(Unsere Erklärung an die KollegInnen der Gewerkschaften zum 1.Mai)
Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse, Werkverträge, das Tarifeinheitsgesetz, steigende Mieten, Altersarmut, Lohn der nicht mehr zum Leben reicht – all das setzt die lohnabhängige Bevölkerung unter Druck. 15,7% der Menschen in Deutschland sind von Armut gefährdet – Gleichzeitig besitzen 10% der Bevölkerung über die Hälfte des Gesamtvermögens.
Die Gewerkschaften wieder als starke Opposition aufbauen!
Oft genug sind unsere eigenen Gewerkschaftsführungen die Bremser. Sie bieten: Wahlkampfplattform für die SPD – partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Politik und Konzernen – Standortlogik im internationalen Wettbewerb. Den Niedriglohnsektor hier und das Kaputtexportieren ganzer Nationen wie Griechenland, nehmen sie dafür in Kauf. Deswegen: Druck von unten, innerhalb der Gewerkschaften aufbauen! Gemeinsam mit allen KollegInnen, egal mit welchem Parteibuch!
Für einen solidarischen, internationalen Klassenkampf von unten!
Keine Spaltung durch rassistische Hetzer – Solidarität mit den Geflüchteten! In Zeiten von Krise und unsicheren Jobs haben die Parteien der Hartz-Gesetze und Agenda 2010 nichts mehr zu bieten. Jetzt treten rassistische Hassprediger als „Alternative“ auf. Sie hetzen gegen Muslime und Geflüchtete und sind verantwortlich für tausende Anschläge auf Asylunterkünfte. Wir dürfen der Hetze von AfD oder CSU gegen die Schwächsten der Gesellschaft nicht auf den Leim gehen! Rassismus spaltet unsere Klasse. Von dieser Spaltung profitieren nur die Banken und Konzerne, die so die Löhne weiter drücken können. Unsere Antwort ist die Solidarität aller Lohnabhängigen, egal welcher Herkunft – für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle! Gleichzeitig: Fluchtursachen bekämpfen!
Es rettet uns kein höh‘res Wesen – auch kein #Gottkanzler Martin Schulz!
Martin Schulz verspricht Minikorrekturen am Riesensozialabbau-Programm der Agenda 2010. Dabei hat die SPD seit 1998 jede soziale Schweinerei entweder selbst verbockt oder mitgetragen. Die SPD ist keine Partei der ArbeiterInnen! Keine Illusionen: Welche sozialen Wahlversprechen die SPD macht und umsetzt hängt davon ab, wieviel Druck aus den Betrieben und den Gewerkschaften auf sie ausgeübt wird. Nicht vom Wahlergebnis.
Für einen Systemwechsel!
Wenn ein menschenwürdiges Leben für Alle in diesem System nicht möglich ist, dann müssen wir den Weg des Systemwechsels gehen. Ziel ist eine demokratische und nach den Bedürfnissen der Menschen geplante Wirtschaft!
Auf die Straße:
FÜR DEN KOMMUNISMUS!