Free Afrin Demo

Aufruf zur Demonstration
Samstag, den 21. April, 14 Uhr Marienplatz
Stoppt Erdogans Eroberungskrieg
und die deutsche Waffenbrüderschaft mit der Türkei
Unter Bruch des Völkerrechts sind türkische Truppen gemeinsam mit tausenden Dschihadisten und islamistischen Söldnern in Afrin einmarschiert.
Zuvor hatten türkische Kampfjets wochenlang den Kanton in Nordsyrien bombardiert, hunderte Zivilisten getötet und tausende Kurdinnen und Kurden in die Flucht getrieben.
Deutsche Leopardpanzer kontrollieren jetzt die Straßen von Afrin und schützen die mordenden und plündernden islamistischen Terrorgruppen.
Russland, das den syrischen Luftraum kontrolliert, hat Erdogan faktisch freie Hand für die türkischen Bombenangriffe gelassen. Weder Deutschland, noch die EU, die USA und die NATO-Staaten haben den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien gestoppt.
Sie tun auch jetzt nichts gegen die illegale Besetzung Afrins und gegen die weiteren Eroberungspläne Erdogans.
Bereits kurz nach Beginn der türkischen Invasion in Afrin hatte Erdogan angekündigt, Nordsyrien bis zur irakischen Grenze „von Terroristen zu säubern“.
„Wir werden die Operation in Afrin fortsetzen, bis wir unsere Ziele erreicht haben (…) Danach werden wir Manbij von Terroristen säubern. Danach werden wir weiter kämpfen bis zur irakischen Grenze, so lange bis kein Terrorist mehr übrig bleibt“. (1)
Terroristen sind für Erdogan alle Kurdinnen und Kurden, die in den syrischen Kantonen Afrin und Kobane selbstverwaltete, demokratische Strukturen aufgebaut haben.
Terroristen sind für Erdogan die Verteidigungseinheiten der YPG und YPJ, die erfolgreich den IS vertrieben haben und die Afrin gegen den Eroberungskrieg der Türkei verteidigen.
Seit mehr als 30 Jahren führt der türkische Staat einen blutigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung – mit Kampfpanzern „Made in Germany“ – und allem, was die deutsche Rüstungsindustrie zu bieten hat.
Kurdinnen und Kurden werden wie in der Türkei von deutschen Staatsorganen kriminalisiert.
Die engen Beziehungen zum NATO-Partner Türkei,
die Waffengeschäfte und
die Hilfe bei der Flüchtlingsabwehr
sind der Bundesregierung und der EU wichtiger als alle Menschenrechte und das Völkerrecht.
Brüssel zahlt jetzt an Erdogan weitere drei Milliarden Euro für den 2016 mit der Türkei abgeschlossenen Flüchtlingsdeal und hat zusätzlich gerade 36 Millionen Euro für die Fertigung gepanzerter Militärfahrzeuge an die Türkei überwiesen, die an der Grenze zu Syrien zum Einsatz kommen. (2)
Die Bundesregierung hat noch während der Angriffe auf Afrin Rüstungsexporte im Wert von 4,4 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. (3)
> Die türkischen Invasoren müssen zum Rückzug aus Nordsyrien gezwungen werden.
> Wir rufen auf zur Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden und allen anderen demokratischen Kräften in Syrien.
> Wir fordern die sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen an die Türkei,
die Aufhebung des PKK-Verbots und die Beendigung aller Repressionen gegen die Kurdinnen und Kurden in Deutschland.
Wir rufen auf zur Demonstration
am Samstag, den 21. April 2018 um 14 Uhr
auf dem Marienplatz
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
Bündnis – Hände weg von Afrin

Vortrag & Diskussion: Revolutionäre Gewerkschaftsarbeit heute

Ein langjähriger Gewerkschaftsaktivist aus einer deutschen Industrieregion wird einen Vortrag halten. Gemeinsam wollen wir über folgende Fragen diskutieren:
Was ist revolutionäre Gewerkschaftsarbeit heute? Wie kann sie in den DGB-Gewerkschaften umgesetzt werden? Wie sollen bzw. können revolutionäre Linke dort agieren? Wie können wir die Verbindung zwischen Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Linken schaffen? Wie können weitere gesellschaftliche Themen in die Gewerkschaften eingebracht werden? Wie können wir mit den Machtverhältnissen im Gewerkschaftsapparat umgehen, sie aushalten oder sogar nutzen? Welche revolutionären Methoden und Taktiken brauchen wir heute, um uns als Arbeiter*innen zu organisieren? Wie kann Gewerkschaftsaktivismus dort aussehen, wo es keine Werkstore gibt?
Montag 23. April 2018 – 19.30 Uhr
Kulturladen Westend
Ligsalzstr. 44 80339 München
(U-Bahn Schwanthalerhöhe)
VeranstalterInnen:
Initiative Revolutionärer 1. Mai & aktive GewerkschafterInnen

Revolutionäres 1. Mai Fest

REVOLUTIONÄRES 1.MAI-FEST MÜNCHEN
eintritt frei
ab 16 uhr – glockenbachwerkstatt
live ab 18 uhr:

TROUBADIX RACHE
(ska)
DEFENDERS OF THE UNIVERSE
(unshaved streetpunk rap)
GRUPPE 10. MAI
(post-hippie folk)
MHA UND COCO
(hiphop, reggaeton, folk)
außerdem: vokü – kaffee+kuchen – infostände – biergarten – schafkopf-ecke – linke auktion
INITIATIVE REVOLUTIONÄRER 1.MAI


 

"Remembering means fighting!" Demo in Memmingen

In Memmingen demonstrieren antifaschistische Gruppen gegen die rechten Netzwerke im Allgäu und erinnern an von Nazis ermordete Menschen. Wie Peter Siebert, der vor 10 Jahren in  Memmingen von einen bekennenden Nazi mit einem Bajonett erstochen wurde. Er hatte sich über den lauten Rechtsrock aus der Wohnung seines Nachbarn beschwert.
Aufruf
Wir wollen gemeinsam nach Memmingen fahren und die Leute dort lautstark unterstützen!
Zugtreffpunkt für München: Hauptbahnhof, große Anzeigetafel 11:30 Uhr

Gemeinsam gegen den Rechtsruck: Pegida Aufmarsch am 17.3. verhindern

 Am Samstag den 17.3. will Pegida es nochmal versuchen, diesmal mit prominentem Gast: Lutz Bachmann aus Dresden. Ein Aufmarsch durch die Innenstadt ist angemeldet. Deshalb haben sich antifaschistische Gruppen aus München zusammengetan und einen Aufruf zu Gegenaktivitäten veröffentlicht.
Es wird eine antifaschistische Demonstration geben und natürlich werden wir auch diesmal mit Mitteln des zivilen Ungehorsams versuchen, den Nazi-Aufmarsch unmöglich zu machen. Kommt um 14:30 zum Gärtnerplatz!
Dass diejenigen Leute, die gern AfD wählen und diejenigen Leute, die gerne bei Pegida mitspazieren, häufig auf einer Wellenlänge liegen ist kein Geheimnis. Bisher sollte jedoch ein Unvereinbarkeitsbeschluss allzu offene Sympathiebekundungen und Gastauftritte von AfD-Promis auf den Pegida-Bühnen verhindern. Der Bundeskonvent der AfD hat diesen Beschluss jetzt offiziell gekippt, damit auch ganz offen zusammenwachsen kann, was zusammen gehört.
Einer, der schon länger seine politischen Ziele bestens in der AfD repräsentiert sieht, ist Michael Stürzenberger. Nachdem dieser jahrelang auf Münchner Plätzen gehetzt und auch am Aufbau von Pegida in München (damals noch unter dem catchy Label „Bagida“) mitgewirkt hatte, beendete er seine politischen Bestrebungen mit seiner Kleinstpartei „Die Freiheit“ mit dem Hinweis darauf, dass deren Inhalte in der AfD bereits gut vertreten seien. Besagter Stürzenberger hat sich nun mit Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz – ihres Zeichens Vorstände des Dresdner Pegida-Originals – zusammen getan, um am 17. März München heimzusuchen.
Lange Rede, kurzer Sinn: Rechte Wüteriche aus Ost und West kommen an diesem Tag zusammen, um in der Münchner Innenstadt ihre altbekannte Hetze zu verbreiten. Dabei ist zu befürchten, dass sich die zuletzt sehr schwach aufgestellte Pegida-Szene angesichts des prominenten Besuchs zumindest in Teilen wieder mobilisieren lässt. Auch vor dem Hintergrund des allgemein um sich greifenden Rechtsrucks und den Erfolgen der AfD scheint ein erneuter Zulauf zur rechten Sammelbewegung nicht unrealistisch. Dabei ist anzumerken, dass Pegida in München immer schon extrem rechts angesiedelt war und von Anfang an mit Neonazis und sogar verurteilten Rechtsterroristen gemeinsame Sache machte. Gerade aufgrund des offenen Schulterschlusses von Pegida und AfD gilt es, sich dem autoritären Drift nach Rechts entgegenzustellen. Egal ob im Parlament oder auf der Straße.
Kommt am 17. März mit uns auf die Straße: Gemeinsam gegen den Rechtsruck und die Hetze von Bachmann, Stürzenberger und Pegida.
Demo: 14:30 Gärtnerplatz

Bericht: Demo zum Frauen*kampftag in München

Gestern war der 8.März, ein Tag an dem weltweit Frauen gegen patriarchale Unterdrückung und Ausbeutung auf die Straße gehen. In München nahmen 800 – 1000 Menschen an der Demonstration teil. Die Beteiligung war damit überraschend hoch, und macht zuversichtllich, dass der 8. März ab sofort in München wieder als kämpferisches Datum gesetzt ist!
Doch die Münchner Polizei ließ es sich mal wieder nicht nehmen, uns den Tag verderben zu wollen: schon die Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz war eng mit Gittern eingezäunt, so dass viele PassantInnen und TeilnehmerInnen quasi von der Kundgebung ausgesperrt wurden. Die offizielle Begründung der Polizei: es hätten ja kurdische Organisationen und „revolutionäre Gruppen“ ausgerufen, daher müsste mit Störungen gerechnet werden. Solche Methoden um legitime, linke Inhalte zu kriminalisieren und von der Öffentlichkeit fernzuhalten, sind leider in Bayern nichts Neues.
Unverständlicherweise hatte die Polizei auch ein Großaufgebot an USK und Bereitschaftspolizei aufgefahren, das die Demonstration im Spalier begleitete, und unzählige Zivicops, die immer wieder versuchten, unauffällig in die Demo einzudringen. Eine völlig friedliche, zum Großteil aus Frauen allen Alters, viele mit Kindern, bestehende Demonstration wurde also von behelmten, bewaffneten, sich typisch mackerhaft verhaltenden USK-lern bedrängt. Während der Demo griffen besagte Macker den antikapitalistischen Block mehrfach an, schubsten, schlugen und bedrohten die DemonstrantInnen. Das alles mit der Begründung, dass mehrere Fahnen der kurdischen Frauenverteidigungseinheit YPJ geschwenkt wurden. Gerade am 8. März ist die internationale Solidarität mit Frauen, die gegen Patriarchat und Faschismus kämpfen, ein wichtiger Ausdruck, den wir uns nicht werden nehmen lassen!
Eine Person wurde von der Polizei festgenommen. Die Demo stoppte, um sich mit dem Genossen zu solidarisieren. Später versammelten sich nochmal viele Menschen vor dem Polizeipräsidium in der Ettstraße, um den Genossen abzuholen, und waren dabei wieder absurden Schikanen der verschiedenen Polizeieinheiten ausgesetzt.
Insgesamt aber ein guter Tag: zum ersten Mal seit Jahren schlossen sich wieder viele Menschen aus unterschiedlichsten Stömungen der Frauen*kampftagsdemo an und es herrschte eine große Solidarität. Wir konnten viele Menschen erreichen und unterschiedlichste Forderungen thematisieren. Vom Recht auf Abtreibung, Positionen gegen die herrschende Rape Culture, alltäglichen Sexismus zu Hause und am Arbeitsplatz, bis hin zu der Notstandssituation im Pflegebereich.
Die sinnbildliche Szene des Tages: junge Frauen, die von gepanzerten Hünen in Uniform mit Schlagstock angegriffen werden, sagt eigentlich schon alles darüber aus, warum wir am 8. März auf die Straße gehen! Und es macht Hoffnung: egal mit welchem Polizeiaufgebot, egal mit welcher Repression ihr uns kommt, wir Frauen lassen uns nicht einschüchtern! Danke an alle, mit uns auf die Straße gegangen sind! Jeden Tag zu einem Frauen*kampftag machen!

Frauen* die kämpfen sind Frauen* die leben! Auf die Straße am 8. März!


Am 8. März ist der internationale Frauen*kampftag. Überall auf der Welt gehen Frauen gemeinsam auf die Straße, um gegen Patriarchat, Sexismus und Ausbeutung zu kämpfen.
Im Amper Klinikum Dachau wehren sich die Beschäftigten seit Monaten gegen die miese Arbeitsbedingungen im Pflegesektor. Ein Kampf für Anerkennung und Besserstellung gesellschaftlicher sozialer Arbeit trägt auch immer einen Kampf gegen patriarchale Strukturen in sich. Denn es ist kein Zufall, dass Berufe, die „weiblich“ besetzt sind, besonders schlecht bezahlt werden. Dass gesellschaftlich wichtige Arbeit wie Alten-, Kranken und Kinderpflege sowie Hausarbeit von Frauen daheim unbezahlt verrichtet wird.
Der Kapitalismus benötigt diese besondere Ausbeutung der Frau, um funktionieren zu können.
Deshalb: Kämpfe verbinden, Kapitalismus und Patriarchat angreifen!
Auf die Straße am 8.März! Demonstration München, 17 Uhr, Marienplatz

Gemeinsam, entschlossen, solidarisch: die linke Bewegung aufbauen!

Nachtrag: unsere Rede, die am 17.2.18 während der Demo gegen die Sicherheitskonferenz in Antikapitalistischen Block gehalten wurde.
„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
Die Zeiten sind beschissen, das wissen wir.
Wir müssen dafür nicht in den Jemen schauen, wo drei Millionen Menschen auf der Flucht sind, weil Saudi-Arabien das Land mit deutschen Waffen bombardiert.
Wir müssen nicht den Inhalt der Freihandelsabkommen lesen, zu denen unsere Regierung afrikanische Staaten zwingt und auf deren Grundlage sie ihre Märkte mit billigen Tomaten und Hühnchen überschwemmt und Hunderttausende arbeitslos macht.
Und wir müssen dafür auch nicht die Statistiken lesen, nach denen der Meeresspiegelanstieg in den nächsten Jahrzehnten ganze Länder verschlingen könnte und Millionen von Menschen in Bangladesch, auf den Malediven, in Ägypten heimatlos machen wird.
Die Frage ist nicht: Ist der Zustand der Welt beschissen?
Die Frage ist: Können wir etwas dagegen tun?
Und das können wir.
„Wir, die Alten, werden vielleicht die entscheidenden Kämpfe dieser kommenden Revolution nicht erleben. Aber ich glaube, mit großer Zuversicht die Hoffnung aussprechen zu dürfen, dass die Jugendlichen, die so ausgezeichnet in der sozialistischen Bewegung arbeiten, dass sie das Glück haben werden, nicht nur zu kämpfen, sondern auch zu siegen in der kommenden proletarischen Revolution.“
Dieses Zitat stammt von Lenin. Er hat das im Januar 1917 gesagt, in einer Rede vor Züricher Jugendlichen. Im Januar 1917, das heißt: Einen Monat vor dem Beginn der Februarrevolution – und weniger als ein Jahr vor dem Sieg eben dieser proletarischen Revolution, der Oktoberrevolution.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen: Als Revolutionäre müssen wir aus der Geschichte lernen. Und die Geschichte dieses Zitates lehrt uns, dass es manchmal sehr schnell gehen kann.
Dass der Bruch mit diesem System heute noch weit entfernt erscheinen und morgen bereits seinen Anfang nehmen kann. Dass es sich lohnt, zu kämpfen – nicht für eine unbestimmte Zukunft, sondern für das hier und heute.
Ich habe gerade Lenin zitiert und das ist erst einmal nicht ungewöhnlich, wenn man von der Oktoberrevolution spricht. Aber es war nicht Lenin, der diese Revolution gemacht hat. Es waren die Arbeiterinnen und Arbeiter Russlands.
Wenn wir auf die Revolutionen und Kämpfe der Vergangenheit schauen, dann denken wir an einige bekannte Namen, an Einzelpersonen. Lenin, Luxemburg, Che Guevara. Aber genau so, wie der Erfolg unserer heutigen Demonstration nicht an einer einzelnen Person hängt, sondern an uns, den Vielen, so ist es auch in der Vergangenheit gewesen.
Eine Revolution lebt nicht von den Taten großer Männer, sondern von der Solidarität und Unbeugsamkeit einer Bewegung.
Als im Juli 1917 in Russland hunderttausende Menschen gegen den Krieg auf die Straße gegangen sind, hat die Regierung in die Menge schießen lassen. Sie hat die Todesstrafe an der Front eingeführt und hunderte protestierende Arbeiter verhaftet. Aber einen Monat später sind trotzdem hunderttausende in den Generalstreik getreten. Aller Repression zum Trotz. Am Ende haben sie damit den Krieg beendet.
In Kurdistan geht die türkische Armee in diesem Moment mit Panzern und Luftschlägen gegen Efrin vor. Sie verhaftet jeden, der sich gegen den Krieg ausspricht und massakriert diejenigen, die sich ihnen entgegenstellen. Aber trotzdem melden sich jeden Tag dutzende Menschen freiwillig, um dem Angriff der Türkei entgegenzutreten. Es ist dieser Widerstand der Masse der Bevölkerung, der das diktatorische Regime Erdogans ins Wanken bringen könnte.
Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg ist die Bundesregierung mit voller Härte gegen die linke Bewegung vorgegangen. Sie hat dutzende Wohnungen durchsuchen lassen und Menschen angeklagt und vor Gericht gestellt, einzig, weil sie an Demonstrationen teilgenommen hatten. Aber sie schafft es nicht, den Widerstand zu brechen. Und als sie den 19-jährigen Fabio nach Monaten in Untersuchungshaft vor den Richter geführt haben, um an ihm ein Exempel zu statuieren, war dessen einzige Reaktion, ihnen zu erklären, warum sie die Bewegung nicht werden aufhalten können.
Die Bewegung – sie ist das, worum es geht. So lange es eine Bewegung gibt, eine solidarische Bewegung, eine kommunistische Bewegung, so lange besteht die Hoffnung auf ein Ende des Unrechts.
Zeigen wir den Mächtigen, dass es eine solche Bewegung gibt. Zeigen wir ihnen, dass wir diese Bewegung sind und dass wir uns nicht einschüchtern lassen.
Wir sind heute hier, um dem Krieg und dem Elend etwas entgegenzusetzen. Gemeinsam. Solidarisch. Und widerständig.
Für ein Ende des Unrechts. Für den Kommunismus!

Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan!

Am 19. Januar 2018 hat die türkische Armee ihre militärische Offensive auf Afrin, den westlichsten Kanton der demokratischen Föderation Rojava (Nordsyrien), gestartet. Unterstützung erhält die türkische Armee von IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA) – mittlerweile bekannt dafür, ein Sammelbecken islamistischer und dschihadistischer Kämpfer aus dem Umfeld von Al-Quaida und der Al Nusra-Front zu sein. Der Angriffskrieg wird durch die Billigung Russlands und die Zurückhaltung der USA ermöglicht.

Der Angriff auf Afrin verfolgt vor allem ein Ziel: Die Vernichtung des Projekts Rojava. Die Operation soll die Revolution im befreiten Rojava zerschlagen und verhindern, dass die demokratische Selbstverwaltung Rojavas weiteren politischen Einfluss auf die Türkei nimmt. Erdogan will den Angriffskrieg zudem nutzen, um die Reihen im eigenen Lager zu schließen und alle Rechten und Reaktionäre hinter sich zu vereinen. Der militärische Einfall in Rojava ist ein weiterer Höhepunkt der sich stetig verschärfenden Politik Erdogans.

Die Besatzung Afrins innerhalb weniger Tage ist dem türkischen Militär, der zweitgrößten NATO-Armee, trotz großer Worte nicht gelungen. Die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/ YPJ befinden sich in einer erbitterten Selbstverteidigung, leisten Widerstand und wehren den Vormarsch der türkischen Streitkräfte erfolgreich ab.
„Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan!“ weiterlesen