bewegung für Demokratie, Solidarität und die
Aneignung von Gemeingütern. Politik bedeutet für uns mehr als die
Beteiligung an Wahlen. Wir wählen unsere Form der Politik selbst und
überlassen sie keinen Stellvertretungen. Denn wirkliche Demokratie
entsteht von unten und kann nur von unten entstehen.
15.05. Aktion in Brüssel
16.05. zentraler Aktionstag in vielen Städten Europas (auch in München)
17.05. zentraler Aktionstag in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
25.05. dezentrale Aktionen vor Ort
…für unsere Party gegen die EZB-Eröffnung im Herbst!
Die Aktionstage werden gleichzeitig ein Auftakt sein für den Herbst, wenn
wir mit europaweit mobilisierten, massenhaften Aktionen die feierliche
Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am
Main blockieren, stören und verhindern werden.
Die Armut der Vielen ist der Reichtum der Wenigen
Die Verelendungsvorschriften und Privatisierungen der Troika entscheiden
über das Leben von Millionen von Menschen in Europa und in der Welt. Im
Globalen Süden zuerst eingesetzt, gehört diese Politik seit Jahrzehnten
zum Alltag und ist Ursache von Hunger und Flucht, Kriegen und autoritären
Regierungsformen. Im Osten Europas dann in den 90er Jahren erprobt und
durch die rotgrüne Agenda 2010 – mit Lohnkürzungen, Sozialabbau und
Steuerverteilungen von unten nach oben – am Standort Deutschland
perfektioniert, wird dieses Modell nun ganz Europa aufgezwungen.
Die Bundesregierung und viele Medien sagen, Deutschland sei mit diesem
„Erfolgsmodell“ als Gewinnerin durch die Krise gekommen. Aber bist Du
Krisengewinnerin? Wer hat auf wessen Kosten etwas „gewonnen“? Mitten im
reichen Europa stehen Kinder morgens hungrig auf und gehen abends hungrig
ins Bett, steigt die Selbstmord- und Burnoutrate, ist medizinische
Versorgung eine Frage des Geldbeutels, werden Sozialsysteme zerstört,
Familien aus ihren Wohnung vertrieben, wird jungen Menschen die Ausbildung
verwehrt, Menschen auf der Flucht verfolgt und abgeschoben – hier in
Deutschland, überall in Europa, an jedem Ort der Welt. Der wachsende
Reichtum der Wenigen entspringt der Armut der Vielen.
Unser Widerstand ist ihre Krise
Die Krisenpolitik der Europäischen Union schafft Grenzen, die uns
gegeneinander ausspielen, spalten und erpressen sollen.
Gemeinsam weisen wir den Versuch, den Kapitalismus auf unsere Kosten zu
beatmen und künstlich am Leben zu erhalten, zurück. Gemeinsam mit immer
mehr Menschen auf der Welt sagen wir: „Wir zahlen nicht für Eure Krise –
We don’t owe, we won’t pay!“ Die Antwort auf die Krisenpolitik sind neue
grenzüberschreitende Bewegungen von Süd nach Nord, von Ost nach West –
überall. Wir sind Aktive aus sozialen Bewegungen, Migrant*innen,
Prekarisierte, Industriearbeiter*innen, Feminist*innen, Mitglieder in
Parteien oder Gewerkschaften, wir kämpfen gegen Zwangsräumungen, Rassismus
oder die Zerstörung unserer Umwelt – wir sind viele und wir sind
unterschiedlich. Uns eint unser Widerstand über Staatsgrenzen hinweg.
Gegen jeden Nationalismus, Faschismus und Rassismus!
Die Politik der Krisenverschärfung ist der Boden, auf dem rechte oder
faschistische Parteien – von der AfD in Deutschland, über den Front
National in Frankreich oder die Goldene Morgenröte in Griechenland bis zu
Svoboda in der Ukraine – wachsen und gedeihen. Sie benennen nicht die
Ursachen der Krise und ihrer Folgen, sondern hetzen Menschen gegeneinander
auf. Sie wollen neue Grenzen, rassistische Spaltung, antisemitische
Stimmungsmache, Ausgrenzung, Repression und Gewalt. Das sind keine
Lösungen, sondern Verschärfungen der Probleme. In unseren Reihen ist kein
Platz für solche Forderungen, solches Denken, solches Handeln. Unser
Widerspruch ist klar benannt: Er besteht zwischen oben und unten! Unser
Widerstand überschreitet Grenzen und Herkunft. Unsere Antwort auf
Faschismus und Rassismus heißt aktive Antifaschismus und Antirassismus –
überall!
#Democracy – für Demokratie von unten
In Zeiten der Krise, hören wir überall, gibt es keine Alternative zu den
Kürzungsprogrammen. Die Menschen aber zahlen, leiden und sterben, während
Banken und Unternehmen mit Milliardenpaketen gerettet werden. Schulden und
Ausbeutung, Reichtum und Armut sind zwei Seiten der gleichen Medaille.
Das autoritäre Krisenprogramm der Troika geschieht nicht in unserem Namen!
Unser Ziel ist nicht, das Kapital zu retten. Die Krise des Kapitalismus
wird nicht durch noch mehr Kapitalismus gelöst. Er zerstört soziale Rechte
und Sozialsysteme, verstärkt eine Umverteilung zum Wohle der Besitzenden
und die Konkurrenz der Standorte. Der Kapitalismus selbst ist die Krise.
Verelendung ist nicht das Ergebnis von Erwerbslosigkeit oder falschen
Entscheidungen unserer Regierungen. Verelendung und Armut sind das
Ergebnis eines lang angelegten Versuchs, die Profitraten zu sanieren, der
durch die Krisenpolitik verstärkt wurde und wird. Kapitalismus spaltet die
Gesellschaften und zerstört unsere kreativen und produktiven Talente.
Freiheit bedeutet für uns nicht die Wahl zwischen Erwerbslosigkeit oder
Elend! Demokratie bedeutet für uns mehr als das Recht, bei Wahlen unser
Kreuz zu machen. Kämpfen wir gemeinsam für unsere sozialen und
ökonomischen Bedürfnisse! Stellen wir der Stellvertretungspolitik der
Wenigen eine wirkliche Demokratie von unten entgegen.
#commons: Gemeingüter zurückholen und erkämpfen
Demokratie wird es nur geben, wenn wir uns zurückholen, was allen gehören
soll und darüber gemeinsam entscheiden: den gesellschaftliche Reichtum –
die Commons. Der Reichtum, den wir gemeinsam erarbeiten, wird enteignet.
Die Ausbeutung des Reichtums unseres Planeten zerstört unsere
Lebensgrundlage. Wir alle sehen täglich die Folgen der Klimaveränderung,
der Zerstörung der Artenvielfalt, des Giftmülls und der
Umweltverschmutzung. Die Grundlage unseres alltäglichen Lebens – selbst
Gesundheit und Wohnraum werden dem freien Spiel des Marktes und seiner
Brutalität überlassen. Hohe Mieten und Zwangsräumungen, Schließungen von
Kultur- und Bildungseinrichtungen, Kliniksterben und medizinische
Unterversorgung sind die Folgen. Doch längst wachsen Projekte von unten
gegen den Ausverkauf von oben: Soziale Projekte, Fabrikbesetzungen und
Gesundheitszentren sind der Beginn der Rückeroberung von Gemeingütern. Es
ist an der Zeit, sich gegen Privateigentum und Profite zu organisieren und
zurückzuholen, was uns gehört!
#solidarity: Kämpfen in Solidarität
Seit Jahrhunderten durchqueren Millionen von Menschen Europa, die aus
ihrer Heimat auswandern oder auf der Flucht sind. Während das Kapital
grenzenlos sein Unwesen treiben darf, verwehrt die Europäische Union den
Opfern dieser Verhältnisse grundlegende Menschenrechte. Die Europäische
Union antwortet auf Flucht und Migration mit der tödlichen Militarisierung
der EU-Außengrenzen, mit Gesetzen und Verhältnissen, die Migrant*innen in
Rechtlosigkeit, in Ausbeutung, Illegalität, Haft, Selbstmord oder
Abschiebung treiben. Ausbeutung, Prekarisierung von Arbeit und
Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen betreffen alle in
Europa und darüber hinaus. Unsere Solidarität ist keine Hilfe der
Reicheren für Ärmere, sondern eine Grenzen überschreitende Solidarität in
dem Bewusstsein, dass wir auf derselben Seite stehen, dieselben
Gegner*innen und Ziele haben.
Der Schritt vom öffentlichen Protest zum zivilen Ungehorsam ist nötig –
und möglich. Nehmt teil an der dezentralen Aktionswoche vom 15. bis 25.
Mai!
Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks und wird koordiniert unter
vielfältigen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und
Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien,
Niederlande, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern. Das bundesweite
Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist*innen und Aktivisten
verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die
Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften,
Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die
Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums
Ganze”.
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Blockupy – Aktionstag in vielen Städten Europas
16.05.
15-20 Uhr Marienplatz, München
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Blockupy – zentraler Aktionstag in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
17.05.
Blockupy München fährt nach Stuttgart!
Im Rahmen einer europaweiten Blockupy-Aktionswoche gegen das europäische
Krisenregime des Kapitals, und insbesondere gegen die Zwangsmaßnahmen der
Troika, werden am 17. Mai Demonstrationen in Hamburg, Berlin, Düsseldorf
und Stuttgart stattfinden. Proteste zum Jahrestag der spanischen 15M
Bewegung und gegen den EU-Gipfel in Brüssel am 15. Mai, ein
Flüchtlingsmarsch nach Brüssel, sowie diverse lokale Aktionen am 16. Mai
gehen den Großdemonstrationen voraus. Die süddeutschlandweite
Demonstration in Stuttgart wird durch ein lokales Bündnis verschiedener
linker und antikapitalistischer Kräfte organisiert und überregional
unterstützt. Revolutionäre Gruppen aus Süddeutschland planen sich unter
anderem mit einem revolutionären Block zu beteiligen. Im Herbst plant das
Blockupy-Bündnis bundesweite Proteste gegen die Eröffnung des neuen
EZB-Gebäudes in der Frankfurter Innenstadt.
Mehr Infos zur Demo beim Stuttgarter Bündnis: macht-europa-anders.tk