1.MAI: DEMO 9:45 Uhr Gewerkschaftshaus ++++ Internationales Fest POWER TO THE PEOPLE 15:00 Uhr Glockenbachwerkstatt
Warum sind Millionen Menschen auf der Flucht, auf der verzweifelten Suche nach einem Leben in Sicherheit und Würde? Weil der Kapitalismus sie zwingt, zu fliehen. Wie durch die Kriege in Syrien, Irak oder Afghanistan, wo zahlreiche Staaten – auch Deutschland – miteinander um Machteinfluss und profitable Märkte ringen. Oder weil in Afrika subventionierte EU-Agrarexporte und Landraub internationaler Investoren die Lebensgrundlage der Kleinbauern vernichtet haben. Viele Menschen in Deutschland haben jetzt Angst, das Geld würde nicht ausreichen für alle: für Einheimische und Geflüchtete. Denn auch hier bedeutet der Kapitalismus für die Mehrheit der Bevölkerung: Krise ohne Ende, unsichere Jobs, teurere Mieten und Lebenshaltungskosten bei gesunkenen Reallöhnen, steigendes Armutsrisiko und schrumpfende Renten.
Doch die Wahrheit ist: Jährlich fließen Billionen Dollar als Profite aus den Entwicklungsländern in die westlichen Industriestaaten. Menschen weltweit – der Arbeiter in Chinas Elektronik-Industrie, die Näherin für C&A in Bangladesch, der afrikanische Pflücker im spanischen Tomatengewächshaus – finanzieren durch ihre extreme Ausbeutung die Profite deutscher Unternehmen. Für Millionen Menschen ist Flucht die einzige Alternative zu Tod und Elend. Schon deswegen hat jeder Mensch das Recht, dorthin zu gehen, wo eine menschenwürdige Existenz möglich ist, und dort gleichberechtigt zu leben – Also auch nach Deutschland.
Wer soll das bezahlen? – Es gibt genug für alle!
In Deutschland werden jedes Jahr 3 Billionen an Waren und Dienstleistungen produziert. Es gibt rund 8 Billionen Euro Vermögen. Im Durchschnitt besitzt jede/r theoretisch also fast 100.000 Euro… Doch in Wahrheit teilt sich die ärmere Hälfte der Bevölkerung nur 1 Prozent des Vermögens – dagegen besitzen nur die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung (ca. 8 Millionen Menschen) etwa 74 Prozent !! Das ist die kapitalbesitzende Klasse. Banken, Konzerne und Immobilien sind ihr Eigentum. Ihren Reichtum verdankt sie nur der Ausbeutung von Lohnabhängigen und entzieht ihn der Gesellschaft. Jährlich hinterziehen die Vermögenden in Deutschland mit legaler und illegaler Steuerflucht 50 bis 100 Milliarden Euro. Wegen ihrer Profite fehlt uns allen schon seit Jahren das Geld für angemessene Lohnerhöhungen, öffentlichen Wohnungsbau, Schulen und Lehrkräfte, Krankenhäuser und Pflegepersonal und vieles mehr – und nicht wegen der Geflüchteten!
Keine Alternative zur Enteignung
Freiwillig wird die kapitalbesitzende Klasse nichts von ihrem geraubten Reichtum der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Der Staat und alle regierenden Parteien beschützen sie und kürzen lieber mit Schuldenbremsen die öffentlichen Haushalte, anstatt Unternehmen und Vermögen wenigstens angemessen zu besteuern. Das kapitalistische System ist nicht reformierbar. Wir müssen die Kapitalbesitzenden enteignen, alle ihre Betriebe und Vermögen beschlagnahmen und in öffentliches Eigentum überführen. Dann wird alles, was die Gesellschaft produziert, endlich für die Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft zur Verfügung stehen und den größtmöglichen Wohlstand für alle gewährleisten.
Lohnabhängige in Deutschland, in Griechenland, Flüchtlinge, sie sind trotz aller Unterschiede gemeinsam die Leidtragenden des kapitalistischen Ausbeutungssystems. Unsere Einheit im Kampf wäre unbesiegbar. Genau deswegen verbreiten rassistische Bewegungen wie CSU, AfD, Pegida oder NPD ihre „Grenzen dicht“-Parolen. Angst schüren, Hass säen, so wollen sie einheimische Lohnabhängige aufhetzen und ausspielen gegen die noch ärmeren Flüchtlinge. Unternehmerverbände fordern Mindestlohn-Absenkung für AsylbewerberInnen, um die brutale Konkurrenz um Arbeitsplätze anzuheizen. Kein einziger Euro, den sie bei Flüchtlingen streichen, danach deutschen Lohnabhängigen, Arbeitslosen oder RentnerInnen zugute kommen!
Gegen die Welle rassistischer Hetze und Terroranschläge – allein laut BKA täglich mindestens 3 Angriffe auf AsylbewerberInnen – müssen wir entschlossenen Widerstand organisieren. Die Verteidigung gegen RassistInnen rechtfertigt alle Mittel, die notwendig sind: selbstverständlich auch militante Gegenwehr! Lassen wir uns nicht durch rassistische Parolen spalten. Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten. Ausbeutung und Verarmungspolitik betreffen uns alle, alle Lohnabhängigen. Die spontane Solidarität tausender Menschen mit den ankommendenden Flüchtlingen im Herbst 2015 kann zum Fundament eines gemeinsamen solidarischen Kampfs werden. In Göttingen beispielsweise wurde ein leerstehendes Haus besetzt und ist jetzt Sozialzentrum und Unterkunft für Wohnungslose und Flüchtlinge. Dem ständigen Klassenkampf von oben müssen wir den Kampf unserer Klasse – der Arbeiterinnen und Arbeiter – entgegensetzen.
Wer nicht länger unter Armutslöhnen, niedrigen Renten, HartzIV-Schikanen und dem Mangel an bezahlbaren Wohnungen leiden will – der/die muss sich organisieren, streiken, das bestehende politische System angreifen.
Der Kapitalismus ist in der Krise und verlängert seine Existenz nur noch auf Kosten aller erkämpften sozialen Errungenschaften. Wir brauchen dringender denn je eine Gesellschaft, die nicht auf Ausbeutung beruht, sondern in der alle nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen teilhaben, wo Solidarität statt Konkurrenz das wichtigste Prinzip ist.
Wir brauchen eine Wirtschaft, in der gemeinsam geplant wird, was und wie produziert werden soll. Notwendig ist die kollektive Verfügung über alle Güter und Reichtümer, alle wissenschaftlichen Potenziale der Gesellschaft, die heute nur privatem Profit dienen. Sozialismus oder Barbarei.
Für eine revolutionäre Perspektive –
Wir schaffen das!
Zuerst gehts gemeinsam auf die traditionelle 1.Mai Demo – 9:45 am Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstr 64, U4/5 Theresienwiese)
Danach weiter zur Revolutionären 1. Mai Party in der Glockenbachwerkstatt:
– ab 15 Uhr mit Bücher-/Infoständen, Kuchen, Vokü, Musik, Dosenwerfen
– ab 18 Uhr Konzert mit folgenden Bands:
ARM & HÄSSLICH
THE WORDS THAT MAKE US MURDER
MAGGIE ON THE ROXX
GRAM
TAMARA BANES