Kulturrevolution in China – Aus der Geschichte lernen (Vortrag)

Vortrag und Diskussion mit ReferentInnen des Revolutionären Aufbau Schweiz
Geschichtsschreibung ist nie neutral. Wir sind überzeugt, dass wir die Bewertung historischer Entwicklungen nicht den bürgerlichen Medien und akademischen Zirkeln überlassen dürfen, sondern, vor allem wenn es um Geschichte linker Bewegungen geht, unsere eigene Forschung und Analyse vornehmen müssen. Nur so können wir aus den Erungenschaften, aber auch den Fehlern der Vergangenheit lernen. Daher wollen wir uns immer wieder, gerade in diesem Jahr 2017, das so voller bedeutsamer Jahrestage ist, mit verschiedenen Aspekten linker Geschichte auseinandersetzen.
Die chinesische Kulturrevolution zwischen 1966 und 1976 ist ein einmaliges historisches Ereignis, welches selbst unter revolutionären Kräften äusserst kontrovers beurteilt wird. Unsere ReferentInnen betrachten die Kulturrevolution als ein progressives Ereignis, welches für die revolutionäre Linke einen wichtigen Orientierungspunkt darstellt und als den Versuch, die revolutionären Prozesse in der Übergangsphase vom Sozialismus zum Kommunismus voranzutreiben.
Dies steht in starkem Kontrast zur Darstellung in bürgerlichen Medien und dem Geschichtsunterricht. Die Dimensionen dieser Verteufelung sind bekannt, man spricht von Millionen von Toten, vergleicht Mao Zedong mit Hitler, usw. Auch linke Kräfte ziehen kaum noch Originalquellen zur Bewertung heran. Dies hat zur Folge, dass Unwahrheiten und undifferenzierte Standpunkte Verbreitung finden und auch in unseren Kreisen wie selbstverständlich reproduziert werden.
Die Referent*innen wollen darstellen warum die Kulturrevolution aus ihrer Sicht ein Versuch war, der Restauration des Kapitalismus durch revisionistische Kräfte in China etwas entgegenzusetzen. Dieser Prozess ist natürlich äußerst widersprüchlich abgelaufen.
Die Genoss*inen beanspruchen nicht, Expert*innen der Kulturrevolution zu sein. Sie wollen die kollektiven Bemühungen des Revolutionären Aufbau Schweiz darstellen, sich diesem Teil proletarischer Geschichte zu nähern und zu bewerten, was wir daraus für unsere Situation heute ziehen können.
Ort: Kulturladen Westend

Antifaschismus ist notwendig und legitim! Antifa-Kongress verteidigen!

antifaNächstes Wochenende findet im DGB Haus in München ein bayernweiter Kongress zu Antifa-Arbeit statt. Nach rechten Anfeindungen durch Polizeigewerkschaften, CSUlern und AfD-Hetzern, die versuchen die aktuelle öffentliche Meinungsmache gegen linke Politik auszunutzen, war der Kongress groß in allen Medien Thema. DPolG-Funktionäre forderten zusammen mit Sicherheits-Hardlinern, gestützt auf Informationen von rechten Schwurbel-Verschwörungs-Nachrichtenportalen, den OrganisatorInnen die Mietverträge zu kündigen. Fast wäre der DGB darauf eingegangen, ließ sich aber in letzter Minute noch auf einen Kompromiss ein, nachdem sich die Veranstalter in einer öffentlichen Stellungnahmen von „Gewalt“ distanzierten.
Dieser Kompromiss war nur möglich, weil es massiven Widerstsand vor allem auch innerhalb der Gewerkschaften gegen die Kündigung gab, und viele Gewerkschaftsmitglieder und Strukturen richtig daran erinnerten, welchen (historisch begründeten) antifaschistischen Auftrag die Gewerkschaften haben. Für uns bedeutet diese Erfahrung einmal mehr: Wir können uns nicht auf die Unterstützung durch Politik, DGB-Führung oder Parteien verlassen, nur durch den Druck von unten, gemeinsam mit den organisierten Menschen vor Ort, in und außerhalb der Gewerkschaften, in Initiativen und Projekten, können wir weiterhin konsequent linke und antifaschistische Politik durchsetzen. Organisieren wir uns gemeinsam, schaffen wir unsere eigenen Räume, stehen wir solidarisch zusammen! Nur so können wir den Rechtsruck etwas entgegensetzen und unsere Seite aufbauen!
Nun haben sich nach dem ganzen Medientrubel auch ein paar Faschos, von Identitärer Bewegung bis zu Bund Deutscher Patrioten und AfD dazu hinreißen lassen, Stimmung gegen den Antifa-Kongress zu machen und Störaktionen angekündigt. Daraufhin wurde von AntifaschistInnen eine Dauerkundgebung vor dem DGB-Haus (Schwanthaler Str 64) angemeldet, um die rechten Aktionen unmöglich zu machen. Das ganze beginnt am Freitag den 4.11. um 8:00 und endet am Sonntag um 15 Uhr. Sie soll dauerhaft das Wochenende über mit möglichst vielen Menschen besetzt und kreativ bespielt werden. Jeder, der Zeit hat, dort für ein paar Stunden vorbeizuschauen und die Kundgebung zu unterstützen ist herzlich willkommen!

Antifaschismus ist notwendig & legitim! Antifa Kongress verteidigen!

Nächstes Wochenende findet im DGB Haus in München ein bayernweiter Kongress zu Antifa-Arbeit statt. Nach rechten Anfeindungen durch Polizeigewerkschaften, CSUlern und AfD-Hetzern, die versuchen die aktuelle öffentliche Meinungsmache gegen linke Politik auszunutzen, war der Kongress groß in allen Medien Thema. DPolG-Funktionäre forderten zusammen mit Sicherheits-Hardlinern, gestützt auf Informationen von rechten Schwurbel-Verschwörungs-Nachrichtenportalen, den OrganisatorInnen die Mietverträge zu kündigen. Fast wäre der DGB darauf eingegangen, ließ sich aber in letzter Minute noch auf einen Kompromiss ein, nachdem sich die Veranstalter in einer öffentlichen Stellungnahmen von „Gewalt“ distanzierten.
Dieser Kompromiss war nur möglich, weil es massiven Widerstsand vor allem auch innerhalb der Gewerkschaften gegen die Kündigung gab, und viele Gewerkschaftsmitglieder und Strukturen richtig daran erinnerten, welchen (historisch begründeten) antifaschistischen Auftrag die Gewerkschaften haben. Für uns bedeutet diese Erfahrung einmal mehr: Wir können uns nicht auf die Unterstützung durch Politik, DGB-Führung oder Parteien verlassen, nur durch den Druck von unten, gemeinsam mit den organisierten Menschen vor Ort, in und außerhalb der Gewerkschaften, in Initiativen und Projekten, können wir weiterhin konsequent linke und antifaschistische Politik durchsetzen. Organisieren wir uns gemeinsam, schaffen wir unsere eigenen Räume, stehen wir solidarisch zusammen! Nur so können wir den Rechtsruck etwas entgegensetzen und unsere Seite aufbauen!
Nun haben sich nach dem ganzen Medientrubel auch ein paar Faschos, von Identitärer Bewegung bis zu Bund Deutscher Patrioten und AfD dazu hinreißen lassen, Stimmung gegen den Antifa-Kongress zu machen und Störaktionen angekündigt. Daraufhin wurde von AntifaschistInnen eine Dauerkundgebung vor dem DGB-Haus (Schwanthaler Str 64) angemeldet, um die rechten Aktionen unmöglich zu machen. Das ganze beginnt am Freitag den 4.11. um 8:00 und endet am Sonntag um 15 Uhr. Sie soll dauerhaft das Wochenende über mit möglichst vielen Menschen besetzt und kreativ bespielt werden. Jeder, der Zeit hat, dort für ein paar Stunden vorbeizuschauen und die Kundgebung zu unterstützen ist herzlich willkommen!

GEW Abend: 100 Jahre Oktoberrevolution

Am 25.10. veranstaltet die GEW München wieder einen
Gewerkschaftsabend in der DGBar/DGB-Haus.
Neben der üblichen musikalischen Unterhaltung, kollegialen Gesprächen, Getränken und Knabberzeug zu günstigen Preisen, gibt es diesmal einen Vortrag mit Diskussion zu:
100 Jahre Oktoberrevolution
Wann, wo, wieviel?
Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt frei, DGBar in
Schwanthalerstr. 64, 80336 München
Die GEW läd alle GEW-Kolleg*innen, Kolleg*innen aus anderen Gewerkschaften, solche die es noch werden möchten und solidarische Symphatisant*innen herzlich zum Bildungs- und Kulturprogramm ein.

Antifa Stammtisch: Bericht vom Farkha Festival 2017

Kommenden Dienstag (24.10.) ist wieder antifaschistischer Stammtisch. Wir diskutieren natürlich wieder, wie wir antifaschistische Politik in München gestalten können. Zusätzlich gibt es dieses mal einen Vortrag über das Farkha Festival 2017.
Der Veranstaltungstext:
„Im Juli dieses Jahres fand das 24. International Youth Festival in dem kleinen palästinensischen Dorf Farkha statt. Eine Woche lang haben freiwillige Helfer*innen aus verschiedensten Teilen der Erde gemeinsam mit den Einwohner*innen aus Farkha und den umliegenden Dörfern und Städten gekocht, getanzt, gefeiert und diskutiert. Doch was so normal scheint, ist dort keine Selbstverständlichkeit, denn in weiten Teilen Palästinas herrschen nach wie vor patriarchale und extrem konservative Vorstellungen, die sich vor allem in den klassischen Rollenverteilung der Geschlechter widerspiegeln. Das Männer und Frauen gemeinschaftlich arbeiten, bei voller Gleichberechtigung, gehört nicht zum Alltag. Doch Farkha möchte diese verkrusteten Zustände aufbrechen und eine Alternative zu reaktionären und den Fortschritt behindernden Kräften, wie der Hamas, bilden.
Schon seit vielen Jahren von der Palestinian Peoples Party (PPP, ehem. Kommunistische Partei) geleitet, stehen für das Dorf aber nicht nur seine Bürger*innen, sondern auch die Tiere und die Natur im Mittelpunkt. Um diese Vorstellung eines guten und befreiten Lebens für Mensch, Tier und Natur zu stärken, wird in Farkha seit 2014 der Versucht gestartet, ein Eco-Village zu errichten. Damit soll nicht nur ein guter Umgang mit der Natur erlernt und gesundes Esses produziert werden, sondern auch die Möglichkeit geschaffen werden, sich gegen die israelische Besatzung und die daraus resultierende Unterdrückung zu wehren.

Zwei Münchener Aktivist*innen haben sich auf die abenteuerliche Reise nach Palästina begeben und werden im Rahmen des Antifa-Stammtisches davon berichten. Neben Erfahrungsberichten soll vor allem über die Unabhängigkeitsbestrebungen der palästinensischen Genoss*innen berichtet, aber auch deren Widersprüche aufgezeigt werden.“
Wir freuen uns auf euch!
Los geht’s wie immer ab 19:00 Uhr in der Ligsalzstraße 8.
Für leckeres Essen und Getränke ist gesorgt.

Unser (Anti)kapitalismus – Podiumsdiskussion

Verschiedene parlamentarische wie außerparlamentarische linke Gruppen diskutieren über ihre jeweiligen Vorstellungen von Kapitalismus und Antikapitalismus. Dabei u.A. auch einE VertreterIn von uns.
Das Format ist eine Podiumsdiskussion, an die eine offene Diskussion anschließt. Kommt vorbei!
16:00 Uhr Kulturladen Westend (Ligsalzstr. 44)

Aktionstag gegen Unionbusting: Protest vor ARKET am Eröffnungstag

Am Freitag den 13.10. gab es bundesweit einen Aktionstag gegen Arbeitsunrecht und Union-Busting (das systematische Ver- und Behindern von gewerkschaftlicher Organisierung und Betriebsräten), so auch in München. Immer am Freitag den 13. wird auf Konzerne aufmerksam gemacht, die die Rechte ihrer Angestellten und ArbeiterInnen mit Füßen treten. Dieses Mal fiel die Wahl auf H&M, ein Konzern, der nicht nur durch unmenschliche Arbeitsbedingungen bei den Zulieferern in der Produktion, sondern auch durch besonders kreative Ausbeutung der MitarbeiterInnen in Deutschland auffällt. So wird Gewerkschaftsarbeit behindert z.B. durch Rauswurf von MitarbeiterInnen, die versuchen sich zu organisieren, oder aktuell durch die angedrohte Schließung eines Zwischenlagers mit besonders kämperischen Belegschaft in Großostheim bei Aschaffenburg. Auch sogenannte „flexible“ Arbeitsverträge, die keinerlei zeitliche Planungs- und finanzielle Sicherheit erlauben (es ist ganz normal, mal 10 und mal 40 Stunden die Woche arbeiten zu müssen, und erst kurz vorher von Schichten zu erfahren) und befristete Arbeitsverhältnisse stehen bei H&M auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wird jede Kritik im Keim erstickt.
In München hat in der Weinstraße am Marienplatz ein neuer Laden eröffnet: „Arket“. Arket gehört zum H&M Konzern und ist eins der neuen Labels, mit denen das Unternehmen versucht sich ein neues, hochwertigeres Image zu geben.
Ca. 20 GewerkschaftlerInnen und AktivistInnen aus München haben sich am Freitagnachmittag vor der Arket Filiale versammelt um deutlich zu machen: Wir fallen nicht auf eure neue schicke Fassade rein! Die beschissenen Arbeitsbedingungen, die die VerkäuferInnen bei H&M haben, wird es wahrscheinlich leider auch bei Arket geben. Mit Transparent, Absperrband, Flyern und einer Rede wurde in und vor dem Laden auf die Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht. Dabei gab es viel positive Rückmeldung von PassantInnen und Arket-KundInnen. Unterstützt wurde der Protest von Betriebsräten von H&M und Zara, die sich ebenfalls mit den Angestellten von H&M solidarisch zeigten.
Hier eine Rede mit Fakten und Hintergrundinformationen zu H&M von der Aktion Arbeitsunrecht: https://arbeitsunrecht.de/warum-demonstrieren-wir-vor-hm-filialen/#more-12369

Aktionstag gegen Arbeitsunrecht und Union Busting bei H&M, Arket und Co

In München eröffnet am Freitag den 13.10. eine Filiale der neuen Klamotten- und Einrichtungskette „Arket“. Dahinter steckt der schwedische H&M Konzern, der immer wieder wegen menschenverachtender Arbeitsbedingungen und Behinderung von Gewerkschaftsarbeit in der Kritik stand. Nun will sich der Konzern mit neuen, „hochwertigeren“ Labels anscheinend auch das Image aufpolieren. (Arket bedeutet „Blatt Papier“)
Wir sagen: das ist neue Fassade mit alter Masche! An zahlreichen H&M Filialen in Deutschland wird Betriebsratsarbeit behindert, Mitarbeiter werden unter Druck gesetzt und müssen sich unmöglichen „flexiblen“ Arbeitszeiten beugen. Dass diese Methoden auch in der neu eröffneten „Arket“ Filiale am Marienplatz zum Einsatz kommen, ist wohl kaum zu bezweifeln.
Wir rufen zusammen mit Münchner GewerkschaftlerInnen dazu auf, die Eröffnung zu stören und auf die Arbeitsbedingungen dort aufmerksam zu machen. Macht mit, seid kreativ!
Treffpunkt: 13.10., 17 Uhr, Marienplatz (am Fischbrunnen)
Hier der Aufruf  von Aktion Arbeitsunrecht mit Hintergrundinformationen zu den Zuständen bei H&M:
Die schwedische Aktiengesellschaft Hennes & Mauritz machte 2016 mit 23,6 Milliarden Euro den größten Umsatz der Unternehmensgeschichte (Handelsblatt 31.01.2017). In Deutschland arbeiten rund 19.000 Beschäftigte in über 400 Filialen Filialen. Der Gewinn der Aktionäre basiert auf ausbeuterischen Produktionsbedingungen, z.B. in Burma und Bangladesh (Spiegel 06.02.2017,  Abendblatt 27.08.2016), entsteht aber auch durch Ausbeutung und die  Behinderung von Betriebsratsarbeit in deutschen Filialen.
Für 2017 soll der Umsatz um weitere 10-15 Prozent steigen – bei gleichbleibender Rentabilität. H&M CEO Karl-Johan Persson ist laut Heinrich-Böll-Stiftung der mit Abstand reichste Mann Schwedens. (Heinrich Böll-Stifung 15.02.2016)

Systematische Betriebsratsbekämpfung

  • Bad Godesberg: Im Mai kündigte das Management dem seit 14 Jahren bei H&M beschäftigten Mitglied des Gesamtbetriebsrats Nico L.. Der fadenscheinige Vorwurf lautet auf Arbeitszeitbetrug und unerlaubten Urlaub. Der erste Verhandlungstermin am Arbeitsgericht Bad Godesberg findet im Oktober 2017 statt. (Details zum Termin werden noch genannt). (Nominierung zum Schwarzen Freitag)
  • Leverkusen: das Betriebsratsmitglied Lukasz ist seit Monaten von Kündigungsversuchen bedroht. Hier lautet der Vorwurf ebenfalls auf Selbstbeurlaubung. Das Arbeitsgericht Solingen lehnte die Zustimmung zum Kündigungsbegehren ab. Der Fall liegt derzeit beim LAG Düsseldorf. Es soll zur Zeugenaufnahme kommen. Der nächste Gerichtstermin ist im September (nähere Infos zum Termin folgen). (Pressemitteilung verdi 21.06.2017)
  • Tübingen: Das Management scheiterte im Juni 2017 mit dem Versuch, das Gesamtbetriebsratsmitglied Ermal „Mali“ T. durch das Arbeitsgericht kündigen zu lassen. Besonders perfide: Man legte dem ver.di-Gewerkschafter in den Mund, er habe aufgrund seiner Betriebsratstätigkeit Gehaltserhöhungen eingefordert und andersfalls mit Rechtsstreitigkeiten gedroht (Betriebsratspraxis24, 22.06.2017, Flugblatt verdi). H&M hat Beschwerde gegen das Urteil eingelegt und will in die nächste Instanz ziehen.
  • Bereits 2015 entschied das Bundesarbeitsgericht zugunsten von Damiano Q., der als Betriebsratsvorsitzender gleich mit mehreren Kündigungsversuchen angegangen wurde und 16 Jahren im Betrieb tätig war (Bericht verdi 2015). 2014 berichtete die aktion./.arbeitsunrecht bereits über massive Probleme eines Mitglieds des Gesamtbetriebsrats in Stuttgart (arbeitsunrecht.de 29.09.2014).Die Zeit berichtete, dass die Betriebsräte-Versammlung sich darüber beschwert habe, dass Mitarbeiter, die einen Betriebsrat gründen wollen, unmittelbar unter Druck gesetzt würden (Die Zeit, 12.07.2017).
    Viele Streitigkeiten entstehen rund um die Personaleinsatzplanung (PEP). Stunden werden nicht gerecht verteilt, Urlaube nicht eingetragen.

    Viele arbeiten in Teilzeit: Flex-Verträge

    Obwohl zahlreiche Beschäftigte dringend mehr Stunden arbeiten möchten, um finanziell über die Runden zu kommen, werden Kolleg*innen mit sogenannten Flex-Verträgen eingestellt (correctiv 12.03.2017). Beschäftigte mit Flex-Verträgen haben keinerlei Planungssicherheit, weder das die Arbeitszeiten, noch was den monatlichen Verdienst betrifft. Fatale Folge: durch die willkürliche Zuteilung von Arbeiststunden können kritische Mitarbeiter bestraft und Lieblinge der Führungskräfte bevorzugt werden. Eine Umfrage habe ergeben, dass in den von den Betriebsräten betreuten 170 Filialen 41 Prozent der Beschäftigten einen solchen Flex-Vertrag haben. (Welt 12.07.2017)
    Kolleg*innen klagen laut Gewerkschaftern außerdem über Überlastungsanzeigen, auf die keine Reaktion erfolgt, beschweren sich bezüglich des teils krassen Tons von Führungskräften, die Beschäftigte auch schon mal beschimpfen oder sich zu rassistischen Äußerungen bezüglich der Deutschkenntisse einzelner Mitarbeiter hinreißen lassen.

    DLA Piper: juristische Nachstellung durch internationale Groß-Kanzlei

    Das juristische Trommelfeuer gegen Beschäftigte und Betriebsratsmitglieder koordiniert Rechtsanwalt Dr. Volker von Alvensleben, weitere Mandatsträger der Wirtschaftskanzlei DLA Piper helften ihm dabei. Während bei Löhnen für Verkäufer*innen geknausert wird, erzielen Juristen einer solchen „Top-Kanzlei“ nicht selten 300,- € pro Stunde und mehr.

Aktionstag Arbeitsunrecht / Unionbusting

In München eröffnet am Freitag den 13.10. eine Filiale der neuen Klamotten- und Einrichtungskette “Arket”. Dahinter steckt der schwedische H&M Konzern, der immer wieder wegen menschenverachtender Arbeitsbedingungen und Behinderung von Gewerkschaftsarbeit in der Kritik stand. Nun will sich der Konzern mit neuen, “hochwertigeren” Labels anscheinend auch das Image aufpolieren. (Arket bedeutet “Blatt Papier”)
Wir sagen: das ist neue Fassade mit alter Masche! An zahlreichen H&M Filialen in Deutschland wird Betriebsratsarbeit behindert, Mitarbeiter werden unter Druck gesetzt und müssen sich unmöglichen “flexiblen” Arbeitszeiten beugen. Dass diese Methoden auch in der neu eröffneten “Arket” Filiale am Marienplatz zum Einsatz kommen, ist wohl kaum zu bezweifeln.
Wir rufen zusammen mit Münchner GewerkschaftlerInnen dazu auf, die Eröffnung zu stören und auf die Arbeitsbedingungen dort aufmerksam zu machen. Macht mit, seid kreativ!
Treffpunkt: 13.10., 17 Uhr, Marienplatz (am Fischbrunnen)
Hier der Aufruf  von Aktion Arbeitsunrecht mit Hintergrundinformationen zu den Zuständen bei H&M:
https://aktion.arbeitsunrecht.de/de/schwarzer-freitag/h-m