Am letzten Samstag haben mehrere tausend Menschen gegen die „Sicherheits“Konferenz, die jährlich im Bayrischen Hof in München stattfindet, demonstriert. Auf der SiKo treffen sich VertreterInnen vom Rüstungsfirmen, Militär und Politik um ihre Vorstellung von „Sicherheit“ zu diskutieren. Was das für den Großteil der Menschheit bedeutet, kann jeder täglich in den Nachrichten sehen: Krieg. Flucht, Armut und Zerstörung im Namen von Profit und geopolitischen Interessen. Dass zum Beispiel ein türkischer Premierminister teilnimmt, der gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in Afrin/Syrien führt, stört eigentlich niemanden dort. Am wenigsten natürlich die deutschen Firmen, die mit dem Segen der Bundesregierung Panzer und allerlei andere Waffen an die Türkei verkaufen.
In den letzten Jahren wurde auf der SiKo mit IT-Firmen wie Google auch gerne über so schöne Dinge geplaudert wie die neuste Technologien, um die Bevölkerung zu überwachen und großflächig in Gefährder und nicht-Gefährder einzuteilen. (Gefährder können dann präventiv eingesperrt oder auch direkt per Drohne eliminiert werden. Praktisch, dass die Drohnen-Produzenten auch mit am Tisch sitzen). Aber das nur am Rande. Wer sich ein Bild machen will, dem sei die Teilnehmerliste ans Herz gelegt.
Schon am Vorfeld gab es Aktionen wie eine kurze Besetzung des Foyers vom Tagungsort am Donnerstag vormittag, bei der die AktivistInnen auf den völkerrechtswiderigen Krieg der Türkei gegen Afrin aufmerksam machten.
Am Samstag fand dann die Großdemonstration in München statt. Zwischen 3000 und 4000 Menschen gingen auf die Straße gegen Krieg, Waffenexporte und Aufrüstung. Dass aber Krieg und Kapitalismus in unserer Gesellschaft untrennbar zusammenhängen, ist für uns der Grund, seit Jahren gemeinsam mit anderen Gruppen zu einem antikapitalistischem Block auf der Demo aufzurufen. Ungefährt 400 Leute folgten dem Aufruf trotz eisigen Temperaturen und starkem Schneefall, der am Ende selbst der Farbe auf den Transpis zusetzte. Es herrschte eine kämpferische Stimmung im Block, immer wieder wurde die Solidarität mit den Einheiten der YPG/YPJ, dem KämpferInnen gegen den IS und den türkischen Angriffskrieg in Syrien, lautstark betont. Am Ende wurde zu dem Thema auch eine große Fahne mit dem in Deutschland kriminalisierten Symbol der YPG über dem Block ausgebreitet (für die Polizei: ca. 5 x 9m). Denn dass in Deutschland Menschen wegen der Solidarität mit dem fortschrittlichen kurdischen Projekt verfolgt werden, können und wollen wir nicht hinnehmen.
Hoch den internationalen Widerstand! Krieg dem Krieg!
Hier ein Video der Aktion
